Iran

„Ein in Kürze erscheinender Bericht eines der wichtigsten argentinischen Sicherheitsdienste wird bestätigen, dass Alberto Nisman am 18. Januar 2015 in seiner Wohnung ermordet wurde. Nisman war der Sonderstaatsanwalt, der die Ermittlungen wegen des Bombenanschlags auf das jüdische Gemeindezentrum der AMIA in Buenos Aires im Juli 1994 führte, bei dem 85 Menschen getötet wurden. Nisman wurde einen Tag bevor er dem…

„Über die ausländischen Dschihadisten haben die Medien umfassend berichtet und die westliche Koalition bemüht sich, den Zustrom neuer Rekruten für den Islamischen Staat zu unterbinden. Fast unbemerkt ist dabei geblieben, dass es dem Iran gelungen ist, in Syrien seine Kämpfer und Stellvertretermilizen einzusetzen, um für den Erhalt des Assad-Regimes zu kämpfen. Während die dschihadistischen Organisationen ihre Freiwilligen unter Sunniten rekrutieren,…

„Eine in London erscheinende arabische Tageszeitung berichtete am Dienstag, der Iran habe sich im Prinzip bereit erklärt, seine Zahlungen an die Hamas-Terrorgruppe wieder aufzunehmen. Palästinensische Amtsträger erklärten Ashar al-Awsat gegenüber, Ismail Haniyeh, der politische Anführer der im Gazastreifen ansässigen Terrorgruppe, werde Teheran in Kürze besuchen, um Meinungsverschiedenheiten und alte Missstimmungen zwischen beiden Parteien auszuräumen. Das Abkommen zur Wiederaufnahme der Zahlungen…

[caption id="attachment_20744" align="alignleft" width="300"] Qassem Soleimani, Nuri al-Maliki[/caption] „Die USA haben die Zentralregierung in Bagdad davon in Kenntnis gesetzt, dass der ehemalige irakische Premierminister Nuri al-Maliki mit Unterstützung des Iran einen Umsturzversuch vorbereitet hat, um im Irak wieder an die Macht zu gelangen. Einem Bericht von Turkiye Gazetesi zufolge, hat Nuri al-Maliki, der gegenwärtig der Vizepräsident des Irak ist, während…

„Der Iran hat eine dritte unterirdische Fabrik für die Produktion ballistischer Raketen errichtet und beabsichtigt, sein Raketenprogramm fortzuführen. Dies berichtete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf einen hochrangigen Kommandeur der Revolutionsgarden. In einer Woche, in der Präsident Donald Trump den Iran auf seiner ersten Auslandsreise als Sponsor militanter Gruppen und eine Gefahr für die Länder des Nahen Ostens bezeichnet…

„Generalmajor Qasem Soleimani, ein hochrangiger Offizier in der iranischen Armee und der Kommandeur ihrer Quds-Einheit, einer Division, die hauptsächlich für militärische und geheimdienstliche Operationen im Ausland zuständig ist, hat Ismail Haniyeh zu dessen Nominierung als neuer Anführer der Hamas gratuliert. In seiner Botschaft schrieb Soleimani, der Iran hoffe, seine Kooperation mit der Hamas zu intensivieren. Er unterstütze die Bestrebungen der…

„Dienstagmorgen (am 24. Mai), wurden in zwei iranischen Gefängnissen sechs Häftlinge hingerichtet. Dem Kurdischen Menschenrechtsnetzwerk zufolge wurden fünf Gefangene am frühen Dienstagmorgen im Gefängnis der Stadt Täbris hingerichtet. Drei der Gefangenen wurden als Kazem Hajaji, Seyed Ali Mousavi und Jaber Fakhri identifiziert. Gegen die fünf Gefangenen waren wegen Mordes Blutrache-Urteile (Qisas) ergangen. Die ‚No to prison, no to death penalty’-Website…

