Deutschland

Von Felix Balandat Die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland“ (PGD) will am 25. Dezember in der „Magazin Eventhalle“ in Essen eine Konferenz mit internationalen Gästen abhalten. Bereits vor kurzem wollte sie in Berlin im „Verlagsgebäude Neues Deutschland“ eine ähnliche Veranstaltung durchführen. In Folge der Berichterstattung u.a. von Mena Watch kam es zu Protesten, sodass die PGD auf andere Räumlichkeiten ausweichen musste.…

„Der mutmaßliche Berliner Attentäter Anis Amri ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen in Mailand bei einer Schießerei erschossen worden. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen. (…) Amri habe laut La repubblica das Feuer auf zwei Polizisten eröffnet, nachdem diese ihn um Dokumente gebeten hatten. Er habe daraufhin eine Pistole Kaliber 22 aus seinem Rucksack gezogen und geschossen. Die Polizisten sollen daraufhin das Feuer…

„Ob bei den Anschlägen in Paris oder nun in Berlin: Jeweils wurden am Tatort Personaldokumente der Täter bzw. Verdächtigen gefunden. Zufall? Nein, sagt ein Experte dem ARD-Politikmagazin report München – das sei Teil einer psychologischen Kriegsführung der Terrornetzwerke. (…) Warum sollten Terroristen persönliche Dokumente sozusagen als ‚Visitenkarte‘ an ihren Tatorten zurücklassen? Diese Vorgehensweise kann laut Recherchen des ARD-Politmagazins report München…

„Israel hat jahrzehntelange Erfahrung mit dem Terror. Dort werden andere Vorkehrungen getroffen als in Deutschland. (…) Um Orte, an denen Konzerte stattfinden, werden Zäune gebaut, um den Flughafen herum gibt es eine Sicherheitszone von drei Kilometern, und wird ein Marathon ausgetragen, dürfen an der Strecke schon in der Nacht davor keine Autos mehr parken. Und, und, und. (…) In Israel…

„Es ist die erste heiße Spur nach dem Terror-Anschlag in Berlin! Nach BILD-Informationen fahndet die Polizei jetzt bundesweit nach einem Islamisten aus Tunesien. Sein Name: Anis A. Er hat mehrere Pässe, ist demnach 21 bis 23 Jahre alt. Der Mann ist der Polizei wegen Körperverletzung bekannt, konnte aber noch nicht angeklagt werden, weil er untergetaucht ist. Anis A. gilt als Gefährder…

„‚Fahrzeuge sind wie Messer‘: In der jüngsten Ausgabe eines IS-Propagandamagazins findet sich eine Art Handreichung für Anschläge wie den von Berlin. Sie liest sich wie eine zynische Vorhersage, nach der sich der Täter gerichtet hat. (…) Das Magazin, das seit September erscheint, richtet sich gezielt an sogenannte einsame Wölfe, die sich ohne Mitgliedschaft in einer Terrorzelle, nur oder vornehmlich durch…

„Am Berliner Breitscheidplatz an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, wo ein großer Weihnachtsmarkt stattfindet, ist am Montagabend ein Lkw auf einen Gehweg gefahren. Es gibt neun Tote und Dutzende Verletzte. Nach Polizeiangaben handelt es sich vermutlich um einen Anschlag. Das sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es gab nach Informationen der „Welt“ seit mehreren Tagen Hinweise auf einen möglichen Anschlag auf…

Von Alex Feuerherdt Als erste Partei in Deutschland hat die CDU einen förmlichen Beschluss gegen die Israelboykottbewegung BDS gefasst und diese als antisemitisch bezeichnet. Das ist ein wichtiges politisches Signal. Zugleich müssen die Christdemokraten sich fragen lassen, warum sie dann eigentlich den antiisraelischen Kennzeichnungsbeschluss der EU vom vergangenen Jahr mittragen. Der Text lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Wer…

„Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt in Saudi-Arabien, wo die Verschleierung von Frauen Gesetz ist, ihre eigene Kleidung. Dabei wurden gleich nach der Ankunft ihrer Delegation zum Staatsbesuch im Königreich die schwarzen Abayas an Mitarbeiterinnen und Journalistinnen ausgeteilt. Keine ihrer Mitarbeiterinnen müsse diese tragen, sagte die Verteidigungsministerin. Für sie selbst kommt dies überhaupt nicht infrage: ‚Ich setze mir…

„Religiöse Organisationen aus Saudi-Arabien und den Golfstaaten Kuwait und Katar stehen im Verdacht, mit Billigung ihrer Regierungen deutsche Salafisten zu unterstützen. Ziel der zunehmenden Missionierungsaktivitäten – darunter der Bau von Moscheen und Schulungseinrichtungen sowie die Entsendung von Predigern – sei die Verbreitung einer fundamentalistischen Variante des Islam. Zu diesem Ergebnis kommen nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR der…

„Und die erstaunliche Geschichte geht weiter – bis heute. Als der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag sein Kabinett vorstellte, fiel auch [Sawsan Cheblis] Name. Die 38-jährige Politologin soll sich künftig als Bevollmächtigte in der Senatskanzlei um die Koordinierung von Bund- und Länderangelegenheiten kümmern. (.…) Und trotzdem löst ihre Rückkehr in die Berliner Landespolitik nicht nur Jubel aus. Denn…

Von Alex Feuerherdt In Baden-Württemberg hat eine Schule einen Gastreferenten sprechen lassen, der Israel Nazimethoden vorwirft, den Holocaust trivialisiert und der Ansicht ist, die Deutschen kritisierten den jüdischen Staat nicht genug. Ungewöhnlich daran ist: Der Mann ist ein jüdischer Überlebender der Shoa – und damit ein besonders gern gehörter Kronzeuge der Anklage gegen den jüdischen Staat. Theodor W. Adorno äußerte…

Von Alex Feuerherdt Die These, dass etwas zusammenwachse, was zusammengehöre, wird fraglos ähnlich inflationär häufig formuliert wie die Behauptung, dieses oder jenes passe wie der Allerwerteste auf den Kübel. Aber manchmal ist es ja auch einfach allzu wahr, und bisweilen werden diesbezüglich sogar ganz neue Maßstäbe gesetzt: Jürgen Todenhöfer wird mit Beginn des kommenden Jahres die von Jakob Augstein verlegte…

„Seit über zehn Jahren versucht die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions), den Staat Israel international zu isolieren und ruft in vielen Ländern zunehmend zu Boykottmaßnahmen auf. Vor diesem Hintergrund hat die Frankfurter CDU einen Antrag zum CDU-Bundesparteitag in Essen eingebracht, der klar Position gegen die BDS-Bewegung bezieht und dem die Delegierten auch zugestimmt haben. ‚Wer heute unter der Fahne der BDS-Bewegung…

Von Felix Balandat Nicht nur PFLP-Unterstützer wollen am Wochenende in Berlin feiern, auch Hamas-Sympathisanten haben eine Veranstaltung im Verlagsgebäude Neues Deutschland angekündigt. Auf einem Flyer kündigt die „Palästinensische Gemeinschaft Deutschland“ in Zusammenarbeit mit dem „Al-Huleh e.V.“ den „Tag des palästinensischen Dorfes“ an, auf dem die „Dörfer der Hula-Ebene“ (einem Gebiet in Nord-Israel) im Mittelpunkt stehen sollen. Weiter heißt es: „Unsere…