Iran

„Als die Großmächte 2015 der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zustimmten, weil dieser sich im Gegenzug bereit erklärte, sein Atomprogramm einzuschränken, hofften die Befürworter dieses Abkommens in den Vereinigten Staaten, Europa und Teheran, dass der neuerliche Handel und die neuen Investitionen den Privatsektor im Iran stärken und den staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft schwächen würden. Eine von Reuters erstellte…

„Die Besucherverzeichnisse des Weißen Hauses bieten einen Einblick in die Bemühungen der abgelösten Administration um pro-iranische Fürsprecher. Sie zeigen, dass zwei hochrangige Unterstützer der iranischen Regierung – ein ehemaliger Regierungsbeamter der Islamischen Republik und ein Lobbyist, der der Unterstützung Teherans beschuldigt wird – an kritischen Punkten in den umstrittenen Verhandlungen der abgelösten Administration mit dem Iran mehr als dreißig mal…

„Auf der Suche nach neuen und günstigen Fördermöglichkeiten ist der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV nun im Iran wieder einen Schritt vorangekommen. Konkret hat das börsennotierte Unternehmen in Wien eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit dem privaten iranischen Unternehmen Dana Energy unterzeichnet, gab der Konzern am Mittwoch bekannt. Vereinbart wurde, mögliche kommende Feldentwicklungsprojekte gemeinsam durchzuführen. Es ist nicht die erste…

„Am 8. März 1979, wenige Wochen nach dem Sieg der islamischen Revolution, demonstrierten zehntausende iranische Frauen mit Parolen wie ‚Freiheit ist weder westlich noch östlich – sondern universell‘ gegen die drohende Einführung des Kopftuchzwangs. Um sie mundtot zu machen, wurde ihnen die iranische Version der Formel vom Haupt- und vom Nebenwiderspruch entgegengeknallt: Sie mögen bitte ihren kleinlichen Kampf gegen religiöse…

„Nach außen hin bezeugten die Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarden ihren großen Respekt vor der Person des verstorbenen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani. Insgeheim feierten nach Ansicht von Experten jedoch viele von ihnen das Ableben eines ihrer stärksten innenpolitischen Widersachers – dürfte es den Garden doch nun leichter fallen, den Zugriff auf die Macht zu festigen und in den kommenden Jahren eine…

Von Detlef zum Winkel. In vielen Nachrufen wird die wechselvolle Karriere des verstorbenen iranischen Spitzenpolitikers Rafsanjani beschrieben. Dass er als einziger Repräsentant der Islamischen Republik die militärischen Absichten des iranischen Atomprogramms zugab, bleibt dabei unerwähnt. Im Herbst 2015 war das Wiener Atomabkommen, der sogenannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), bereits unter Dach und Fach. Irans Außenminister Zarif begab sich…

Von Thomas von der Osten-Sacken Welche Bedeutung das iranische Regime seinem Alliierten in Damaskus, Bashar al Assad, beimisst, betonen die höchsten Führungsfiguren in Teheran immer wieder. Sie scheinen nämlich überzeugt zu sein, dass ihre Zukunft von der des syrischen Präsidenten abhänge. Erst jüngst wieder erklärte Revolutionsführer Ayatollah Khamenei, wie wichtig die iranische Intervention in Syrien für die Islamische Republik sei:…

„Two women have been arrested for breaking ‚revolutionary norms and values‘ after being filmed riding a motorbike in Iran. Officials in the city of Dezful said they had ‚exploited the opportunity‘ presented by a lack of police in a national park to commit an ‚obscene act‘ worsened by the spread of footage online. Colonel Ali Elhami, a local police commander,…

„Putting aside the disturbing violations of the nuclear and missile restrictions, the drafters of the nuclear accord overlooked Iran’s continuing determination to build its chemical and biological warfare capabilities. October’s Congressional Research Service report on ‚Iran’s Foreign and Defense Policies‘ cited unsettling information on the Islamic Republic’s chemical and biological weapons development programs. According to the CRS study, ‚U.S. reports…

„Das iranische Parlament hat jetzt einer Erhöhung der Rüstungsausgaben von bisher knapp zwei auf fünf Prozent des Haushalts zugestimmt. Bis 2021 gibt es ordentlich viel Geld für die Entwicklung von Langstreckenraketen, bewaffnete Drohnen und für den Ausbau der Fähigkeiten zur Kriegführung im Internet. Noch einmal, als Klarstellung: Das ist nicht irgendeine obskure Behauptung, das ist offizielle Politik. Das Militär freut…

„In Brüssel beobachtet man den Schlagabtausch zwischen Trump und Iran besonders nervös, denn die Europäer gehörten zu den treibenden Kräften hinter dem Abkommen. Gleich mehrere europäische Delegationen haben sich deshalb in den vergangenen Wochen mit Trumps künftigen Sicherheitsberater Michael Flynn getroffen und ihn bekniet, das Abkommen keinesfalls einseitig aufzukündigen. Auf europäische Unterstützung für eine härtere Gangart gegen die Mullahs dürfe…

„ExxonMobil did business with Iran, Syria and Sudan through a European subsidiary while President-elect Donald Trump’s nominee for secretary of State was a top executive of the oil giant and those countries were under U.S. sanctions as state sponsors of terrorism, Securities and Exchange Commission filings show. That business connection is likely to surface Wednesday at a confirmation hearing for ExxonMobil CEO…

„Akbar Hashemi Rafsanjani was the original Mr. Moderation. Western observers saw the former Iranian president as a sort of Deng Xiaoping in clerical robes: a founder of the Islamic Republic who was destined to transform the country into a normal state. Rafsanjani, they thought, was too corrupt to be an ideologue. Yet Rafsanjani, who died Sunday at 82, consistently defied…

Gastbeitrag von Kazem Moussavi Akbar Hashemi Rafsanjani, Vorsitzender des Schlichtungsrates der Islamischen Republik Iran (IRI) und von 1988 bis 1989 Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte, ist heute an einem Herzinfarkt gestorben. Er und sein damaliger Adjutant Hassan Rouhani sind für tausende Morde während des Iran-Irak-Kriegs verantwortlich. Rafsanjani zählte zu dem brutalsten Menschenrechtsverletzern des Nahen Ostens und galt als wichtigster Vertrauter des…

„Maßgeblich vorangetrieben hatte die Schau Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Bei der Unterzeichnung der Verträge 2015 in Teheran lobte er die Ausstellung als Symbol des politischen Tauwetters im Iran. (…) Die abgesagte Schau zeigt wieder einmal: Das iranische Regime spielt ein perfides Spiel mit dem Westen. Erst ködert es mit liberalen Aushängeschildern, anschließend teilt es tüchtig Ohrfeigen aus, um den Sieg im…