Globale Akteure

„Die absurde Entschlossenheit der Europäischen Union, die Leiche des Atomabkommens mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, besagt wesentlich mehr über die Einstellung der EU, als sie mit den Qualitäten des Abkommens selbst zu tun hat. (…) Als Präsident Trump vor sechs Monaten den Rückzug der USA aus dem Abkommen bekanntgab und ihm damit den Todesstoß versetzte, ergaben die großspurigen Versprechungen…

Von Thomas Eppinger Am 27. Oktober 2018 ermordete Robert Bowers in Pittsburgh elf Juden, weil sie Juden waren. Es war der größte antisemitische Anschlag in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Doch die Trauer um die Opfer und eine überfällige Debatte über den auch in Amerika erstarkenden Antisemitismus werden überlagert von einer Propagandaschlacht um die Deutungshoheit über das Verbrechen. Die Tree of…

[caption id="attachment_34294" align="alignright" width="300"] Die Tree of Life Synagogue in Pittsburgh.[/caption] „Auch als Neonazis letztes Jahr in Charlottesville ‚Juden werden uns nicht ersetzen‘ skandierten, sprach Trump deren Antisemitismus nicht an und denunzierte ihn nicht. Bekanntlich erklärte er, manche von ihnen seien ‚sehr gute Menschen‘. Allerdings war der Präsident nicht der einzige, der sich dem Antisemitismus nicht stellte. Die absurde Vorstellung,…

„Alle Juden müssen sterben!“. Das waren die Worte Robert Bowers, als er in eine Synagoge in Pittsburgh das Feuer eröffnete, um seine massenmörderischen Absichten in die Tat umzusetzen. Für Abeer Kayed gibt es dennoch keinen Grund, von einem „Hassverbrechen“ zu sprechen. Denn für die Politikwissenschaftlerin palästinensischer Herkunft und Uni-Professorin in Washington D.C. waren die Motive des Mörders „ausschließlich politisch“, was…

[caption id="attachment_34276" align="alignleft" width="300"] Kopenhagen. Quelle: Pudelek/Wikimedia Commons.[/caption] „Große Teile Dänemarks wurden Ende September durch eine Polizeiaktion lahmgelegt. Jetzt ist der Grund dafür bekannt: Der iranische Geheimdienst plante angeblich ein Attentat. Der Chef des dänischen Inlandsgeheimdienstes PET sprach von einer ‚ungewöhnlichen und sehr ernsten Sache‘: Irans Geheimdienst habe einen Anschlag in dem skandinavischen Land geplant, sagte Finn Borch Andersen. Deswegen…

Von Stefan Frank Bei den bevorstehenden Wahlen zum US-Kongress werden etliche Politiker der Demokraten ins Repräsentantenhaus einziehen, die für ihre Abneigung gegen Israel bekannt sind. Die unter Präsident Barack Obama begonnene Abkehr der Demokratischen Partei vom jüdischen Staat wird sich damit fortsetzen. [caption id="attachment_9513" align="alignleft" width="350"] Harry S. Truman mit David Ben-Gurion[/caption] Jahrzehntelang genoss Israel in den Vereinigten Staaten die…

Von Thomas von der Osten-Sacken Als Yuval Shani im Juli zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtsauschusses gewählt wurde, dachte er sicher nicht, dass er erstmalig international in dieser Funktion bekannt werden würde ausgerechnet durch die Bekanntgabe der Entscheidung  des Ausschusses, dass das vom französischen Staat verhängte Verbot von Ganzkörperverschleierungen aus Sicht der UN rechtlich fragwürdig sei. Denn als ein Israeli zum  Leiter…

„Die von der Europäischen Union (EU) geplante Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen im Handel mit dem Iran soll nach Angaben von Diplomaten bis zum 4. November geschaffen werden. An diesem Tag tritt die nächste Stufe der US-Sanktionen in Kraft. Ihre Arbeit aufnehmen solle die Gesellschaft aber erst Anfang nächsten Jahres. Die Zweckgesellschaft soll die Bezahlung iranischer Exporte ermöglichen, darunter auch…

„US-Justizminister Jeff Sessions stufte die Hisbollah und vier weitere kriminelle Organisationen am Montag als die im internationalen Maßstab gefährlichsten Gruppen ein, die im Bereich des organisierten Verbrechens tätig sind. Die Beseitigung der Mara Salvatrucha und drei weiterer mexikanischer Drogenkartelle, des Sinaloa-, Jalisco New Generation- und Golf-Kartells, werde für die Bundesjustiz der USA neben der Bekämpfung der Hisbollah, die von den…

„Außenminister Mike Pompeo hat am Mittwoch erklärt, die Vereinigten Staaten würden keine weiteren Beiträge zum Wiederaufbau des vom Krieg verwüsteten Syrien leisten, solange sich iranische Truppen in dem Land aufhalten. Im Rahmen seiner Ansprache vor einer proisraelischen Gruppe versprach Pompeo, man werde Donald Trumps Vorhaben, den Iran zu isolieren, mit Nachdruck vorantreiben. Unter anderem würden ‚einige der schärfsten Sanktionen der…

„Laut zweier Quellen, die über die Entscheidung informiert worden waren, hat US-Präsident Trump den Rücktritt von Nikki Haley als UNO-Botschafterin akzeptiert. Der genaue Zeitpunkt ist noch unklar, aber Trump kündigte für 10:30 Uhr eine gemeinsame ‚große Verlautbarung‘ an. Die Quellen erklären, Haley habe ihren Rücktritt letzte Woche bei einem Besuch im Weißen Haus mit Trump diskutiert haben. Die Neuigkeiten erschütterten…

„Wenn Polizisten in Amerika unbewaffnete Schwarze erschießen, lauern im Hintergrund jüdische Verantwortliche, so Linda Sarsour, die wohl bekannteste Vertreterin des politischen Islam in den Vereinigten Staaten. Sie war eine der Vorsitzenden des nationalen Frauenmarschs und wirbt für Politiker wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez. Anfang September erklärte Sarsour auf der Jahrestagung der Islamic Society of North America (ISNA), ein Programm…

„Der Iran versuchte am Dienstag, sich Präsident Donald Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 zunutze zu machen, indem er sich als vertragstreuen Staat darstellte, der mit seinen traditionellen Verbündeten in den USA zusammenarbeiten wolle, um einen Krieg zu verhindern. In einer aufmüpfigen Rede vor der UNO-Generalversammlung zahlte der iranischen Präsident Hassan Rohani Trump dessen harsche Kritik am Iran doppelt…

„In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung hat der iranische Präsident Israel beschuldigt, es drohe mit dem Einsatz von Atomwaffen und sei ein Apartheidstaat. Die USA unterstützten Israels ‚zahllosen Verbrechen gegen die Palästinenser‘. Der iranische Präsident Hassan Rohani bezeichnete Israel am Dienstag als ‚die beängstigendste Gefahr für den Frieden und die Stabilität in der Region und weltweit‘. ‚Israel verfügt über Atomwaffen…

„Eine UN-Kommission hat dem syrischen Regime von Baschar al-Assad und dessen Verbündeten vorgeworfen, im Frühjahr 2018 Chemiewaffen gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Die Waffen seien im April bei der Rückeroberung Ostghutas zum Einsatz gekommen, heißt es in einem Bericht, den Kommissionschef Paulo Pinheiro vorstellte. Wörtlich heißt es darin: ‚Regierungstruppen führten zahlreiche willkürliche Angriffe in dicht von Zivilisten bevölkerten Gebieten…