„Eine Sprecherin der Baha’i-Weltgemeinschaft erklärte am 17. Mai, dass die Rechte der Bahai’-Anhänger im Iran in den vergangenen vier Jahren unter Präsident Hassan Rohani ‚mehr als je zuvor verletzt worden sind. Hunderte Baha’i-Anhängern gehörende Unternehmen sind ohne Verfahren geschlossen worden.’ ‚In den letzten vier Jahren sind Festnahmen und Verhaftungen von Baha’i-Anhängern, die Schließung ihrer Unternehmen, die Behinderung ihrer Bildungsarbeit und…

„Bei einer seiner Kundgebungen griff Rohani seinen konservativen Gegner Ebrahim Raisi mit dem Hinweis an, dass ‚das Volk sich denen verweigern wird, die im Laufe von 38 Jahren nichts getan haben, als Menschen hinzurichten und einzusperren‘. Rohani spielte damit indirekt auf eine der umstrittensten Maßnahmen des Regimes an. Im Sommer des Jahres 1988 ordnete das greise Gründungsoberhaupt der Islamischen Republik…

„Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte am Montag dem Staatsfernsehen zufolge, Teheran werde sein ballistisches Raketenprogramm fortführen. Er wandte sich damit gegen die vom US-Präsidenten Donald Trump geäußerte heftige Kritik an der Islamischen Republik. ‚Die iranische Nation hat beschlossen, mächtig zu sein. Unsere Raketen dienen dem Frieden und der Verteidigung … Amerikanische Regierungsvertreter sollten wissen, dass wir, wann immer es…

„Während des Wahlkampfs versprach [Rohani] Wählern, er werde ein ‚Anwalt’ sein, der ihre Rechte verteidigt. Er kritisierte seinen Hauptgegner Ebrahim Raisi wegen dessen Rolle bei der Hinrichtung politischer Dissidenten. Er versprach die Gleichberechtigung der Geschlechter und eine freiere Presse. Das klingt alles ziemlich gut. Denjenigen im Westen, die nach einer iranischen Version von Michail Gorbatschow suchen, bietet es etwas, womit…

„In einer Rede nach der Bekanntgabe seiner Wiederwahl als iranischer Präsident bezeichnete Hassan Rohani die Revolutionsgarden als Garant des Friedens und der Stabilität in der Region. ‚Wir sind stolz auf unsere Streitkräfte, die Revolutionsgarden, die Basidschi-Milizen und die Sicherheitsdienste. Ihre Stärke ist ein Garant des Friedens und der Stabilität in der Region und der Sicherheit und des Wohlergehens unseres Volks’,…

Von Thomas von der Osten-Sacken Schon lange habe ich nicht mehr in so wenigen Sätzen eine so akkurate Analyse der Islamischen Republik Iran und ihrer verheerenden Außenpolitik gelesen: „Vom Libanon über den Irak bis zum Jemen finanziert, bewaffnet und schult der Iran Terroristen, Milizen und andere extremistische Gruppen, die die ganze Region mit Verwüstung und Chaos überziehen. Seit Jahrzehnten hat…

„Das ‚politische Spektrum im Iran deckt viel mehr ab, als nur Reformisten und Hardliner‘, hörte ich vor einigen Monaten einen weisen Diplomaten sagen. Sein subtiler Tadel fällt mir nun wieder ein, da Iran sich für eine weitere potemkinsche Wahl am Freitag rüstet, bei der Wähler die Wahl zwischen zwei leicht unterschiedlichen Ausprägungen des Hardline-Islams haben. Wäre er noch am Leben,…

„Der Iran hat den Verlauf eines Landkorridors zum Mittelmeer, den er für sich zu sichern hofft, geändert, da Regierungsbeamte im Irak und in Teheran befürchten, die verstärkte militärische Präsenz der USA im Nordosten Syriens werde den ursprünglich geplanten Verlauf unmöglich machen. Der Korridor ist um 225 km nach Süden verlegt worden, um dem Aufmarsch von US-Streitkräften gegen den Islamischen Staat…