Von Stefan Frank Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat am 27. September einer Klage des radikalen Anti-Israel-Aktivisten Christoph Glanz stattgegeben und geurteilt, dass die Stadt Oldenburg mit der Art und Weise, wie sie im Mai 2016 einen bereits geschlossenen Mietvertrag mit ihm annullierte, rechtswidrig gehandelt habe. Schon während des Verfahrens hatte der…

„Der türkische Präsident pöbelte bei seiner Rede zum Staatsbankett massiv gegen Deutschland. Mitten im Text wich er vom Redemanuskript ab, sprach frei. Tenor seiner wilden Attacken: Deutschland schütze Terroristen, die Tausende Türken auf dem Gewissen hätten. ‚Und die laufen hier einfach unbehelligt rum‘, rief er. Offenbar störte sich Recep Tayyip…

„Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Donnerstag bekannt, dass der Iran in Teheran ein ‚geheimes atomares Depot‘ unterhält. Die Einrichtung Beweise, dass die Islamische Republik weiterhin an der Entwicklung von Atomwaffen arbeite. ‚Ich kann heute erstmals bekanntgeben, dass der Iran eine weitere geheime Einrichtung in Teheran betreibt, ein geheimes…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas schrieb seine Doktorarbeit, in der er den Holocaust relativierte, 1982 am Orientalistischen Institut der sowjetischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. Auf arabisch wurde sie mit dem Titel ‚Die andere Seite. Die geheimen Beziehungen zwischen den Nazis und der Führung der zionistischen Bewegung‘…

Von Stefan Frank Es ist der kurioseste Staatsbesuch des Jahres: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich selbst nach Deutschland eingeladen, kein deutscher Politiker war erpicht darauf, ihn zu sehen. Doch kaum war Welt-Korrespondent Deniz Yücel aus dem Gefängnis entlassen, in das Erdogan und seine Helfer ihn – ebenso…

Von Thomas von der Osten-Sacken In Indien stärkt Premierminister Narendra Modi muslimische Befürworter von Genitalverstümmelung (FGM). Ein schwerer Rückschlag für die Kampagnen zur Beendigung dieser Praxis in der islamischen Welt. Fast ein Jahrzehnt hat es gedauert, bis sich in Kreisen der UN und anderer Organisationen die Erkenntnis durchsetzte, dass die…

Von Alex Feuerherdt Eine kuwaitische Airline weigert sich, israelische Fluggäste zu befördern – auch dann, wenn diese von Deutschland aus fliegen und in Kuwait lediglich einen kurzen Zwischenstopp einlegen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat nun ein Urteil bekräftigt, nach dem diese Praxis, die auf einem antiisraelischen Boykottgesetz beruht, rechtens ist.…

Sehr geehrter Herr Kramar, Während der anhaltenden Proteste im Iran. Sie warnen in Ihrem Kurier-Leitartikel im Zusammenhang mit Donald Trumps Aussagen vor den Vereinten Nationen über das iranische Regime vor einem „Krieg, in dem es nur Verlierer gibt“. Ohne Zweifel hat Trump in seiner Rede harte…

„Die iranische Währung hat ihren historischen Absturz fortgesetzt und verlor am Montag weitere sieben Prozent ihres Werts. Infolge der langanhaltenden Krise im Inneren und der zunehmends wirksamen US-Sanktionen hat der Rial dieses Jahr, von einem ohnehin schwachen Wechselkurs von 45.000 Rial für einen Dollar im Januar ausgehend, 70 Prozent seines…

„Die deutsche Polizei sucht nach fast 400 radikalen Islamisten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD) hervor. Laut diesen Angaben lagen zum Stichtag 22. März 2018 insgesamt 3151 offene Haftbefehle im Bereich der religiös-politisch motivierten Kriminalität vor. 2783 dieser Haftbefehle…

„Labours Antisemitismus nimmt kein Ende. Beim Parteitag in Liverpool verabschiedeten die Delegierten am Dienstag einen Antrag, in dem Israel kritisiert und ein Einfrieren der britischen Waffenverkäufe an Israel unterstützt wird. Die Partei prangert ‚Israels Gewaltanwendung gegen palästinensische Demonstranten an der Grenze zu Gaza‘ an und fordert die britische Regierung auf,…

