Chronologisch

Stehen dem iranischen Regime härtere Zeiten bevor?

„President-elect Donald Trump has been assembling a national security team stacked with fierce opponents of last year’s comprehensive nuclear deal with Iran, signaling what is expected to be a major departure from the Obama administration’s final bid to preserve the deal before leaving office, according to multiple sources familiar with…

Wo Merkel recht hat, hat sie recht

„Wenn ein Freihandelsabkommen mit den USA Hunderttausende Menschen auf die Straße bringt, aber die so grausamen Bombardierungen auf Aleppo so gut wie keine Proteste auslösen, dann stimmt irgendwas nicht.“ (Angela Merkel am CDU-Parteitag in Essen)

Palästinensische Terrorgruppe will feiern – mitten in Berlin

Von Felix Balandat Der Verein „Demokratische Komitees Palästinas“ will diesen Samstag im Berliner Verlagsgebäude Neues Deutschland den 49. Gründungstag der panarabischen Terrororganisation Volksfront für die Befreiung Palästinas (Popular Front for the Liberation of Palestine, PFLP) feiern. In den USA und auch in der Europäischen Union wird die PFLP als Terrororganisation…

Fahrrad-Demo für Frauenrechte in Bagdad

„Young Iraqis have organized a mixed-gender cycling event in the middle of Baghdad, after a photo of a young woman on a bike went viral last week. Marina Rada had posted the picture, taken by photographer Ayman al-Amiri, on her Facebook page last Sunday, accompanied with the caption: ‚I am…

Wird Trump geheime Absprachen mit dem iranischen Regime veröffentlichen?

„Senior officials who will be part of the Trump administration are already discussing what so-far-unseen information about the Iran agreement they will be able to make public after January, according to an individual who has participated in those conversations. Releasing Iran nuclear deal documents would be cheered on by hawkish…

Erdogans kommende Präsidialdiktatur

„Faktisch regiert Erdogan die Türkei ohnehin als Alleinherrscher. Bald könnte er jedoch auch offiziell alle Vollmachten bekommen, die er heute schon in Anspruch nimmt. Am Donnerstag erklärten die regierende AKP-Partei und die ultranationalistische MHP, dass sie sich auf eine Verfassungsänderung geeinigt haben, die das politische System auf den Präsidenten zuschneidet.…

Warum John Kerry scheitern musste

„The first, foundational mistake was to believe, like a long line of global statespeople before him, that he could succeed where others had failed in trying to strong-arm the two sides into an accord on a rapid timetable, when it is tragically and undeniably obvious that the deadline-based approach cannot…

Ägypten flutet Schmugglertunnel der Hamas

Berichten zufolge wurden drei Palästinenser im Gazastreifen getötet, nachdem Ägypten einen Schmuggeltunnel der Hamas unterhalb der Grenze flutete. Der Radiosender der Hamas Al-Aksa Radio gab bekannt, dass drei Leichen entdeckt worden waren und nach einer weiteren noch gesucht werde, nachdem Ägypten veranlasst hatte, einen Tunnel unterhalb seiner Grenze zum Gazastreifen…

‚Moderate‘ Palästinenser: „Patronen, singt für uns!“

Während Mahmud Abbas auf dem Kongress der im Westjordanland regierenden Fatah zum Dschihad aufrief und Judenmörder lobpreiste, bemühte sich der offizielle Fernsehsender der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Bevölkerung in kämpferische Stimmung zu versetzen. Nicht weniger als elf Mal binnen weniger Tage wurde deshalb ein Song ausgestrahlt, in dem mörderische Gewalt der…

Iran-Handel: Deutsche Unternehmer als verfolgte Unschuld

Von Detlef zum Winkel Deutsche Wirtschaftstreibende, die mit dem iranischen Regime Geschäfte machten, fühlen sich von den Vereinigten Staaten verfolgt: Obwohl sie nichts Unrechtes getan hätten, seien sie ins Visier amerikanischer Behörden geraten. Aber waren die Geschäfte wirklich so harmlos, wie die Betroffenen behaupten?   Willkürlich auf Amerikas Terrorliste? Anfang…

Südafrikanischer Aktivist: „Israel ist kein Apartheidstaat“

Der südafrikanische Anti-Apartheid-Aktivist Tshediso Mangope glaubte der israelfeindlichen Propaganda, derzufolge der jüdische Staat die Palästinenser unterdrücke wie Südafrika einst die Schwarzen. Dann reiste er nach Israel – und begann umzudenken: „First and foremost, my visit to the region confirmed for me that there is no meaningful comparison between the State…

Wer ist für die Lage palästinensischer Flüchtlinge verantwortlich?

In einer ausführlichen Reportage für die New York Times widmete sich eine amerikanische Schriftstellerin der bedauerlichen Lage der Menschen im palästinensischen Flüchtlingslager Shuafat in Jerusalem. Und wie so oft, wenn es um das Leid palästinensischer Flüchtlinge geht, wurde der historische Kontext zugunsten einer manipulativen Darstellung beiseitegelassen, wie Jonathan S. Tobin festhält: „People…

Greift Israel „unberechenbar“ an?

Sehr geehrte Redaktion der Oberösterreichischen Nachrichten, Thomas Streif beendet seinen Bericht aus der israelischen Stadt Sderot, die in den vergangenen Jahren tausendfach aus dem Gazastreifen mit Raketen attackiert wurde, mit den Worten: „Sicher ist in Sderot nur die Angst – als ständiger Begleiter. Doch das ist im benachbarten Gazastreifen bei…

Keine Zeit für Ost-Aleppo

  Von Florian Markl Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat, während die syrisch-iranisch-russische Allianz die Überreste von Ost-Aleppo in Schutt und Asche legt und der der dort gefangenen Bevölkerung ausrichtet, sie solle die Stadt verlassen oder sie werde vernichtet? In der real existierenden Dystopie namens UN-Menschenrechtsrat hat man viel Wichtigeres zu…

Mahmud Abbas‘ Aufruf zum Dschihad

Von Florian Markl Wenn er nicht gerade einem gutgläubigen westlichen Publikum Sand in die Augen streut, spricht der so gern als „moderat“ bezeichnete PLO-Chef Mahmud Abbas Klartext. So etwa am vergangenen Wochenende bei einer Fatah-Konferenz: „Wenn ihr morgen oder übermorgen in Eure Städte und Dörfer sowie auf Eure Felder zurückkehrt,…

Israelische Araber, die sich zum Zionismus bekennen

„Auch Abdol bleibt bei der Sache: Das neueste seiner Social-Media-Projekte ist die Seite ‚Die Söhne Abrahams sehnen sich nach Frieden‘, die sich gegen die Verleumdung Israels in der arabischen Welt wendet. Viele Araber wüssten gar nicht, sagt Abdol, dass in Israel eine Million Araber als gleichberechtigte Staatsbürger leben. Die Kernaussage…

Deutsche Justiz: Meinungsfreiheit erlaubt Shariapolizei

„Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer…

Ägypten verbietet Genitalverstümmelung

„Health ministry officials will monitor and oversee clinics and private hospitals to enforce the anti-FGM law that came into effect last Tuesday, the ministry said in a statement. The government had sent the bill to parliament on August 28, and lawmakers approved it days later. In Egypt, the partial or…

Die Auslöschung einer Kurdenstadt

Nach monatelangen Kämpfen liegt die türkisch-kurdische Stadt Sirnak in Trümmern: „Sirnak residents trickled back home after the curfew was lifted, but they were shocked with what they found and couldn’t find. The town had been leveled to nothing more than mounds of rubble. People had no choice but to try…

Der Großscheich und das Nein zur Aufklärung

„Dann aber fuhr Kauder fort und sagte, er habe ‚sehr viel Kontakt mit einem der wichtigsten theologischen Führer des Islam, mit dem Großscheich der Al-Azhar-Universität in Kairo, al-Tayyeb‘. Und der habe ihm gesagt: ‚Hören Sie bitte auf, mit mir darüber zu reden, dass der Islam durch die Aufklärung muss. Wir…

Ein deutscher Bischof auf dem Tempelberg

Von Stefan Frank Als der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Heinrich Bedford-Strohm, im Oktober zusammen mit Kardinal Marx den Tempelberg besuchte und die beiden ihr Kreuz abnahmen bzw. verhüllten, provozierte das heftige Kritik von Christen, auch innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern. Doch der eigentliche Skandal droht dabei aus…