Deutschland

Von Stefan Frank [caption id="attachment_33713" align="alignleft" width="350"] Quelle: Ministry of Foreign Affairs, mfa.gov.il[/caption] Die diesjährigen deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, die letztes Jahr „aus Termingründen“ abgesagt worden waren, endeten ohne einen Eklat. Das ist nicht selbstverständlich, wenn deutsche Politiker nach Israel reisen; wäre Martin Schulz als Bundeskanzler mit seinem Außenminister Sigmar Gabriel angereist, wären Affronts gegen die Gastgeber vorhersehbar gewesen. Deutsche und Israelis…

[caption id="attachment_13850" align="alignleft" width="300"] Elham Manea[/caption] „E.M.: Islamisten instrumentalisieren die Bürde des weißen Mannes, d.h. die mit dem Kolonialismus und Imperialismus verbundenen Schuldgefühle, die dazu geführt haben, dass viele Linke und Liberale glauben, sie müssen bestimmte Gruppen, wie etwa die Muslime, beschützen. Aber während sie das tun, verleugnen sie ihre eigenen Werte, die darauf basieren, dass Menschen als gleichwertig betrachtet…

[caption id="attachment_33663" align="alignleft" width="200"] © Thomas Fries, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de[/caption] „Vor mehr als zehn Tagen hat er sich gewaltig im Ton vergriffen. Jetzt kann ein Anti-Israel-Satz Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (67, SPD) das Amt kosten. Die Opposition fordert seinen Rücktritt, die mitregierenden Grünen sind auf Distanz gegangen – und auch bundespolitisch ist er jetzt isoliert: Die Bundes-CDU wirft ihm…

In Berlin wurde am 4. Oktober die Vorführung eines israelischen Films im Rahmen des Seret Israeli Film Festivals von zwei Hooligans der BDS-Bewegung gestört.

„In einem Kommentar, der von den deutschen Medien ignoriert wurde, hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland im August erklärt, Deutschland habe die Lehren aus dem Holocaust nicht verinnerlicht. Josef Schuster erklärte, Angela Merkels florierender Handel mit dem Regime in Teheran, dem führenden staatlichen Sponsor sowohl des weltweiten Terrorismus als auch des tödlichen Antisemitismus und der Holocaustleugnung, sei…

Von Stefan Frank Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat am 27. September einer Klage des radikalen Anti-Israel-Aktivisten Christoph Glanz stattgegeben und geurteilt, dass die Stadt Oldenburg mit der Art und Weise, wie sie im Mai 2016 einen bereits geschlossenen Mietvertrag mit ihm annullierte, rechtswidrig gehandelt habe. Schon während des Verfahrens hatte der vorsitzende Richter Wolfgang Osterloh betont, dass es nicht darum gehe,…

Von Alex Feuerherdt Eine kuwaitische Airline weigert sich, israelische Fluggäste zu befördern – auch dann, wenn diese von Deutschland aus fliegen und in Kuwait lediglich einen kurzen Zwischenstopp einlegen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat nun ein Urteil bekräftigt, nach dem diese Praxis, die auf einem antiisraelischen Boykottgesetz beruht, rechtens ist. Die Konsequenz sollte ein Start- und Landeverbot für die Fluggesellschaft…

„Die deutsche Polizei sucht nach fast 400 radikalen Islamisten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD) hervor. Laut diesen Angaben lagen zum Stichtag 22. März 2018 insgesamt 3151 offene Haftbefehle im Bereich der religiös-politisch motivierten Kriminalität vor. 2783 dieser Haftbefehle betrafen allerdings mutmaßliche Jihadisten, die Interpol auf Wunsch einer ausländischen…

„Auf den offiziellen Facebook-Seiten verschiedener Ditib-Gemeinden wird heftig gegen Juden gehetzt. Das berichtet nun das TV-Magazin defacto des Hessischen Rundfunks. In türkischer, nicht in deutscher Sprache seien in Facebook-Beiträgen Sätze wie folgende zu finden: ‚Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina‘ oder ‚Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können‘. Nach Angaben…

[caption id="attachment_25087" align="alignleft" width="300"] Arye Sharuz Shalicar[/caption] „In meiner langjährigen Funktion als Pressesprecher der israelischen Armee hatte ich mit Dutzenden, wenn nicht Hunderten deutschsprachigen Journalisten zu tun – während Krisensituationen täglich. Zugegeben: Ich war immer wieder erstaunt, zu erleben, wie ein ganz bestimmtes Narrativ Ausgangspunkt für die Lagebeschreibung vieler Journalisten war. Ein Beispiel: Immer wieder wurde Israels Reaktion zuerst erwähnt…

[caption id="attachment_33170" align="alignleft" width="300"] Evangelische Akademie Bad Boll (Von Dr. Eugen Lehle – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0)[/caption] „Die Evangelische Akademie im baden-württembergischen Bad Boll sieht sich scharfer Kritik der israelischen Regierung und amerikanischer NGOs ausgesetzt, weil sie eine Konferenz veranstaltete, bei der eine Riege prominenter deutscher Unterstützer der Hamas, der Hisbollah und der BDS-Bewegung auftraten. ‚Man muss sich nur…

Von Alex Feuerherdt Die Evangelische Akademie in Bad Boll veranstaltet am Wochenende eine Tagung, die der Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates Vorschub leistet. Die Liste der Referenten liest sich wie ein „Who’s who“ der notorischsten deutschen „Israelkritiker“, auch Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung sind dabei. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Absage, die Landeskirche eine Verschiebung. Das Problem ist allerdings…

„Der Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hat die gegen den jüdischen Staat gerichtete Boykottbewegung BDS als antisemitisch verurteilt und fordert, dass der Landtag und andere öffentliche Einrichtungen BDS-Gruppen weder Räumlichkeiten zur Verfügung stellen noch anderweitig fördern dürfen. Es wird davon ausgegangen, dass die von sämtlichen im Landtag vertretenen Parteien unterstützte (und von CDU, SPD, FDP und Grünen eingebrachte) Resolution am…

[caption id="attachment_33114" align="alignleft" width="300"] Kübra Gümüşay (Quelle: WikiCommons)[/caption] „Bei der Tagung ‚Die neue Mitte? Rechte Ideologien und Bewegungen in Europa‘ im Dresdner Hygienemuseum soll die Aktivistin und Bloggerin Kübra Gümüşay auf dem Abschlusspodium sprechen. Gümüşay ist eine prominente Verfechterin des Kopftuchs und schreibt für mehrere Medien u.a. über ihr Leben als gläubige Muslimin. In einem offenen Brief beklagt jetzt ein…

Von Alex Feuerherdt Innerhalb von wenigen Tagen haben mit dem WDR und 3sat zwei öffentlich-rechtliche Fernsehsender jeweils eine Dokumentation zum Thema Antisemitismus ausgestrahlt. Beide stellen den rechtsextremistischen Hass gegen Juden in den Mittelpunkt, stellen den islamistischen als gesichtsloses und insgesamt nachrangiges Problem dar und vernachlässigen den israelbezogenen nahezu völlig. [caption id="attachment_20127" align="alignleft" width="350"] © Preview Production[/caption] Wenn man den schändlichen…