Iran

„In der Islamischen Republik Iran sind bekanntlich ‚Islamisten‘ an der Macht. Dem iranischen Rechtssystem liegt seit dem Sieg der ‚islamistisch‘ inspirierten Islamischen Revolution von 1979 die Scharia zugrunde. Die Scharia, auf die das iranische Recht gründet, ist nun aber, da eine islamistische Scharia nicht existiert, keine islamistische, sondern die traditionelle islamische. Auf der Grundlage eben dieser islamischen – nicht ‚islamistischen‘…

„Trotz der vielen Mängel des Atomabkommens mit dem Iran ist Teherans Atomprogram tatsächlich begrenzt worden. Doch um welchen Preis? Der neuen Trump-Administration ist klar, dass die Islamische Republik nach wie vor in erheblichem Maße die Menschenrechte ihres Volkes verletzt. So verhängt das Regime weiterhin ‚grausame und inhumane Strafen. Darunter waren im vergangenen Jahr Auspeitschungen, Amputationen und Zwangsblendungen. Dies verdeutlicht den…

„Der Iran hat mit einer großangelegten Militärübung auf die neuen Strafmaßnahmen der USA reagiert. Dabei kamen verschiedene Raketentypen mit unterschiedlichen Reichweiten zum Einsatz, teilten die Revolutionsgarden auf ihrer Website Sepah News mit. Mit der Übung solle die Bereitschaft des Irans verdeutlicht werden, auf die ‚Bedrohungen‘ und die ‚erniedrigenden Sanktionen‘ der USA zu reagieren, heißt es dort. Das Außenministerium in Teheran…

„Als Reaktion auf die jüngsten Raketentests des Irans haben die USA Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Davon seien 13 Personen und 12 Einrichtungen oder Unternehmen betroffen, teilte das US-Finanzministerium mit. Einige der Einrichtungen hätten ihren Sitz im Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder China. Am Wochenende hatte der Iran erstmals einen selbst gebauten Marschflugkörper getestet, der rund 600 Kilometer…

„Dass der Iran seit Jahrzehnten Mittelstreckenraketen entwickelt, ist weithin bekannt. Doch nun erfuhr die Welt aus Geheimdienstkreisen, dass Teheran vergangenen Sonntag im Rahmen eines umfassenden Raketentests erstmals auch einen Marschflugkörper erfolgreich erprobte. Eine Lenkrakete vom Typ Sumar flog demnach rund 600 Kilometer weit. Die Iraner gaben bereits im März 2015 bekannt, dass sie über diese Waffe verfügen. Doch es ist…

„Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. ‚Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat‘, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Montag (Ortszeit). Der Vorgang werde noch untersucht. Einzelheiten nannte Spicer nicht. Der UN-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an. Ein solcher Raketentest könnte eine Verletzung…

„Als die Großmächte 2015 der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zustimmten, weil dieser sich im Gegenzug bereit erklärte, sein Atomprogramm einzuschränken, hofften die Befürworter dieses Abkommens in den Vereinigten Staaten, Europa und Teheran, dass der neuerliche Handel und die neuen Investitionen den Privatsektor im Iran stärken und den staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft schwächen würden. Eine von Reuters erstellte…

„Die Besucherverzeichnisse des Weißen Hauses bieten einen Einblick in die Bemühungen der abgelösten Administration um pro-iranische Fürsprecher. Sie zeigen, dass zwei hochrangige Unterstützer der iranischen Regierung – ein ehemaliger Regierungsbeamter der Islamischen Republik und ein Lobbyist, der der Unterstützung Teherans beschuldigt wird – an kritischen Punkten in den umstrittenen Verhandlungen der abgelösten Administration mit dem Iran mehr als dreißig mal…

„Auf der Suche nach neuen und günstigen Fördermöglichkeiten ist der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV nun im Iran wieder einen Schritt vorangekommen. Konkret hat das börsennotierte Unternehmen in Wien eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit dem privaten iranischen Unternehmen Dana Energy unterzeichnet, gab der Konzern am Mittwoch bekannt. Vereinbart wurde, mögliche kommende Feldentwicklungsprojekte gemeinsam durchzuführen. Es ist nicht die erste…

„Am 8. März 1979, wenige Wochen nach dem Sieg der islamischen Revolution, demonstrierten zehntausende iranische Frauen mit Parolen wie ‚Freiheit ist weder westlich noch östlich – sondern universell‘ gegen die drohende Einführung des Kopftuchzwangs. Um sie mundtot zu machen, wurde ihnen die iranische Version der Formel vom Haupt- und vom Nebenwiderspruch entgegengeknallt: Sie mögen bitte ihren kleinlichen Kampf gegen religiöse…

„Nach außen hin bezeugten die Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarden ihren großen Respekt vor der Person des verstorbenen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani. Insgeheim feierten nach Ansicht von Experten jedoch viele von ihnen das Ableben eines ihrer stärksten innenpolitischen Widersachers – dürfte es den Garden doch nun leichter fallen, den Zugriff auf die Macht zu festigen und in den kommenden Jahren eine…

Von Detlef zum Winkel. In vielen Nachrufen wird die wechselvolle Karriere des verstorbenen iranischen Spitzenpolitikers Rafsanjani beschrieben. Dass er als einziger Repräsentant der Islamischen Republik die militärischen Absichten des iranischen Atomprogramms zugab, bleibt dabei unerwähnt. Im Herbst 2015 war das Wiener Atomabkommen, der sogenannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), bereits unter Dach und Fach. Irans Außenminister Zarif begab sich…

Von Thomas von der Osten-Sacken Welche Bedeutung das iranische Regime seinem Alliierten in Damaskus, Bashar al Assad, beimisst, betonen die höchsten Führungsfiguren in Teheran immer wieder. Sie scheinen nämlich überzeugt zu sein, dass ihre Zukunft von der des syrischen Präsidenten abhänge. Erst jüngst wieder erklärte Revolutionsführer Ayatollah Khamenei, wie wichtig die iranische Intervention in Syrien für die Islamische Republik sei:…

„Two women have been arrested for breaking ‚revolutionary norms and values‘ after being filmed riding a motorbike in Iran. Officials in the city of Dezful said they had ‚exploited the opportunity‘ presented by a lack of police in a national park to commit an ‚obscene act‘ worsened by the spread of footage online. Colonel Ali Elhami, a local police commander,…

„Putting aside the disturbing violations of the nuclear and missile restrictions, the drafters of the nuclear accord overlooked Iran’s continuing determination to build its chemical and biological warfare capabilities. October’s Congressional Research Service report on ‚Iran’s Foreign and Defense Policies‘ cited unsettling information on the Islamic Republic’s chemical and biological weapons development programs. According to the CRS study, ‚U.S. reports…