Vereinte Nationen

Von Stefan Frank [caption id="attachment_37815" align="alignleft" width="350"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] Der Iran wurde am 13. März zum wiederholten Mal in ein Gremium der Vereinten Nationen gewählt, das für den Schutz von Frauenrechten verantwortlich ist – in just derselben Woche, als im Iran die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilt wurde, weil sie vor…

Von Stefan Frank [caption id="attachment_36222" align="alignleft" width="300"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] Der Jemen steht in dem vom World Economic Forum jährlich veröffentlichten Global Gender Gap Report, der die Staaten der Welt nach dem Grad der Gleichstellung bzw. der Diskriminierung von Frauen bewertet, seit 13 Jahren ununterbrochen auf dem letzten Platz. Frauen werden dort nach Ansicht der Autoren noch stärker…

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges veränderte sich das Denken der Menschen bezüglich der Festsetzung von internationalen Regularien und Hilfen zur Friedenssicherung. Die Gräueltaten des Ersten und Zweiten Weltkrieges sollten sich nicht noch einmal wiederholen, und so bildete sich der „Ausschuss für Menschenrechte“ (1946), der mit der Verfassung eines Grundsatzkataloges beauftragt wurde. Am 10.12.1948 wurde die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“…

„Die Menschrechtsbilanz eines jedes Landes wird vom UN-Menschrechtsrat alle fünf Jahre überprüft. Heute war Saudi-Arabien an der Reihe. Im Folgenden dokumentieren wir einige der lobenden Kommentare, die in diesem Zusammenhang geäußert wurden: Venezuela: ‚Saudi-Arabien gebührt Lob für seine Bestrebungen, Frauen besser zu stellen.‘ Pakistan: ‚Den Bestrebungen [Saudi-Arabiens], Frauen besser zu stellen und die Gleichberechtigung der Geschlechter voranzutreiben, gebührt Lob.‘ Vereinigte…

Von Thomas von der Osten-Sacken Als Yuval Shani im Juli zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsauschusses gewählt wurde, dachte er sicher nicht, dass er erstmalig international in dieser Funktion bekannt werden würde ausgerechnet durch die Bekanntgabe der Entscheidung  des Ausschusses, dass das vom französischen Staat verhängte Verbot von Ganzkörperverschleierungen aus Sicht der UN rechtlich fragwürdig sei. Denn als ein Israeli zum  Leiter…

„Laut zweier Quellen, die über die Entscheidung informiert worden waren, hat US-Präsident Trump den Rücktritt von Nikki Haley als UNO-Botschafterin akzeptiert. Der genaue Zeitpunkt ist noch unklar, aber Trump kündigte für 10:30 Uhr eine gemeinsame ‚große Verlautbarung‘ an. Die Quellen erklären, Haley habe ihren Rücktritt letzte Woche bei einem Besuch im Weißen Haus mit Trump diskutiert haben. Die Neuigkeiten erschütterten…

„Der Iran versuchte am Dienstag, sich Präsident Donald Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 zunutze zu machen, indem er sich als vertragstreuen Staat darstellte, der mit seinen traditionellen Verbündeten in den USA zusammenarbeiten wolle, um einen Krieg zu verhindern. In einer aufmüpfigen Rede vor der UNO-Generalversammlung zahlte der iranischen Präsident Hassan Rohani Trump dessen harsche Kritik am Iran doppelt…

„In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung hat der iranische Präsident Israel beschuldigt, es drohe mit dem Einsatz von Atomwaffen und sei ein Apartheidstaat. Die USA unterstützten Israels ‚zahllosen Verbrechen gegen die Palästinenser‘. Der iranische Präsident Hassan Rohani bezeichnete Israel am Dienstag als ‚die beängstigendste Gefahr für den Frieden und die Stabilität in der Region und weltweit‘. ‚Israel verfügt über Atomwaffen…

„Eine UN-Kommission hat dem syrischen Regime von Baschar al-Assad und dessen Verbündeten vorgeworfen, im Frühjahr 2018 Chemiewaffen gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Die Waffen seien im April bei der Rückeroberung Ostghutas zum Einsatz gekommen, heißt es in einem Bericht, den Kommissionschef Paulo Pinheiro vorstellte. Wörtlich heißt es darin: ‚Regierungstruppen führten zahlreiche willkürliche Angriffe in dicht von Zivilisten bevölkerten Gebieten…

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in den arabischen Ländern, in Jordanien beispielsweise, im Libanon beispielsweise oder…

Von Elisabeth Lévy (Aus dem Französischen übersetzt von Karl Pfeifer) [caption id="attachment_32535" align="alignleft" width="335"] Richard Malka[/caption] Der Kindergarten „Baby-Loup“ gewann im März 2013 einen Prozess, nachdem er eine Angestellte entlassen hatte, die sich am Arbeitsplatz verschleiern wollte. Fünf Jahre später behauptet das französische Nachrichtenmagzin L’Obs, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Frankreich „verurteilt“ habe, „sich der Verletzung der Religionsfreiheit sowie…

[caption id="attachment_30455" align="alignleft" width="300"] Das palästinensische Flüchtlingslager Jarmuk in Syrien wurde im Krieg völlig zerstört.[/caption] „In einem jüngst veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Aktionsgruppe für Palästinenser in Syrien (AGPS) werden die Fälle von 3.840 Palästinensern dokumentiert, die seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 getötet worden sind. Das sind viermal so viele Palästinenser wie in den sechs Jahren der ersten Intifada zwischen…

„Die Resultate einer neuen Studie zur Verstümmelung weiblicher Genitalien (FGM) im Oman sind schockierend: 95,5 Prozent der Frauen berichteten, dass sie verstümmelt worden seien. Im Rahmen der Studie wurden in der Provinz Dakhiliyah im letzten Quartal 2017 200 Frauen verschiedenen Alters und mit unterschiedlichem Bildungshintergrund befragt. Die Studie von Hoda Thabet und Azza Al Kharousi wurde unter der Überschrift ‚Placing…

„Das syrische Militär hat in diesem Jahr mindestens zweimal im Iran produzierte Artilleriegeschosse mit einer chlorinartigen Substanz eingesetzt, deren Gift langsam austrat und Opfern nur wenige Minuten zur Flucht ließ. Bei einem anderen Angriff warfen syrische Streitkräfte eine chemische Bombe auf die Dachterrasse eines Wohnhauses und töteten 49 Menschen, darunter elf Kinder. Ihre Haut färbte sich blau. Diese Angaben und…

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die USA tun mit ihrem Rückzug aus dem Rat das einzig…