Mena-Exklusiv

Von Stefan Frank Nachdem Ilhan Omar, eine der neugewählten Demokratischen Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses, auf Twitter der überparteilichen Pro-Israel-Organisation AIPAC implizit unfaire Beeinflussung oder gar Bestechung des Kongresses vorgeworfen hatte, hat Florian Markl auf Mena Watch die Scheinheiligkeit Omars ins Blickfeld gerückt: Omar gehe es nicht etwa darum, dass Lobbygruppen im Allgemeinen zu viel Einfluss ausübten, denn sie habe ja auch…

Das ganze Elend des alten Nahen Ostens hat der ägyptische Präsident Sissi beim Gipfeltreffen von Europäischer Union und Arabischer Liga in Sharm el Sheikh auf den Punkt gebracht: Die „palästinensische Sache“ sei der zentrale und primäre Bewegrund für die Araber und eine der Hauptwurzeln aller Konflikte in der Region. Ja, so war das jahrzehntelang; um nichts zu sagen, hat man…

Von Florian Markl Bevor im September 1993 das sogenannte Oslo-Abkommen unterzeichnet wurde, erklärte PLO-Chef Arafat in einem Brief an Israels Premier Rabin: „Die PLO anerkennt das Recht Israels, in Frieden und Sicherheit zu existieren. (…) Die PLO schwört der Verwendung des Terrorismus und anderer Gewalttaten ab“. Eine der Verpflichtungen der Konfliktparteien im folgenden Friedensprozess bestand darin, Hetze zu unterbinden. So…

Während die den Gazastreifen regierenden Islamisten Woche für Woche gewalttätige Zwischenfälle an der Grenze zu Israel organisieren, versuchen mehrere israelische Gruppen, die Führung der Hamas wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Seit faste einem Jahr inszeniert die islamistische Terrororganisation Hamas wöchentlich Demonstrationen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel.…

Von Thomas von der Osten-Sacken Das IS-Kalifat gibt es nicht mehr. Die letzten paar Quadratkilometer rund um die noch von den Dschihadisten kontrollierte Kleinstadt Baghouz in Ost-Syrien, in der sich vor allem hunderte internationale Kämpfer verschanzt hatten, sind inzwischen beinahe zur Gänze erobert. An der Front spielen sich unvorstellbare Szenen ab. Befreit wurde etwa eine Gruppe von jesidischen Kindern, die…

Israel ist um gute Beziehungen zu den Ländern im ehemaligen Osteuropa bemüht. Wie ein jüngst erneut aufgebrandeter Streit mit der polnischen Regierung zeigt, bergen die mit dem politischen Rechtsruck in einigen dieser Länder einhergehenden geschichtspolitischen Kurswechsel das Potential, diese Bemühungen zunichte zu machen. Anfang vergangenen Jahres führte Polen eine Strafvorschrift ein, nach der das Verwenden des ahistorischen Ausdrucks „polnische Todeslager“…

Von Stefan Frank Der Gesandte Katars im Gazastreifen, Mohammad al-Emadi, hat die Hamas gewarnt, dass die Regierung in Doha die Zahlungen nicht über April hinaus fortsetzen werde. Das berichten israelische Websites unter Berufung auf Kan, den öffentlichen israelischen Rundfunk. Seit Oktober 2018 bezahlt das Emirat die israelischen Behörden, damit diese über den Grenzübergang Kerem Shalom den Dieseltreibstoff liefern, der Gazas…

Interview mit Bassam al Kuwatli, dem Präsidenten von „Ahrar“, der „Syrian Liberal Group“. Al Kuwatli lebt in Istanbul und leitet dort eine Firma, die in Syrien tätige lokale und internationale NGOs berät. Das Interview führte Thomas von der Osten-Sacken mit ihm in der Türkei. Mena Watch: Können Sie kurz Ihre Organisation, die „Syrian Liberal Group“ vorstellen? Bassam al Kuwatli: Wir…

Am 17. Februar 2019 stimmte das israelische Sicherheitskabinett zu, aus den für die palästinensische Autonomiebehörde eingetriebenen Steuern die Summe von 118 Millionen Euro zurückzuhalten. Der Grund dafür ist, dass die PA nicht nur die weltweit lukrierten Hilfsgelder, sondern auch Steuergelder dazu benutzt, Terroristen und ihre Familien bezahlen. Israel sammelt laut den Osloer Verträgen Gelder für die PA, hauptsächlich Mehrwertsteuern und Zölle,…

Von Alex Feuerherdt Die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die antizionistische Vereinigung Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost sorgt dafür, dass die Hauptförderer ihre Unterstützung zurückziehen. Sie forderten, dass die Ehrung zumindest ausgesetzt wird, doch die Jury hielt an ihrer Entscheidung fest. Nun muss die Auszeichnung in einem deutlich bescheideneren Rahmen stattfinden. [caption id="attachment_37203" align="alignleft" width="350"] Zur Vergrößerung auf…

Der Nahe Osten ist als Region für seine politischen und wirtschaftlichen Krisen bekannt. Islamische Staaten und Diktatoren bilden die Majorität neben Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Was jedoch alle Länder tortz interner Konflikte bisher gemeinsam hatten, ist, dass sie den jüdischen Staat verabscheuten und – bis auf zwei Staaten (Ägypten und Jordanien) – keine Beziehungen mit ihm aufbauen…

Von Stefan Frank Als Mena Watch im Oktober 2018, kurz vor den Wahlen zum amerikanischen Kongress, davor warnte, dass fanatische Israelhasser wie Ilhan Omar auf den Capitol Hill zusteuern, hätte wohl kaum jemand vermutet, dass Nancy Pelosi, die Sprecherin der Demokraten und Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, die neugewählte Abgeordnete Ilhan Omar auch gleich zum Mitglied im außenpolitischen Ausschuss ernennen würde. Dies…

Von Thomas Eppinger „Gaza: Giftgas gegen Palästinenser! Zwei Palästinenser getötet, mehrere verletzt!“ „UN-Menschenrechtsrat beruft Sondersitzung zu Giftgas-Einsatz in Gaza ein.“ „Zwei Palästinenser sollen Anfang der Woche in einem Tunnel in Gaza mit Giftgas getötet worden sein. Die Vereinten Nationen wollen jetzt eine unabhängige Untersuchungskommission in die Region schicken. Sie soll prüfen, ob humanitäres Völkerrecht verletzt wurde. UN-Menschenrechtskommissar Michelle Bachelet sagte…

„40 Jahre Korruption. 40 Jahre Unterdrückung. 40 Jahre Terror. Das Regime im Iran hat nur #40JahreScheitern hervorgebracht. Das leidgeprüfte iranische Volk verdient eine sehr viel bessere Zukunft.“ Diese Zeilen twitterte Donald Trump zum 40. Jahrestag der Islamischen Republik. Ich weiß nicht, ob es unter den tausenden Tweets des amerikanischen Präsidenten einen zweiten gibt, der mit jedem Wort so genau ins…

Im amerikanischen Kongress ist eine Reihe von neuen Demokratischen Abgeordneten eifrig darum bemüht, in der politischen Arena die Grenzen des Sagbaren über Israel zu verschieben. Ein Muster zeichnet sich ab: Auf haarsträubende Behauptungen über den jüdischen Staat und dessen Unterstützer folgen halbherzige Entschuldigungen. Es gibt gute Gründe, dieses Spiel nicht mitzuspielen. Von Florian Markl Wer in Österreich politisch sozialisiert wurde,…