„Der Iran versuchte am Dienstag, sich Präsident Donald Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 zunutze zu machen, indem er sich als vertragstreuen Staat darstellte, der mit seinen traditionellen Verbündeten in den USA zusammenarbeiten wolle, um einen Krieg zu verhindern. In einer aufmüpfigen Rede vor der UNO-Generalversammlung zahlte der iranischen…

„Die 17 Jahre alte Ahed Tamimi aus dem Dorf Nabi Salah, die wegen des Angriffs auf einen israelischen Soldaten eine achtmonatige Gefängnisstrafe abgesessen hat, kann jetzt wieder frei reisen. Tamimi wurde zu einem Symbol der ‚Palästinensischen Angelegenheit, auch im Ausland. Sie flog nach Frankreich, um noch mehr Unterstützung von der…

„Nach einem Bericht von Report Mainz gibt es eine Smartphone-App, über die Erdogan- bzw. Türkei-kritische türkische Staatsbürger direkt bei der Zentralbehörde der türkischen Polizei denunziert werden können. Die App mit dem Kürzel EGM (Emniyet Genel Müdürlüğü – dt.: Zentralbehörde der türkischen Polizei) kann seit kurzem kostenlos im Google Play Store…

„Die protürkischen Aufständischen haben das Abkommen zwischen Moskau und Ankara, das einen von Russland unterstützten Angriff des syrischen Regimes auf die letzte größere Bastion der Opposition in Idlib verhindern soll, vorerst akzeptiert. Dagegen hat eine kleine dschihadistische Gruppe es abgelehnt. Die dominante Miliz in der nordwestsyrischen Region an der Grenze…

„In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung hat der iranische Präsident Israel beschuldigt, es drohe mit dem Einsatz von Atomwaffen und sei ein Apartheidstaat. Die USA unterstützten Israels ‚zahllosen Verbrechen gegen die Palästinenser‘. Der iranische Präsident Hassan Rohani bezeichnete Israel am Dienstag als ‚die beängstigendste Gefahr für den Frieden und die…

Von Stefan Frank Assad Ahmad Barakat, der als einer der weltweit wichtigsten Geldbeschaffer der libanesischen Hisbollah gilt, ist von der brasilianischen Polizei verhaftet worden. Das melden brasilianische Zeitungen und die britische BBC. Die Festnahme erfolgte demnach am Freitag in den frühen Morgenstunden in der Großstadt Foz do Iguaçu (allgemein Foz…

„Die im Gazastreifen herrschende Hamas erklärte am Sonntag, ihre indirekten Verhandlungen über ein langfristiges Waffenstillstandsabkommen mit Israel seien suspendiert worden und sie werde die gewaltsamen Ausschreitungen entlang der Grenze intensivieren. Schuld an der Entwicklung sei die im Westjordanland ansässige Palästinensische Autonomiebehörde, die sich massiv gegen die von Ägypten vermittelten Gespräche…

„Im Jemen hat die Hungersnot ein so großes Ausmaß erreicht, dass das Leben von vielen Millionen Menschen gefährdet ist. Das sagte der Koordinator für die UN-Nothilfe, Mark Lowcock, am Freitag. Das Land leide unter der schlimmsten humanitären Krise der Welt, sagte er. Im Jemen seien mehr als 21 Millionen Menschen…

„Das russische Verteidigungsministerium macht Israel nun in vollem Umfang für die Tatsache verantwortlich, dass Syrien bei dem Versuch, einen Angriff der Israelischen Luftwaffe abzuwehren, ein russisches Spionageflugzeug abschoss. Sieht man sich den Bericht des Ministeriums näher an, entdeckt man eine einzige Aneinanderreihung von Lügen und Halbwahrheiten, die die Inkompetenz und…

Im Nahen Osten leben fast 20 Millionen Menschen als Flüchtlinge oder Binnenvertriebene – alleine in Irakisch-Kurdistan sind es fast zwei Millionen. Eine Aussicht auf Rückkehr besteht für die meisten nicht. Die arabische Großfamilie sitzt unter der Plane, die sie zwischen den UNHCR-Zelten aufgespannt hat. Das Ashti-Camp liegt in einer nach…