Iran

„Der iranische Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich heute überraschend als Kandidat für die Präsidentschaftswahl am 19. Mai registrieren lassen. Ahmadinedschad hatte zuvor erklärt, nicht zu kandidieren, nachdem das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, ihm davon abgeraten hatte. Zusammen mit Ahmadinedschad hat sich auch sein Weggefährte Hamid Baghaei für die Präsidentschaftswahl beworben. Die Registrierung der KandidatInnen für die im Mai stattfindenden…

„Im Ungarn Viktor Orbáns kann es kaum überraschen, dass die Öffentlichkeit aus der Tehran Times, dem englischsprachigen Organ der Islamischen Revolution, davon erfährt, dass Ungarn und der Iran kurz vor dem Abschluss eines Abkommens zur Ausweitung ihrer atomaren Zusammenarbeit stehen. In der kurzen Meldung, die die Ankunft des stellvertretenden Außenministers Zsolt Semjén [im Iran] bekanntgab, hieß es: ‚Infolge der Aufhebung…

„Der SPD-Politiker Reinhold Robbe hat die Bundesregierung nach seiner Beschattung durch den iranischen Geheimdienst zu einer Protestnote gegen Teheran aufgefordert. ‚Die Bundesregierung darf diesen Fall und dieses Urteil nicht ignorieren. Es wäre inakzeptabel, setzte die Bundesregierung in ihren Beziehungen zum Iran auf business as usual‘, sagte der frühere Wehrbeauftragte der Welt. (.…) Ende März hatte das Berliner Kammergericht einen Pakistaner,…

„Viel ist in der westlichen Presse über den Aufstieg der Reformkräfte im Iran seit dem Amtsantritt von Hassan Rohani als Präsident und Nachfolger des Oberaufwieglers Mahmoud Ahmadinejad geschrieben worden. Bedauerlicherweise handelt es sich bei dem Glauben an diesen Aufstieg ‚moderater’ Kräfte um eine Illusion. Das iranische Regime ist genauso tyrannisch wie eh und je. Dies beweisen nicht nur die iranische…

Von Alexander Gruber Boeing gab gerade den Abschluss eines neuen Vertrags mit einer iranischen Fluglinie über den Verkauf von 30 Flugzeugen bekannt. Bereits im Dezember wurde ein Abkommen mit der staatlichen Iran Air über die Lieferung von 80 Maschinen abgeschlossen. Der europäische Konzern Airbus lieferte im Januar das erste werksneue Flugzeug seit 37 Jahren nach Teheran, nachdem zuvor ein Kaufvertrag…

„Sportbehörden zufolge hat der Iran einige seiner Billardspielerinnen für ein Jahr von Wettkämpfen ausgeschlossen, weil diese bei einem Turnier in China gegen islamische Verhaltensmaßregeln verstießen. Der Disziplinarausschuss der Bowling, Billiard and Boxing Federation gab nicht bekannt, um welche angeblichen Vergehen es sich handele. Die Namen der Missetäterinnen würden später bekannt gegeben. ‚Die Teilnehmerinnen an dem China Open (Billard-)Turnier werden für…

„Am Freitag gelangte ein Foto an die Öffentlichkeit, das angeblich Generalmajor Qassem Soleimani, den Anführer des exterritorialen Zweigs des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), auch als Qods-Einheit bekannt, im Norden der zentral gelegenen syrischen Provinz Hama zeigt. Unterdessen wurde bekanntgegeben, dass ein hochrangiger Kommandeur der Garde und zwei Iraner in Syrien getötet worden seien. Das Assad-Regime und seine Verbündeten versuchen,…

„Hochrangige Vertreter des Außenministeriums erklärten am Donnerstag, Sanktionen gegen den Iran würden nicht genügen, um dessen illegales ballistisches Raketenprogramm zu stoppen. (…) Die Trump-Administration gab im März eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran, Syrien und Nordkorea bekannt, weil diese versucht hatten, sich untersagte Materialien und Technologie zu beschaffen. (…) Unterdessen versorgt der Iran weiterhin mehrere Terrororganisationen im Nahen Osten,…

„Der oberste Vertreter des US-amerikanischen Militärs im Nahen Osten erklärte am Mittwoch, der Iran stelle heute eine der größten Bedrohungen der USA dar und habe seine ‚destabilisierende Rolle’ in der Region intensiviert. ‚Ich würde sagen, der Iran handelt in einer Grauzone’, erklärte der Kommandeur des U.S. Central Command General Joseph Votel am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss der Repräsentantenhauses. ‚Dabei handelt…

„‚Russland hat keinen Militärstützpunkt, wie arbeiten gut zusammen und wenn die Russen bei der Bekämpfung des Terrorismus auf die Nutzung iranischer Einrichtungen angewiesen sind, entscheiden wir von Fall zu Fall’, erklärte Außenminister Mohammad Java Zarif am Dienstag während Präsident Hassan Rohanis Besuch in Moskau. Russland gab im August letzten Jahres bekannt, seine Kampfflieger – darunter die bei der Nato als…

„Die jesidische YBS und die YPG haben in den vergangenen drei Monaten ihre guten Beziehungen zu den irakischen Haschd al-Schaabi verstärkt. Die meisten dieser radikal-schiitischen Milizen erhalten den Oberbefehl aber nicht aus Bagdad, sondern aus Teheran. So baut der Iran seinen Einfluss in der Region weiter aus. Der 30 Kilometer lange Streifen, den die YPG entlang der irakisch-syrischen Grenze kontrolliert,…

„Irans oberstes Gericht hat die gegen Sina Dehghan wegen ‚Beleidigung des islamischen Propheten Mohammad‘ verhängte Todesstrafe bestätigt. Damit wurde das bereits im Februar ausgesprochene Urteil gegen den 21-Jährigen von einer zweiten Instanz bekräftigt. (…) Dehghan wurde vor zwei Jahren in der iranischen Stadt Arak unter dem Vorwurf verhaftet, auf einer Webseite auf dem Nachrichtendienst Line ‚Beleidigungen gegen den Islam und…

„Das Berliner Kammergericht hat einen aus Pakistan stammenden Spion des Irans zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Der für Staatsschutzthemen zuständige Senat habe Mustufa Haidar S. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit verurteilt, sagte eine Gerichtssprecherin. Damit habe die Kammer der Forderung der Bundesanwaltschaft entsprochen. Die Verteidiger des 31-Jährigen hatten demnach eine Bewährungsstrafe gefordert. Das Gericht kam zu dem…

„Am 19. März 1839 wurden die Juden von Maschhad vor die Wahl gestellt, entweder zum Islam zu konvertieren oder zu sterben. Das Ereignis ist allgemein als ‚Allahdad’ (‚Gottes Gerechtigkeit’) bekannt. Dem Ultimatum ging der Angriff einer wütenden Menge auf die Nachbarschaft, in der die Juden der Stadt lebten, voraus, bei dem fast 40 Juden getötet wurden. Anschließend bekannten sich die…

„Das Atomabkommen umfasst begrenzte, vorübergehende und umkehrbare Restriktionen, die mit der Zeit auslaufen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die Überwachungsbehörde, die von der UNO mit der Kontrolle des Abkommens betraut wurde, mag Regelverletzungen durch den Iran feststellen. Doch braucht der Iran nicht zu mogeln. Ja, es liegt in seinem Interesse, es nicht zu tun. Die Bestimmungen des Abkommens stehen einer allmählichen…