Mena-Exklusiv

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Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes in Syrien wahlweise geleugnet oder Islamisten in Schuhe geschoben werden.…

Ruf nach Beseitigung Israels in der „Kleinen Zeitung“

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung, da haben Sie sich ja etwas Besonderes einfallen lassen: Ausgerechnet am 70. Jahrestag der Gründung Israels boten Sie einem Vertreter der Palästinenser die Gelegenheit, die Vernichtung Israels zu propagieren. Denn genau das tat Salah Abdel Shafi, der seit einigen Jahren den Titel „Botschafter“ tragen darf, in seinem Gastkommentar: Neben der für Leute wie ihn…

Der Iran auf dem Kurs Venezuelas in die Armut

Von Stefan Frank Als Reaktion auf den rapiden Wertverlust der iranischen Währung – dem Rial – ergreift das Regime in Teheran mehr und mehr verzweifelte Maßnahmen. Seit September hat der Rial gegenüber dem US-Dollar mehr als ein Drittel seines Werts eingebüßt. Im April hat sich der Wertverlust noch einmal beschleunigt. Auf dem „Schwarzmarkt“ – also dem echten Markt – kostete…

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens und verstoße damit gegen das…

Palästinensische Mission in Deutschland: Pseudo-juristischer Jargon ohne Substanz

Die Palästinensische Mission in Deutschland ist unzufrieden mit einem Auszug aus dem im Mai erscheinenden Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“, der vor einigen Tagen an dieser Stelle veröffentlicht wurde. „Gibt es ein palästinensisches Rückkehrrecht?“, lautete die Frage, die wir negativ beantworteten und anhand der UN-Resolution diskutierten, auf die normalerweise verwiesen wird, wenn von…

Der Jude unter den Staaten (1)

Dies ist Teil 1 einer 5-teiligen Serie zu Israels 70-jährigem Bestehen. Links zu den anderen Teilen finden Sie am Ende des Texts. 70 Jahre nach seiner Staatsgründung ist Israel der Jude unter den Staaten. Die Weltgemeinschaft arbeitet sich mit ungezählten Resolutionen an der kleinen Demokratie im Nahen Osten ab. Welches Maß auch immer an jedes andere Land angelegt wird, man…

Wie antisemitischer Wahn rationalisiert wird

Von Alex Feuerherdt Kann muslimischer Antisemitismus gerechtfertigt sein? Zum Beispiel, wenn „Juden aus aller Welt arabisches Land besiedeln“? Das werden Zeit und Zeit Online ja wohl noch fragen dürfen! [caption id="attachment_29447" align="alignleft" width="320"] Quelle: https://twitter.com/zeitonline/status/985917913956868098[/caption] Am Montagabend veröffentlichte Zeit Online einen Tweet, der einem nachgerade die Sprache verschlagen konnte. „Kann ‚muslimischer‘ Antisemitismus gerechtfertigter sein als der von christlich sozialisierten Europäern?“,…

Bushs „Mission erfüllt“: Nie gesagt, oft aufgewärmt

Von Florian Markl Für US-Präsident Trump waren die Luftschläge gegen syrische Chemiewaffeneinrichtungen ein voller Erfolg. Grund genug für etliche Journalisten, vor Triumphgehabe zu warnen und an eine Episode aus dem Golfkrieg 2003 zu erinnern. Damals habe Präsident George W. Bush an Bord eines amerikanischen Flugzeugträgers voreilig „Mission erfüllt“ verkündet – bevor der Irak in anhaltendem Blutvergießen versank und damit die…

Was genau hätte in Syrien „noch schlimmer“ werden können?

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung, Karl Doemens, das macht so gut wie jeder seiner Artikel klar, hält nichts von Donald Trump. Das ist sein gutes Recht und nur allzu verständlich – aber kein Grund, auf klares Denken und auf den Versuch einer ernsthaften Argumentation zu verzichten. Genau das tut Doemens aber, wenn er im Untertitel seines heutigen Kommentars schreibt,…

Ein Syrien-Gipfel ganz ohne Syrer und ein unliebsamer Juniorpartner

Von Thomas von der Osten-Sacken Der türkische Präsident, der jüngst zum Syrien-Gipfel in Ankara lud – an dem zwar keine Syrer, wohl aber seine Amtskollegen Putin und Rohani teilnahmen – hatte sich die künftige Aufteilung Syriens unter den vermeintlichen Siegern wohl etwas anders vorgestellt. Aber so ist es, wenn man nur Juniorpartner in einem solchen Trio ist und spät die…

Wenn der saudische Kronprinz der ARD zu israelfreundlich ist

Von Alex Feuerherdt Der saudische Kronprinz schlägt bemerkenswert versöhnliche Töne gegenüber Israel an. Das gefällt dem ARD-Korrespondenten Carsten Kühntopp nicht besonders – denn er befürchtet, dass dadurch die Sache der Palästinenser in den Hintergrund treten und der jüdische Staat in einem zu positiven Licht erscheinen könnte. Sein öffentlich-rechtlicher Kommentar ist eine Ungeheuerlichkeit. Vor wenigen Tagen hat sich der saudische Kronprinz…

Warum hat Assad chemische Waffen eingesetzt? Weil er es kann

Von Avi Issacharoff Da Russland hinter ihm steht und sich die USA zurückziehen, weiß der syrische Führer genau, dass niemand gegen seine Handlungen Stellung beziehen wird, ganz gleich egal wie abwegig – und tödlich – sie auch sein mögen. Eine Ankündigung der Organisation Dschaisch al-Islam, die die Kampagne der Rebellen im Gebiet von Ost-Ghouta und in der Stadt Duma führt,…

„Kronen Zeitung“ verbreitet russische Propagandalügen

Sehr geehrter Herr Hauenstein, seit geraumer Zeit ergreifen Sie in Ihren Kommentaren zum Krieg in Syrien in der Kronen Zeitung offen Partei für den syrischen Diktator Assad und dessen internationale Unterstützer. Auch gelegentliche Hinweise auf Verbrechen, die von der von Ihnen befürworteten Seite begangen wurden, vermögen diese Parteinahme nicht zu erschüttern, präsentieren Sie doch den seit sieben Jahren an der…