Peinliches Gezerre um Armenien-Resolution

„Der SPD-Außenminister flieht bis nach Südamerika, um der Abstimmung nicht beiwohnen zu müssen. Und auch die Kanzlerin erwägt augenscheinlich, sich wegen ihres Flüchtlingsdeals mit dem türkischen Präsidenten Erdogan bei der Abstimmung über die Armenien-Resolution auf einer naturwissenschaftlichen Konferenz zu verstecken. Das ist peinlich.

Wirklich traurig ist hingegen das Verhalten einiger türkischer Verbände in Deutschland. Manche Funktionäre, die vor einem Jahr nach der Attacke auf ‚Charlie Hebdo‘ zur Mahnwache gegen islamistischen Terror gedrängt werden mussten, überschütten seit Tagen die Abgeordneten mit Pamphleten, Anrufen und vereinzelt auch Drohungen.“

(Robin Alexander: „Der Kampf um das Armenien-Papier ist ein Trauerspiel“)

 

Türkische Behörden gehen gegen LGBTQ-Organisationen und HIV-Selbsthilfegruppen vor

Der türkische Justizminister erklärt, gegen 162 Verdächtige, neun Vereine und dreizehn Unternehmen werde ermittelt, um »Kinder, die Institution der Familie und die öffentliche Ordnung« zu schützen. Die türkischen Behörden gingen in der Nacht von Samstag auf Sonntag hart gegen mehrere LGBTQ-Gruppen und Einzelpersonen vor. Dabei nahmen sie Dutzende Mitglieder fest,…

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