Mena-Exklusiv

Von Stefan Frank Unter Führung von CDU und Grünen hat der Oldenburger Stadtrat es am Montagabend geschafft, eine von der SPD eingebrachte Anti-BDS-Resolution so zu entkernen, dass die BDS-Unterstützer auf den Zuschauerrängen die Verabschiedung der Resolution mit Freude und Beifall quittierten. [caption id="attachment_38003" align="alignleft" width="350"] PFL Oldenburg (By Jacek Rużyczka – Own work, CC BY-SA 4.0)[/caption] Seit drei Jahren versucht…

Europäischen Nahostpolitik: Wenn die USA Israel den Rücken stärken, erschwert das die Konfliktlösung, wenn iranische Raketen auf Israel zielen, macht das nichts.

Gut erinnere ich mich noch an einen Auszug aus der Wettervorhersage der israelischen Zeitung Haaretz aus dem Dezember 1999. Das Wochenende im Norden des Landes werde schön, hieß es da, Zeit noch einmal den Golan zu besuchen, ohne seinen Pass mitnehmen zu müssen. Damals nämlich verhandelten Syrien und Israel über die Rückgabe des Bergzuges und über ein mögliches Friedensabkommen. Noch…

Von Florian Markl In der Wochenendbeilage einer Zeitung bin ich auf eine Werbung für Jürgen Todenhöfers neues Buch „Die große Heuchelei“ gestoßen. Schau an, dachte ich mir, der wird doch nicht wirklich eine Autobiographie geschrieben haben? Da es dafür freilich der Fähigkeit zur Selbstreflexion bedürfte und es gerade darum bei notorischen Amerika- und Israelhassern wie Todenhöfer schlecht bestellt ist, war…

Von Stefan Frank Nach dem Motto „Akzeptanz durch Penetranz“ versucht der Oldenburger Anführer der Israelboykott-Bewegung BDS, Christoph Glanz, derzeit wieder einmal – wie schon seit drei Jahren –, sich Zutritt zum städtischen Kulturzentrum PFL zu erstreiten, um dort für die Kampagne zum Boykott jüdischer Israelis zu werben. Beflügelt hat ihn offenbar, dass das Verwaltungsgericht Oldenburg ihm am 27. September 2018…

Viele sehen in den palästinensischen Protesten gegen die Hamas Vorboten eines „Arabischen Frühlings“ im Gaza-Streifen. Doch dieser Frühling könnte in einen tiefen Winter umschlagen.

Von Alex Feuerherdt Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der FDP, der regelmäßigen Zustimmung Deutschlands zu antiisraelischen Resolutionen der Vereinten Nationen ein Ende zu bereiten, mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht. 408 Nein-Stimmen, 155 Ja-Stimmen und 63 Enthaltungen – mit diesem…

Von Thomas von der Osten-Sacken Es gibt eine alte Bergsteigerregel, die ganz besonders auf Nahostdespoten- und autokraten zutrifft: Hat man den Gipfel erst erklommen, geht es auf allen Seiten nur noch bergab. Also klammert man sich mit allen Mitteln an der Spitze fest und versucht so, den Abstieg zu verhindern. Der aber kommt irgendwann, auch wenn es Jahre dauern kann.…

Die Strategie, den Staat Israel durch internationale Ächtung und wirtschaftliche und kulturelle Isolation zu zerstören, ist kläglich gescheitert. Das zeigen nicht nur wissenschaftliche Erhebungen über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Boykottaufrufe (welche ganz und gar zu vernachlässigen sind) oder der fulminante Sieg der Israelin Netta Barzilai beim letztjährigen Eurovision Song Contest (von dem sich Roger Waters immer noch nicht erholt hat,…

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_37804" align="alignleft" width="350"] Proteste gegen Hamas in Gaza[/caption] Einst war die „arabische Straße“ eine feste Größe: Ob nationalistisch oder islamistisch, Despoten und autoritäre politische Führer nutzten sie gekonnt für ihre Zwecke. Wer erinnert sich nicht an die orchestrierten Massenaufmärsche in Kairo, Bagdad, Beirut, Teheran und Gaza. Nach Rache wurde dort gebrüllt, das Ende von…

Israel wurde am Sonntag einmal mehr von einem Terroranschlag erschüttert, der zwei Menschen das Leben kostete. An der Ariel-Kreuzung im Westjordanland stach ein Palästinenser auf den jungen israelischen Soldaten Gal Keidan ein, entwand seinem Opfer die Waffe und erschoss es damit. Zwei weitere Soldaten versuchten den Terroristen durch Gebrauch ihrer Schusswaffe auszuschalten, konnten ihn aber nicht aufhalten. Anschließend nahm letzterer…

Von Stefan Frank [caption id="attachment_37815" align="alignleft" width="350"] Zur Vergrößerung auf Bild klicken[/caption] Der Iran wurde am 13. März zum wiederholten Mal in ein Gremium der Vereinten Nationen gewählt, das für den Schutz von Frauenrechten verantwortlich ist – in just derselben Woche, als im Iran die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben verurteilt wurde, weil sie vor…

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_37727" align="alignleft" width="350"] Quelle: Council of the European Union[/caption] Es scheint inzwischen zur Normalität geworden zu sein, dass internationale Syrien-Konferenzen ohne Beteiligung von Syrern stattfinden. Ob bei den berüchtigten russisch-iranisch-türkischen Gipfeln, auf denen die Zukunft des Landes entschieden wird oder anderswo: Syrerinnen und Syrer – egal ob von Seiten des Regimes oder aus der Opposition…

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ernannte einen neuen Premierminister. Es handelt sich dabei um den bereits über 60 Jahre alten Mohammed Ishtayeh, der einen Doktortitel in Ökonomie von der Universität Sussex in Großbritannien hält und schon seit langer Zeit als einer der Spitzenbeamten der Fatah gilt. Fast überall ist zu lesen, dass er als Friedensunterhändler mit Israel wirkte…

Von Alex Feuerherdt Die Intendantin des Kulturfestivals Ruhrtriennale, Stefanie Carp, kann es nicht lassen: Trotz der vehementen Kritik im Vorjahr hat sie erneut eine Künstlerin eingeladen, die den jüdischen Staat dämonisiert. Wird es diesmal einschneidende Konsequenzen geben? [caption id="attachment_37690" align="alignleft" width="350"] Stefan Carp (3. v. l.) bei der Podiumsdiskussion „Freiheit der Künste“ (Quelle: Alex Feuerherdt)[/caption] Als Stefanie Carp, die Intendantin…