Iran

„Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Raad al-Hussein hat auf die Hinrichtung eines Minderjährigen hingewiesen, der von den iranischen Behörden wegen Mordes verurteilt wurde, obwohl er zum Zeitpunkt der Tat erst vierzehn Jahre alt war. Zugleich drängte er Teheran, die ‚unmittelbar bevorstehende‘ Hinrichtung eines weiteren Jugendlichen nicht auszuführen. ‚Unseres Wissens steht die Hinrichtung mindestens eines weiteren minderjährigen Straftäters namens Mohammad Kalhori…

„‚Kein Abkommen, weder ein Ölgeschäft noch ein Atomdeal, ist wichtiger als menschliches Leben‘, kritisiert IKG-Prsäsident Oskar Deutsch den Staatsempfang für Irans Präsidenten Hassan Rouhani in Wien. ‚Jahrzehntelange diplomatische Vermittlungsversuche haben keine Abkehr Teherans von seiner Terrorunterstützung gebracht. Die Vernichtungsdrohungen gegen Israel haben sogar zugenommen. Und dann wird auch noch ein Spitzenvertreter dieses Hassregimes in jener Stadt empfangen, aus der ein…

Von Stefan Frank Staatsempfang für einen Henker: Der iranische Präsident Hassan Rouhani ist diese Woche zu Besuch in der Schweiz und in Österreich. Zu einer Zeit, wo viele Europäer – Politiker und Journalisten inbegriffen – entweder im Urlaub sind oder sich auf die Fußballweltmeisterschaft konzentrieren, wird in Zürich, Bern und Wien darüber geredet und daran gearbeitet werden, wie man das…

[caption id="attachment_31368" align="alignleft" width="300"] Iranische Botschaft Wien (Quelle: Erich Schmid, CC BY-SA 3.0)[/caption] „Wegen eines geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich sind in Belgien zwei Verdächtige festgenommen worden. Zudem wurden in Frankreich ein möglicher Komplize festgesetzt und in Deutschland ein iranischer Diplomat befragt, wie die Staatsanwaltschaft am Montag in Brüssel weiter mitteilte. Zugeschlagen hätten die Ermittler…

„Deutsche Geheimdienste haben Anhaltspunkte, dass der Iran sein nukleares Waffenprogramm und sein Raketenprogramm weiter vorantreibt. Das Mullah-Regime spioniert dafür in Deutschland. Der Iran arbeitet trotz des geltenden Atom-Abkommens an einem Arsenal hochfliegender und wohl kernwaffenfähiger Raketen. Er versucht in unverändertem Umfang, sich auf illegalem Weg in Deutschland dafür Bauteile und Technologie zu beschaffen. Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern glauben, dafür Beweise…

„Ausländische Banken, die dem Iran den vorherigen Sanktionen zum Trotz den Verkauf seines Öls ermöglichten, ziehen sich angesichts der neuesten US-Beschränkungen zurück und schneiden der iranischen Wirtschaft dadurch eine wichtige Lebensader ab. Selbst Banken, die selbst keinerlei Geschäfte in den USA betreiben, weigern sich, mit Teheran zusammenzuarbeiten, weil sie den Ausschluss aus dem dollarbasierten globalen Finanzsystem fürchten. Ohne internationale Banken,…

„Yahya Rahim Safawi, militärischer Berater des geistlichen Oberhaupts des Iran Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hält die Regierung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani für unfähig. Regierung und Behörden seien nicht in der Lage, die Probleme der Bevölkerung zu lösen, sagte Safawi der Nachrichtenagentur IRNA zufolge am Montag. Deshalb wachse die Unzufriedenheit. ‚Man könnte manchmal annehmen, dass es dem Land ohne die…

„Die Trump-Administration weiß genau, wie man mit der despotischen Regierung des Iran, dem führenden staatlichen Förderer des Terrorismus weltweit, umgeht. Am Sonntag gab der iranische Außenminister Mohammed Java Zarif vor der iranischen Industrie- und Handelskammer zu, dass ein Scheitern des Atomabkommens von 2015 ‚sehr gefährliche Folgen‘ für das Land haben würde. Vor dem Hintergrund der immer energischer werdenden regierungsfeindlichen Proteste…

„Die Iraner müssten angesichts des amerikanischen Drucks zusammenstehen, um ‚Amerika in die Knie zu zwingen‘, erklärte Präsident Hassan Rohani am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Ansprache. ‚Wir werden mit den Problemen fertig werden. Wir werden mit dem Druck fertig werden. Aber unsere Unabhängigkeit werden wir nicht opfern‘, meinte Rohani.“ (Bericht auf Reuters: „Iranians must stand together to ‚bring America…

„Von den Protesten einmal abgesehen ist die Islamische Republik mit zahlreichen sozioökonomischen und politischen Problemen konfrontiert. Dazu gehören die rasante Abwertung der Währung, eine sich verschlimmernde Dürre und die zunehmende militärische Verstrickung in Syrien. Bislang ist es der Regierung nicht gelungen, die Ursachen dieser Probleme zu beheben. Angesichts dieser zunehmenden Spannungen besteht die Möglichkeit eines Putschs gegen die gegenwärtige Regierung,…

„Einer unabhängigen Übersetzung der Parolen zufolge, die in den Videos der neuesten Demonstrationen im Iran zu hören sind, haben Demonstranten dort in einer überraschenden Wendung ‚Tod für Palästina‘ und ‚Raus aus Syrien, denkt an uns‘ skandiert. Die jüngsten Proteste begannen am Wochenende und wurden am Montag fortgesetzt. Die regierungsfeindlichen Demonstranten brachten ihre Frustration über die rasante Abwertung der iranischen Währung,…

„Vertreter des Iran brüsten sich gelegentlich mit ihrer Einmischung in die Angelegenheiten der Nachbarländer. Nun hat der stellvertretende Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarden Brigadegeneral Hussein Salami diese Einmischung in der Region als eine von der Islamischen Republik gepflegte Kunst bezeichnet. Die Iranian Students-Nachrichtenagentur (ISNA) zitierte Salamis Bemerkung, die er bei einer Veranstaltung am Tag der Basidsch-Miliz an der Fardusi-Universität…

„Vor dem Gipfel [zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un] behauptete das iranische Außenministerium, es könne friedliche Schritte jeder Art nur begrüßen. Anschließend änderte sich der Ton Teherans jedoch dramatisch. ‚Die nordkoreanische Regierung sollte in dieser Hinsicht auf der Hut sein‘, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministerium Bahram Qassemi. ‚Nordkorea sollte sich darüber im Klaren sein, dass…

„Der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA zufolge erklärte der Chef des iranischen Atomprogramms am Dienstag, die europäischen Vorschläge zur Rettung des Atomabkommens von 2015 nach dem Rückzug der USA genügten Teheran nicht. Sollte der Westen den Iran ausbooten, würde das allen Parteien schaden. Bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres habe der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi seine Unzufriedenheit mit…

„Fußballfans weltweit schließen sich dem Hashtag #BanTaremi an und verlangen von der FIFA, den iranischen Stürmer Mehdi Taremi von der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft in Russland auszuschließen, weil er einen antiisraelischen Tweet abgesetzt hat. Taremi ist einer der bekanntesten iranischen Fußballer und twittert regelmäßig Fotos und Kommentare der iranischen Regierung. Doch hat er es diesmal offenbar zu weit getrieben. Seine Entscheidung, letztes…