Globale Akteure

Von Florian Markl Noch ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump bis zum Ablauf der Frist am 15. Oktober das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erneut bestätigen wird. Nicht zuletzt mehrere Aussagen des Präsidenten selbst deuten eher darauf hin, dass er es nicht tun wird. Entgegen einem weit verbreiteten Vorurteil müsste Trump übrigens nicht nachweisen, dass das iranische…

Von Florian Markl Wenn man die antisemitische Vertreterin einer palästinensischen Terrorgruppe einlädt, bekommt man zu hören, was antisemitische Vertreter palästinensischer Terrorgruppen eben von sich geben: Die Gleichsetzung von Israel mit dem Nationalsozialismus und das Gelöbnis, den Krieg weiterzuführen, bis auch der letzte Jude, Verzeihung: „Zionist“, aus „Palästina“ verschwunden sei. Jeder konnte wissen, was es zu hören gibt, wenn man die…

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, perplex zurück. Als der Menschenrechtsrat…

Von Florian Markl Man sollte meinen, dass eine Terroristin, die an zwei Flugzeugentführungen beteiligt war und bis heute nicht das geringste Anzeichen von Reue zeigt, nicht Teilnehmerin an einer zivilisierten Debatte sein sollte. Man könnte annehmen, dass man nicht einer Frau eine Bühne bieten will, die nach wie vor am Ziel der Zerstörung Israels festhält und Selbstmordattentate gegen Israelis für…

„Ein Übersetzer im iranischen Fernsehen verteidigte sich am Mittwoch gegen weit verbreitete Kritik, wonach er die Anwürfe von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran in dessen erster Ansprache vor der UNO-Vollversammlung abgemildert hatte. Nima Chitsaz, der als Übersetzer beim Staatssender IRIB arbeitet, erklärte, er habe sich im Eifer des Gefechts entschlossen, sein persisch-sprachiges Publikum mit den Verbalattacken des US-Präsidenten zu…

Donald Trump bezeichnete in seiner Rede vor den Vereinten Nationen das Atomabkommen mit Iran als „Peinlichkeit für die USA“.

[caption id="attachment_23811" align="alignright" width="300"] Quelle: State Department[/caption] Samantha Power, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen unter Barack Obama, hat ein Vorwort für die Neuauflage der Holocaust-Erinnerungen Elie Wiesels verfasst. Zentrales Thema ihres Beitrags ist das Zeugnisablegen. Sohrab Ahmari findet das mit Blick auf Untätigkeit der Obama-Regierung angesichts des Blutbads in Syrien durchaus bemerkenswert: „Es handelt sich um einen selbstverständlichen, fast banalen…

„Zudem stellt sich die Frage, warum Roger Waters wegen seines demonstrativen Antisemitismus nicht weithin kritisiert wird. Wie können ‚aufgeklärte Progressive‘ erwarten, dass der Präsident eine fackelschwingende Meute in Neonaziuniformen verurteilt (was er in der Tat tun sollte), wenn sie keinerlei Bedenken dagegen haben, dass Roger Waters in einer ebenfalls naziähnlich aussehenden Uniform ganze Stadien füllt und mit einem großen schweineförmigen…

„Der oberste an der Überwachung des iranischen Atomprogramms beteiligte UNO-Vertreter wies am Donnerstag die Behauptung Teherans zurück, seine militärischen Standorte fielen nicht unter das Inspektionsregime. Die Agentur benötige Zugang zu allen ‚relevanten Standorten’, sofern der Verdacht möglicher geheimer Nuklearaktivitäten bestehe. Die Bemerkungen des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano sind bedeutsam. Seine Agentur überwacht das Abkommen zur Begrenzung der…

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Idee, in Nordafrika, vor allem in Libyen mit seiner langen und kaum kontrollierbaren Küste, „Auffangeinrichtungen“ für Flüchtlinge einzurichten, die nun erneut diskutiert wird, ist keineswegs neu. Schon 2004 schlug der damalige SPD-Innenminister Otto Schily ähnliches vor. Auch er argumentierte dabei ganz human – immer wenn es darum geht, Menschen davon abzuhalten, nach Europa zu…

„Einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge haben die Islamische Republik Iran und Russland eine Schmuggelroute für den Transport von Angriffswaffen genutzt und damit angeblich gegen UNO-Resolution 2231 verstoßen. Die Zeitung berief sich auf ‚westliche Geheimdienste’, denen zufolge der Iran über einen Luftwaffenstützpunkt in Syriens ‚Angriffswaffen’ an Russland geliefert habe. ‚Im Juni flogen zwei Flugzeuge vom Iran aus direkt zum…

Von Thomas von der Osten-Sacken Der Autofahrer, der gestern in eine Gruppe von Gegendemonstranten in Charlottesville in Virginia raste, einen tötete und mehrere Menschen verletzte, wurde inzwischen als James Alex Fields identifiziert. Wie tausende andere Neonazis und Ultrarechte war er dem Demonstrationsaufruf „Unite the Right“ gefolgt. Über den Ablauf der Demonstration berichtet Haaretz: „Die Rassisten ‚skandierten die klassische Naziparole »Blut…

Von Alex Feuerherdt An der Angelobung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in Teheran nahmen hochrangige Politiker aus Europa teil – neben diversen Diktatoren und Terrorfürsten. Menschenrechte und die Sicherheit Israels? Nebensächlich. Das iranische Regime muss nicht fürchten, dass es deshalb Schwierigkeiten bekommt. Wer noch Tage nach der Iranreise der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini deren Namen und den jenes Landes, dessen Präsidenten…

Von Thomas von der Osten-Sacken Auch wenn inzwischen hinlänglich bekannt sein dürfte, dass es Moskau ganz sicher nicht darum geht, Islamisten zu bekämpfen, sondern diese Putin nur als Vorwand dienen, seine geostrategischen Ziele zu verfolgen, hält sich weiter die Mär, Russland sei doch irgendwie ein Verbündeter im Kampf gegen den islamischen Terrorismus. Dass Moskau sich in einem engen Bündnis mit…

Von Thomas Eppinger Die ungefähr fünf Millionen „palästinensischen Flüchtlinge“ gibt es aus einem einzigen Grund: weil eine eigene UNO-Behörde sie anders definiert als alle anderen Flüchtlinge auf der Welt. Über 60 Millionen Menschen sind heute auf der Flucht. Um mehr als 17 Millionen von ihnen kümmert sich der UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees), dem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten…