EU entwickelt Clearingstelle zur Umgehung der Iran-Sanktionen
„Die Europäische Union (EU) versucht über Umwege, die Iran-Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen, um Handel mit dem Land zu ermöglichen. Wie verschiedene Medien am Freitag berichteten, wurde auf französische Initiative hin und unter maßgeblicher deutscher Mitarbeit ein Konzept entwickelt, das den Iranhandel aus dem globalen Finanzsystem herauslöst und separat…
Der Orientalismus der Linken
„Es gibt einen neuen Orientalismus, den die Linke nun von den Muslimen selbst einfordert, schreibt die algerische Feministin und langjährige Unesco-Mitarbeiterin Wassyla Tamzali: ‚Muss ich ab jetzt verschleiert sein, um Gehör zu finden?‘ Der neue, linke Orientalismus grenzt den muslimischen Menschen aus der Aufklärung aus, wie früher der alte, eurozentrische…
Neue öffentlich-rechtliche Antisemitismus-Dokus: irreführend, substanzarm und langweilig
Von Alex Feuerherdt Innerhalb von wenigen Tagen haben mit dem WDR und 3sat zwei öffentlich-rechtliche Fernsehsender jeweils eine Dokumentation zum Thema Antisemitismus ausgestrahlt. Beide stellen den rechtsextremistischen Hass gegen Juden in den Mittelpunkt, stellen den islamistischen als gesichtsloses und insgesamt nachrangiges Problem dar und vernachlässigen den israelbezogenen nahezu völlig. Flagge der Hayat Tahrir al-Scham „Dass die Hayat Tahrir al-Scham-Miliz sich nicht zurückzieht, sondern eingräbt, ist kaum überraschend. Die früher als Jabhat al-Nusra bekannte, von der UNO als Terrorgruppe eingestufte Miliz kontrolliert rund 60 Prozent der Provinz Idlib. Dass sie sich aufzugeben weigert, obwohl die internationale…
Parlamentssprecher: Iran verfügt über 3000-4000 aktive Uran-Zentrifugen
„Der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge erklärte Parlamentssprecher Ali Larijani am Mittwoch, der Iran verfüge über 3000 bis 4000 aktive Zentrifugen, die durch das Atomabkommen gedeckt seien. Der Iran macht nur selten konkrete Angaben über sein Atomprogramm. Der Chef des iranischen Atomprogramms hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass der Iran eine Anlage…
Michael Oren: US-Schließung der PLO-Mission trägt zu Friedenslösung bei
Michael Oren (Von Anne Mandlebaum, CC BY 3.0) „Der Staatssekretär im Büro des Ministerpräsidenten und ehemalige israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten Michael Oren (Kulanu Partei) hat erklärt, die Entscheidung der Trump-Administration vom Dienstag, die Mission der PLO in Washington zu schließen, werde zur Beilegung des…
Syrien: UNO wirft Assad-Regime drei weitere Giftgasangriffe vor
„Eine UN-Kommission hat dem syrischen Regime von Baschar al-Assad und dessen Verbündeten vorgeworfen, im Frühjahr 2018 Chemiewaffen gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Die Waffen seien im April bei der Rückeroberung Ostghutas zum Einsatz gekommen, heißt es in einem Bericht, den Kommissionschef Paulo Pinheiro vorstellte. Wörtlich heißt es darin: ‚Regierungstruppen…
Theatermacher wegen Tanzaufnahmen im Iran verhaftet
„Die iranischen Behörden haben zwei Künstler wegen einer Aufführung von Shakespeares ‚Mittsommernachtstraum‘ festgenommen. Am Montag erklärte der Kulturfunktionär Shahram Karami der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA gegenüber, die Justiz des Landes habe die Festnahme der Regisseurin Maryam Kazemi und des Leiters des Theaters, in dem die Aufführung stattfand, Saeed Assadi, angeordnet. Beide…
US-Plan: Einbürgerung palästinensischer Flüchtlinge in arabischen Staaten
„Einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der von London aus betriebenen Webseite Al-Khaled zufolge hat US-Präsident Donald Trump mehreren arabischen Ländern gegenüber angekündigt, er werde Anfang kommenden Jahres einen Plan für die Einbürgerung der dort lebenden palästinensischen Flüchtlinge vorlegen. Quellen in der Fatah erklärten Al Khaled, dass ‚Trump mehrere Länder darüber…
Berliner Humboldt-Universität richtet konservatives Islam-Institut ein
Humbolt-Universität Berlin (Quelle: NoRud, CC BY-SA 4.0) „Wer die deutsche Politik gegenüber den etablierten Islamverbänden in Deutschland in den letzten Jahren verfolgt hat, hatte schon so manche Gelegenheit, sich zu wundern. Als 2006 der Grundstein für die ‚Deutsche Islamkonferenz‘ gelegt wurde, saß das ‚Who is who‘…
Linda Sarsour: „Muslime dürfen Israel nicht vermenschlichen“
„Die Anführerin des Womens‘ March Linda Sarsour erklärte am Wochenende, Muslime sollten Israel nicht humanisieren. Israel sei ein ‚Tyrann‘. Wie das Investigative Project for Terrorism und der Algemeiner berichteten, führte Sarsour auf einer Konferenz der Islamic Society of North America (ISNA) aus, amerikanische Muslime ‚machen sich, wenn sie die palästinensische…
Corbyn kann sich doch nicht alle Holocaustleugner merken, die er kennt
„Wahrscheinlich erwarten Sie, dass ich Jeremy Corbyn einen Antisemiten nenne. Darüber war in der Presse einiges zu lesen und ich… nun ja, wissen sie… Ich werde ihn gar nichts nennen. Er sagt, er sei kein Antisemit. Die Hamas sagt, er sei kein Antisemit. Der Rassist David Duke sagt, er sei…
Generalstreik in Iranisch-Kurdistan
Von Hiwa Bahrami Nachdem am 8. September 2018 drei kurdische politische Gefangene im Iran hingerichtet worden sind und einige Stunden danach die iranischen Revolutionsgarden die Stellungen und Camps der Demokratischen Partei Kurdistan Iran (PDKI) mit Marschflugkörpern beschossen – was zum zum Tod von sechzehn Personen und über fünfzig Verletzten führte –…
BDS-Aufruf zum Eurovision-Boykott: Das gleiche alte Lied
Von Stefan Frank Da der Eurovision Song Contest (ESC) nächstes Jahr in Israel stattfinden wird, mussten die üblichen Verdächtigen – Roger Waters, Ken Loach, Brian Eno & Co. – ihren mittlerweile allzu gut bekannten Boykottaufruf veröffentlichen und haben das nun getan. Damit hatte wohl jeder gerechnet. Sobald am späten Abend…