„Das Erdogan-Regime setzt seinen Eskalationskurs fort und ließ einen LGBTI-Aktivisten und Anwalt des Co-Vorsitzenden der Oppositionspartei HDP festnehmen. Der türkische LGBTI-Aktivist und Anwalt Levent Piskin ist am Montag in den frühen Morgenstunden verhaftet worden. Nach Angaben der LGBTI-Organisation KAOS GL drangen Spezialeinheiten um fünf Uhr in seine Wohnung im Istanbuler…

„Eigentlich ist die vierteljährliche Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien ein Routinetermin. Die Botschafter der wichtigen Mitgliedstaaten hören sich an, was IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano berichtet – einen schriftlichen Bericht hat er dann bereits vorgelegt – und geben gegebenenfalls ihre Kommentare ab. Auch die Sonderberichte Amanos darüber, wie…

Zum Vergrößern auf Bild klicken Sehr geehrte Frau Ladinser, in Ihrem heutigen Bericht im Ö1-Mittagsjournal zum „Bangen um das Atomabkommen“ stellten Sie die Frage, ob Donald Trump dem „von sechs Vertragspartnern unterzeichneten internationalen Abkommen überhaupt etwas anhaben“ könne. Ihre Darstellung entsprach dabei insofern nicht den Tatsachen,…

Von Florian Markl Außen- und Integrationsminister Kurz will ein Integrationsgesetz verabschieden, das „ein Verbot für Burkas und Niqabs, also die Vollverschleierung, ebenso wie für Koranverteilungen von Salafisten“ vorsieht. Die Vollverschleierung, so Kurz im Interview mit den Salzburger Nachrichten, sei „Ausdruck einer Gegengesellschaft, eines gesellschaftlich kulturellen Gegenentwurfs“, der im „absoluten Widerspruch“…

Die Demokraten im Repräsentantenhaus haben nach den Wahlen nun ihren Widerstand gegen ein Gesetz aufgegeben, dass wesentlich schärfere Sanktionen gegen die syrische Regierung und ihre Unterstützer in Moskau und Teheran vorsieht. Auch wenn der künftige Präsident Trump sich bislang eher durch versöhnliche Töne gegenüber der Assad Diktatur ausgezeichnet hat, mit…

„Wenn fundamentalistische Muslimführer nicht begreifen, wie fehlerhaft diese Ideologie dem Westen erscheint, könnte ihr Unverständnis einer fundamental anderen Sicht der Menschenrechte entspringen: Für den Westen sind diese Werte – individuelle Freiheiten, Gedankenfreiheit, selbstloses Prüfen – in der Aufklärung und der Universalen Erklärung der Menschenrechte verkörpert: dass alle Menschen, ungeachtet von Rasse, Religion…

„Organizers from the ‚Walk of Remembrance‘ to commemorate the persecution of Jews in the northern German city of Oldenburg attempted on Thursday to ban the Israeli flag from the ceremony. ‚I wanted to participate in the march with my Israeli flag as a sign of solidarity with Israel – the…

„Diese Wortwahl lässt aufhorchen: Bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates am Dienstag sprach Angela Merkel im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von einem ‚Angriff‘ auf die europäischen Außengrenzen. Das passt so gar nicht in die bisherige Tonlage der Kanzlerin zu dem Thema. (…) In ihrer Rede am Dienstag sprach Merkel von ‚zwei…

„Ditib, Islamrat, Zentralrat der Muslime und VIKZ seien religiöse Vereine, beschlossen die Delegierten auf einem Bundesparteitag am Sonntag in Münster. ‚Die gläubigen Muslime und ihre Gemeinschaften haben den rechtlichen Anspruch auf Gleichstellung‘, sagte der religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Volker Beck. ‚Aber eine Struktur von Verbänden, die ihre Identität nicht der…

„Security forces of Iraq’s Kurdistan Regional Government have unlawfully destroyed large numbers of Arab homes, and sometimes entire villages, in areas retaken from the Islamic State, Human Rights Watch said in a report released today. The 80-page report, ‚Marked With An ‘X’: Iraqi Kurdish Forces’ Destruction of Villages, Homes in…

