Europa | Europäische Union

Iranische Kurden: EU soll Regimewechsel in Teheran forcieren

[caption id="attachment_41296" align="alignright" width="300"] PDK-I-Kämpfer (Quelle: Kurdishstruggle/CC BY 2.0)[/caption] „Das Hauptziel dieses Angriffs waren Stellungen der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DPKI) gewesen. Sie kämpft für das Selbstbestimmungsrecht der rund zehn Millionen Kurden im Iran und ist seit der Islamischen Revolution 1979 verboten. Teheran will mit seinen Angriffen auf die Kurden…

Frankreichs Deal mit palästinensischen Terroristen

[caption id="attachment_41288" align="alignright" width="300"] Triumphbogen in Paris (Quelle: dontworry/CC BY-SA 3.0)[/caption] „Frankreich hat sich bereit erklärt, palästinensische Terroristen, die 1982 in Paris französische Juden getötet haben, nicht ins Visier zu nehmen, wenn sie auf weitere Angriffe auf französischem Boden verzichten. Das verriet ein ehemaliger Top-Spion. Wie Le Parisien am Donnerstag…

Alles, was zählt: „Vier Araber getötet“

„Vier Araber getötet“, meldet die Kronen Zeitung in einer Kurzmeldung. Demnach hätten israelische Soldaten „vier Palästinenser erschossen, die den Grenzzaun zwischen Israel und dem abgeriegelten Gazastreifen überwunden hatten“. Was geschehen war? Die vier Männer waren von einem israelischen Wachposten entdeckt worden, als sie sich dem Grenzzaun näherten. Als herbeigerufene Soldaten…

Politischer Islam? Leugnen, was nicht zu leugnen ist

[caption id="attachment_37926" align="alignright" width="300"] Gleich neben Milli-Görüs-Gründer Erbakan: Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. (Quelle: Youtube)[/caption] Soll man sich freuen, wenn Rechtsextremisten oder Islamisten sich öffentlich gegen den Antisemitismus wenden? Diese Frage kann nur mit Ja beantwortet werden. Sollen wir deswegen sofort die Vergangenheit verklären und uns jedweder…

„Für euch sind Juden Fremde mit Schläfenlocken“

„Liebe Spiegel‐Redaktion, [caption id="attachment_41194" align="alignright" width="300"] So sehen für den „Spiegel“ Juden, „die unbekannten Fremden“, aus: Orthodoxe Juden aus Galizien in Wien 1915.[/caption] ich muss euch enttäuschen: Ich habe keine krumme Nase und keine Glubschaugen. Weder mein Vater noch meine Großväter trugen Schläfenlocken. Ich esse für mein Leben gern Schweinefleisch.…

Die Sehnsucht vieler Muslime nach einer bevormundenden Religion

„‚Der Islamismus kann als islamischer Puritanismus beschrieben werden. Für viele Muslime scheint es das klar strukturierte Korsett sozialer Normen, klarer Regeln des Erlaubten und Verbotenen zu sein, das die Attraktivität des Puritanismus ausmacht. Er ersetzt jegliche individuelle Verantwortung sowie eigenständige Auseinandersetzung mit dem Islam. Das gute und richtige Leben, das…

Wem die Existenz Israels als Menschenrechtsverletzung gilt

„Wenn sich linksliberale Sympathisanten der Bewegung für ‚Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen‘ äußern, ist man über die Ahnungslosigkeit verblüfft, die darüber zu herrschen scheint, was deren Ziele und Methoden sind. Seit dem 17. Mai ist man oft mit dieser im BDS-Umfeld häufig anzutreffenden Kombination von Radikalismus, Geschichtsvergessenheit und Ahnungslosigkeit konfrontiert. An diesem…

Korruptionsaffäre: Belgien setzt als drittes Land UNRWA-Finanzierung aus

„Belgien hat seine Finanzierung des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) vorübergehend ausgesetzt, nachdem Berichte über eine Untersuchung der Vereinten Nationen wegen ethischen Fehlverhaltens leitender Mitarbeiter vorliegen, so die israelische Botschaft in Belgien. Die Botschaft twitterte am Freitag über die Aussetzung der Zahlungen und zitierte den belgischen Minister für Finanzen und…

ARD in Israel: Die vergebliche Suche eines deutschen Reporters nach der Klimaangst

[caption id="attachment_41115" align="alignright" width="300"] Das Tote Meer – ein anschauliches Beispiel für die Folgen des Klimawandels? (CC BY-NC-SA 2.0)[/caption] Am Freitag ließ der Deutschlandfunk Kultur Journalisten in verschiedenen Ländern zu Wort kommen, die berichten sollten, wie die Menschen in aller Welt auf den Klimawandel reagieren. Mit dabei auch ARD- Korrespondent…

Antisemitismusbeauftragter plädiert für Streichung deutscher UNRWA-Gelder

Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Dr. Michael Blume, hat gegenüber Mena Watch für eine Streichung der deutschen Zahlungen an die umstrittene UN-Agentur UNRWA plädiert. „Selbstverständlich!“, schrieb Blume per E-Mail auf die Frage, ob die Bundesregierung dem Beispiel der Schweiz und der Niederlande folgen und kein Geld mehr an die UNRWA…

„Will Europa Krieg verhindern, muss es sich am Druck auf den Iran beteiligen“

„Die Europäer müssen einsehen, dass nicht alles, was US-Präsident Donald Trump macht, verkehrt ist. Außenpolitik so zu definieren, dass man alles anders macht als Trump, ist zu wenig. Trump hatte recht damit, aus dem Abkommen auszusteigen. In Europa und in Deutschland wird das so dargestellt, als hätte Trump dadurch alle…

Mehr Ermittlungen wegen islamistischen Terrors

[caption id="attachment_18631" align="alignright" width="300"] Mitverantwortlich: Rückkehrer aus dem Islamischen Staat.[/caption] „Der Generalbundesanwalt hat im laufenden Jahr bislang 231 neue Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus eingeleitet. Solche Verfahren beschäftigen die Behörde mit Sitz in Karlsruhe damit deutlich häufiger als rechtsextremistische Taten (15 Verfahren) oder Linksextremismus (fünf Verfahren). (…) Damit setzt…

Die wahre Geburtsstunde der Israel-Boykottbewegung

„Die Resolution des deutschen Bundestages vom Mai, welche die anti-israelische Boykottbewegung BDS (‚Boycott, Divestment and Sanctions‘) als antisemitisch verurteilt, spaltet neben der Politik auch die Wissenschaft. In den offenen Briefen von Wissenschaftlern, die zu der Resolution Stellung nehmen, sind die Verteidiger des BDS in der Mehrzahl. Das kommt nicht überraschend.…

Wird sich Deutschland an Schutzmission am Golf beteiligen?

[caption id="attachment_41033" align="alignright" width="300"] Satellitenaufnahme des Persischen/Arabischen Golfs (CC BY-NC 2.0/Wikimedia Commons)[/caption] „Die USA haben Deutschland gebeten, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs durch die Straße von Hormus zu beteiligen. Auch die neu formierte britische Regierung setzt nicht mehr auf eine rein europäische Militärmission. In der Berliner Regierungskoalition gibt es…