Iran

„On April 10, the Iranian hardliner website Mashregh News affiliated with Iran’s Revolutionary Guards published an article entitled ‚Who Are Human History’s Most Bloodthirsty People?‘ The article was later republished by other websites, including Alef, which is associated with Ahmad Tavakoli, a conservative member of Iranian Parliament (Majlis), former head of its research center, and a relative of Iran’s Majlis…

Westliche Wunschvorstellungen und die iranische Realität: „Almost all so-called reformist candidates who registered to run in Iran’s parliamentary elections have been disqualified by the regime’s unelected Guardian Council, The Wall Street Journal reported (Google link) on Tuesday. An official from an Iranian council of reformists said that only 30 of 3,000 contenders from the reformist camp, which advocates for greater…

Die Gefahren des Einlenkens gegenüber Teheran: „Die Strategen der Islamischen Republik gehen zudem davon aus, dass sich das internationale Machtgleichgewicht in einigen Jahren so weit zu Ungunsten des Westens verändert haben wird, dass dieser gar nicht mehr über die Kraft verfügen werde, einen iranischen Atomwaffenbau zu verhindern. Diese Einschätzung aber erscheint unter den gegenwärtigen Voraussetzungen westlicher Politik leider keineswegs abwegig.…

Von Alexander GruberSeit der als Atomdeal bezeichneten Absichtserklärung mit der Islamischen Republik geistert im Westen die Vorstellung von einer Mäßigung des Regimes in Teheran herum. Das Abkommen hätte zu einer Rehabilitierung des Landes führen und es als vollwertigen Partner in die internationale Gemeinschaft zurückführen sollen. Das sollte zu einer Stärkung des als ‚moderat‘ bezeichneten Lagers um Präsident Rohani führen und…

Redaktion Mena WatchParallel zum Beschluss der internationalen Gemeinschaft, über die im IAEO-Bericht festgehaltenen Lügen der iranischen Führung bezüglich ihres Atomprogramm hinwegzusehen, testet der Iran weiter aus, wie weit er in seiner Missachtung internationaler Normen gehen kann. So unternahm er in den vergangenen Monaten mehrfach Tests mit ballistischen Raketen, die zwar nicht gegen den in Wien vereinbarten Atom-Deal, sehr wohl aber…

Von Florian MarklDie Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hielten unmissverständlich fest, dass das iranische Regime – entgegen seinen ständigen Behauptungen – bis 2003 ein „strukturiertes Nuklearwaffenprogramm“ betrieben und einige Teile davon bis mindestens 2009 fortgeführt hat. Dennoch beschloss die sogenannte internationale Gemeinschaft, über die Lügen der iranischen Führung hinwegzusehen und die Untersuchung der militärischen Komponenten des iranischen Atomprogramms einzustellen. Kein…

Von Florian MarklDer vorige Woche veröffentlichte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über mögliche militärische Komponenten des iranischen Atomprogramms hält unmissverständlich fest, woran kein ernst zu nehmender Beobachter noch Zweifel haben konnte: Das iranische Regime betrieb keineswegs ein rein zivilen Zwecken dienendes Atomprogramm, sondern dieses hatte sehr wohl auch militärische Seiten. Bis 2003 unterhielt das Regime ein „strukturiertes Nuklearwaffenprogramm“, auf jeden…

Während man sich im Westen der Fantasie hingibt, mit dem ‚moderateren‘ Präsidenten Hassan Rohani könne das iranische Regime ein Partner im Kampf gegen den Terror werden, schrieb der Oberste Führer der Islamischen Republik, Ali Khamenei, einen offenen Brief an die „Jugend Amerikas und Europas“. Darin machte er einmal mehr deutlich, was er von jenen Mächten hält, die den Iran unbedingt…

Im Iran geht gerade die größte Verhaftungswelle seit den Protesten gegen die gefälschten Präsidentenwahlen von 2009 vonstatten, ohne dass dies im Westen auch nur zur Kenntnis genommen würde. Da man das iranische Regime als neuen Garanten für Stabilität in der Region und Partner im Kampf gegen den Terror betrachten will, würden Nachrichten über die sich verschlechternde Menschenrechtslage nur stören. Deshalb…

Dem zu einer mehrjährigen Haftstrafe und 1000 Peitschenhieben verurteilten saudi-arabischen Menschenrechtsaktivisten Raif Badawi wurde der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments verliehen. Gleichzeitig wurde Saudi-Arabien aufgefordert, Badawi freizulassen. Mit der Preisverleihung, so die Europaabgeordnete Ulrike Lunacek, zeige das EU-Parlament, „dass es im Einsatz für Menschenrechte zu keinen faulen Kompromissen bereit ist. … Geostrategische handels- und energiepolitische Interessen dürfen nicht mehr wiegen als…

„Atom-Deal ist so nah wie nie“, meldete die heutige Kronen Zeitung und brachte damit den allgemeinen Tenor der Berichterstattung über die Verhandlungen zwischen den P5+1 und dem iranischen Regime auf den Punkt. Während allerorts die Punkte aufgezählt werden, an denen ein Vertragsabschluss doch noch zu scheitern droht, fehlt der Blick aufs Ganze. Ja, die Verhandlungsparteien mögen einem Deal so nahe…

„Our diplomacy is at work with respect to Iran, where, for the first time in a decade, we’ve halted the progress of its nuclear program and reduced its stockpile of nuclear material“, sagte US-Präsident Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation Anfang des Jahres, und er wiederholt diese Behauptung seitdem immer wieder, wenn es darum geht, seinen Kurs…

Die Islamische Republik ist in mehrere wichtige UN-Ausschüsse berufen worden, die den Schutz der Frauenrechte und der globalen Menschenrechte überwachen.

Vor rund einem Monat ließ Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei die Öffentlichkeit via Twitter an den antisemitischen Verschwörungstheorien teilhaben, die dem Oberhaupt des iranischen Regimes offenbar den Tag versüßen: „Zionistische Netzwerke“ sollen demnach die europäischen Regierungen beherrschen und für die Probleme verantwortlich sein, mit denen Europa zu kämpfen habe. Jetzt legt Khamenei nach und erklärt, es sei unklar, ob…

Morgen soll der Außenpolitische Ausschuss des österreichischen Nationalrats mit dem iranischen Außenminister Zarif zusammentreffen. Auch wenn die Atomverhandlungen sicherlich der Schwerpunkt des Gesprächs sein werden, sollte nicht in Vergessenheit geraten, wofür das iranische Regime steht, dessen Vertreter Zarif ist. MENA hat deshalb für die Mitglieder des Ausschusses ein kurzes Dossier zusammengestellt, in dem sich neben Informationen zur aktuellen Lage im…