Die Islamische Republik Iran ist Partner im Kampf gegen den Terrorismus, also den von der Konkurrenz des Islamischen Staates. Angeblich geht es im Iran ja so viel zivilisierter zu. Zwar glaubt das in der Region niemand, zumindest keiner dieser arabischen Staaten, die gerade an die UNO einen offenen Brief geschrieben…

Von Thomas von der Osten-Sacken Das Geheimnis russischer Propaganda ist so einfach wie effektiv: Man lügt einfach, verbreitet diese Unwahrheit dann so lange über offizielle wie inoffizielle Kanäle, bis sich auch noch der letzte fragt, ob an dem, was da verbreitet wird, nicht doch etwas dran sein könnte. So etwa…

Dem neu gewählten Präsidenten der USA wollte der deutsche Außenminister und künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht einmal zu dessen Wahlsieg gratulieren, dem türkischen Staatschef Erdogan aber will er die Hand reichen. Jenem Erdogan, der die Verhaftungswelle in der Türkei als Neudefinition der Demokratie bezeichnete, der den Gegenputsch, den die AKP-Regierung…

So sieht Einigkeit im Nahen Osten aus. Während Teheran von Europa als Partner für „Frieden und Stabilität“ hofiert wird, schreibt man in der Region Briefe an die UN: „Eleven Arab countries have written to the UN accusing Iran of being ‚a state sponsor of terrorism‘ throughout the entire Middle East,…

„After years leading the false charge that President Barack Obama was born outside of the United States, President-elect Donald Trump is facing his own minor ‚birtherism‘ moment, with a Pakistani television network claiming the New Yorker was born in Pakistan. ‚Believe it or not, presidential candidate Donald Trump was born…

Die Fluglinie Jordaniens stellte sich in ihrer Werbung schon auf den unerwarteten Sieg Donald Trumps bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen ein – und warb mit den Worten: „Just in case he wins … Travel to the US while you’re still allowed to!”

„Nach zweimaliger Verschiebung der Eröffnung, zuletzt auf den 15. November terminiert, ist nun ein Termin im Sommersemester 2017 vorgesehen. Für die  Wanderausstellung des Vereins ‚Flüchtlingskinder im Libanon‘ liege der Universität Göttingen keine neutrale wissenschaftliche Expertise vor, begründete die Hochschule ihre Entscheidung. Danach sind ‚externe wissenschaftliche Analysen in Auftrag zu geben…

„Das Land wird mit Druck, mit Drohungen und Erpressung geführt. Die Regierenden scheinen die frühe politische Geschichte der Türkei nicht zu kennen. Sie wissen nicht, dass die Fehler der Vergangenheit tiefe Traumata in der Gesellschaft ausgelöst haben. Sie wiederholen diese Fehler. Das wird dazu führen, dass sich die Wunden vertiefen…

„Benjamin Netanjahu geht es wie vielen Staats- und Regierungschefs. Der israelische Premier weiß recht wenig über Donald Trump. Und kaum etwas ist bekannt darüber, wie es der künftige US-Präsident mit den Nahostkonflikt halten wird. Doch klar scheint: Auf der persönlichen Ebene könnte es deutlich freundlicher zugehen – und damit anders…

„Im neuen Arafat-Museum in Ramallah wird auf Schautafeln die ‚palästinensische‘ Geschichte dargestellt, seit der Zeit, als es noch gar keine Palästinenser gab. Die museale Aufarbeitung des Lebens von Jassir Arafat wurde für 7 Million Dollar von der palästinensischen Autonomiebehörde errichtet. Dank zahlreicher Besuche bei Arafat zu seinen Lebzeiten, stellt sich…

Von Florian Markl Aus Anlass der traurigen Nachricht vom Tod Leonard Cohens sei ein kleiner Rückblick gestattet: Als Israel sich 1973 im Jom-Kippur-Krieg der ägyptischen und syrischen Angriffe erwehren musste, verweigerten die europäischen Länder dem jüdischen Staat jegliche Unterstützung und verboten den USA sogar, amerikanische Einrichtungen in Europa für dringend…