Europa | Europäische Union

„Es ist die erste heiße Spur nach dem Terror-Anschlag in Berlin! Nach BILD-Informationen fahndet die Polizei jetzt bundesweit nach einem Islamisten aus Tunesien. Sein Name: Anis A. Er hat mehrere Pässe, ist demnach 21 bis 23 Jahre alt. Der Mann ist der Polizei wegen Körperverletzung bekannt, konnte aber noch nicht angeklagt…

„‚Fahrzeuge sind wie Messer‘: In der jüngsten Ausgabe eines IS-Propagandamagazins findet sich eine Art Handreichung für Anschläge wie den von Berlin. Sie liest sich wie eine zynische Vorhersage, nach der sich der Täter gerichtet hat. (…) Das Magazin, das seit September erscheint, richtet sich gezielt an sogenannte einsame Wölfe, die…

„Es sitzen ja nicht alle IS-Anhänger in Raqqa. Es gibt auch hier Sympathisanten, denen es darum geht, Leute für ihre Ideologie zu begeistern und es gibt Kanäle dafür – vor allem bei ‚Telegram‘. Das ist ein neuer Messenger-Dienst, der unter Jugendlichen beliebt ist – vor allem bei Jugendlichen, die mit…

„Am Berliner Breitscheidplatz an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, wo ein großer Weihnachtsmarkt stattfindet, ist am Montagabend ein Lkw auf einen Gehweg gefahren. Es gibt neun Tote und Dutzende Verletzte. Nach Polizeiangaben handelt es sich vermutlich um einen Anschlag. Das sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es gab nach Informationen der…

Von Alex Feuerherdt Als erste Partei in Deutschland hat die CDU einen förmlichen Beschluss gegen die Israelboykottbewegung BDS gefasst und diese als antisemitisch bezeichnet. Das ist ein wichtiges politisches Signal. Zugleich müssen die Christdemokraten sich fragen lassen, warum sie dann eigentlich den antiisraelischen Kennzeichnungsbeschluss der EU vom vergangenen Jahr mittragen.…

„Now Frontex has taken the accusations against rescuers a step further. According to confidential reports obtained by the Financial Times and published Thursday ahead of a crucial European Union summit that will deal with migration, Frontex officials are accusing ‚charities operating in the Mediterranean of colluding with people smugglers.‘ According…

„Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt in Saudi-Arabien, wo die Verschleierung von Frauen Gesetz ist, ihre eigene Kleidung. Dabei wurden gleich nach der Ankunft ihrer Delegation zum Staatsbesuch im Königreich die schwarzen Abayas an Mitarbeiterinnen und Journalistinnen ausgeteilt. Keine ihrer Mitarbeiterinnen müsse diese tragen, sagte die Verteidigungsministerin. Für…

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung, in einem Interview mit dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera sagte der designierte amerikanische Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn über Dschihadisten wie die Kämpfer des Islamischen Staates: „(T)hey have grabbed hold of this religion and they are using it in a very, very dangerous way and…

„Religiöse Organisationen aus Saudi-Arabien und den Golfstaaten Kuwait und Katar stehen im Verdacht, mit Billigung ihrer Regierungen deutsche Salafisten zu unterstützen. Ziel der zunehmenden Missionierungsaktivitäten – darunter der Bau von Moscheen und Schulungseinrichtungen sowie die Entsendung von Predigern – sei die Verbreitung einer fundamentalistischen Variante des Islam. Zu diesem Ergebnis…

„Und die erstaunliche Geschichte geht weiter – bis heute. Als der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag sein Kabinett vorstellte, fiel auch [Sawsan Cheblis] Name. Die 38-jährige Politologin soll sich künftig als Bevollmächtigte in der Senatskanzlei um die Koordinierung von Bund- und Länderangelegenheiten kümmern. (.…) Und trotzdem löst ihre…

Man müsse „mit Russland reden“ und „den Dialog suchen“ – so lautet eine Forderung, die u.a. von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz immer wieder zu hören ist. Denn schließlich müsse im Syrien-Krieg eine „Lösung“ gefunden werden, wie zuletzt der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, erneut betonte. In den Salzburger Nachrichten…

Von Alex Feuerherdt In Baden-Württemberg hat eine Schule einen Gastreferenten sprechen lassen, der Israel Nazimethoden vorwirft, den Holocaust trivialisiert und der Ansicht ist, die Deutschen kritisierten den jüdischen Staat nicht genug. Ungewöhnlich daran ist: Der Mann ist ein jüdischer Überlebender der Shoa – und damit ein besonders gern gehörter Kronzeuge…

Von Alex Feuerherdt Die These, dass etwas zusammenwachse, was zusammengehöre, wird fraglos ähnlich inflationär häufig formuliert wie die Behauptung, dieses oder jenes passe wie der Allerwerteste auf den Kübel. Aber manchmal ist es ja auch einfach allzu wahr, und bisweilen werden diesbezüglich sogar ganz neue Maßstäbe gesetzt: Jürgen Todenhöfer wird…

Sehr geehrte Presse-Redaktion, der Vormarsch des syrisch-russisch-iranischen Bündnisses in Aleppo löst in den Medien hierzulande offenbar einige Verwirrung hervor. Der Kurier wusste gestern beispielsweise von „libyschen Milizen“ zu berichten, die angeblich an der Seite des Regimes kämpfen würden. Und in der heutigen Presse schreibt Martin Gehlen über „Assads Truppen und…

„Seit über zehn Jahren versucht die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions), den Staat Israel international zu isolieren und ruft in vielen Ländern zunehmend zu Boykottmaßnahmen auf. Vor diesem Hintergrund hat die Frankfurter CDU einen Antrag zum CDU-Bundesparteitag in Essen eingebracht, der klar Position gegen die BDS-Bewegung bezieht und dem die Delegierten…