Der Iran sorgt weltweit für Schlagzeilen, nachdem es in mehreren Städten zu weitreichenden Protesten gekommen ist, deren Niederschlagung als »die gewalttätigste in der modernen Geschichte des Landes« bezeichnet wird. Aber ist ein Sturz des Regimes möglich?

Die Proteste, die sich Berichten zufolge auf 180 Städte und Gemeinden in allen 31 iranischen Provinzen ausgeweitet haben, brachen inmitten der Wut über die steigenden Lebenshaltungskosten aus. Allerdings weiteten sich die Forderungen schnell auf politische Veränderungen aus und wurden zu einer der bisher größten Herausforderungen für das religiöse Establishment seit der Islamischen Revolution von 1979.

Laut der Internetüberwachungsorganisation NetBlocks hat das Regime in Teheran seit dem 8. Januar als Reaktion auf die Proteste eine Internetsperre für Ereignisse innerhalb seiner Grenzen verhängt. Die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) erklärte am Mittwoch, dass die Zahl der bestätigten Todesopfer 2.571 erreicht hat. Bereits am Dienstag hatte Iran International von mindestens 12.000 Menschen gesprochen, die der Repression seit dem Verhängen der Intersperre zum Opfer gefallen sein könnten.

HRANA gab an, bislang den Tod von 2.403 Demonstranten, 147 Personen mit Verbindungen zur Regierung, zwölf Personen unter achtzehn Jahren und neun Zivilisten, die nicht an den Protesten beteiligt waren, offiziell dokumentieren zu können. Laut der Organisation wurden während der Demonstrationen mehr als 16.780 Menschen festgenommen, von denen nach Aussagen von Regime-Funktionären vielen die Todesstrafe droht.

Außenpolitisch drohte US-Präsident Donald Trump mit einer Intervention, um die Demonstranten in ihrem Kampf gegen das Regime zu unterstützen. Am Dienstag forderte er sie auf, ihre Proteste fortzusetzen, und schrieb: »Hilfe ist unterwegs.« Dementsprechend nahmen die Spekulationen über einen möglichen amerikanischen Angriff auf den Iran zu, während Teheran Washington vorwirft, politische Instabilität zu fördern, zu Gewalt anzustacheln und die Souveränität des Landes zu bedrohen.

Angesichts dieser sich entwickelnden Ereignisse stellt sich eine wichtige Frage: Könnte das iranische Regime stürzen?

Interne Faktoren

Das iranische Regime beruht auf zwei Hauptsäulen: Erstens auf einer islamistischen Ideologie, die immer noch von einem Teil der Gesellschaft unterstützt wird, und zweitens auf dem repressiven Sicherheitsapparat, der sich aus der Revolutionsgarde und den paramilitärischen Basidsch-Milizen zusammensetzt, die gemeinsam fast eine Million Mitglieder zählen. Diese beiden Säulen verleihen dem Regime eine große Schlagkraft bei der Unterdrückung von Demonstrationen, wie die Protestwellen der letzten zwei Jahrzehnte gezeigt haben.

Die aktuelle unterscheidet sich jedoch erheblich von ihren Vorgängern. Wie der Autor der katarischen Zeitung Al-Araby Al-Jadeed Samir al-Zaben schrieb, verliert das iranische Regime immer schneller seine Legitimität »und ist schwächer denn je, während die Demonstranten stärker denn je sind. Die Erfahrung hat uns gelehrt, dass diese Art von Regime eher einem Papiertiger gleicht und sein Zusammenbruch unerwartet eintreten kann.«

Ein Regimewechsel im Iran, fuhr al-Zaben fort, könnte auf zwei Arten erfolgen: Erstens könnten die Demonstranten öffentliche Einrichtungen besetzen und die Armee und die Revolutionsgarde würden davon absehen, Repressionen gegen die Demonstranten auszuüben, was letztlich zum Sturz des Regimes führen würde. Zweitens könnte das Militär die politische Elite als unfähig erachten, das Land zu regieren, und einen Militärputsch inszenieren, »um die Fassade des Regimes zu verändern und auf eine Versöhnung mit der Welt hinzuarbeiten, um die Sanktionen aufzuheben«.

Externe Faktoren

Trotz der offensichtlichen Schwäche des Regimes vermuten einige Beobachter, dass die Aussicht auf eine ausländische Intervention das Regime sogar stärken könnte. Andere wiederum glauben, dass externer Druck zwar zum Erfolg führen könnte, aber nur, wenn es auch zu Spaltungen innerhalb der iranischen Sicherheitsstruktur käme.

In diesem Zusammenhang erklärte der Experte für regionale Angelegenheiten Hussein Riouran gegenüber Al Jazeera Net, dass die amerikanische Drohung mit einer militärischen Intervention das Regime nicht so sehr schwäche, als dass sie die Lage zugunsten der Demonstranten verändert. Letztlich könnte sie der Islamischen Republik sogar die Möglichkeit bieten, »den Konflikt von einer Konfrontation zwischen der Straße und den Behörden in eine Konfrontation zwischen einem Staat und einem externen Gegner zu verwandeln«.

Im Gegensatz dazu sagte der iranisch-amerikanische Wissenschaftler und Experte für regionale Konflikte und US-Außenpolitik Vali Nasr, dass externer Druck zwar erfolgreich sein könne, aber »nur dann, wenn große Menschenmengen über einen viel längeren Zeitraum auf den Straßen bleiben und es zur Abtrünnigkeit innerhalb bestimmter Sektoren, insbesondere der Sicherheitskräfte, kommt«. Dementsprechend erklärten Regierungsquellen und Analysten aus dem Nahen Osten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, das Regime werde wahrscheinlich überleben, sofern die Straßenproteste und der Druck von außen nicht zu Spaltungen innerhalb des Regimes führten.