Europa | Europäische Union

Dutzende neue Siedlungen?

Sehr geehrter Herr Arbeiter, in Ihrem Kurier-Artikel über israelische Siedlungen schreiben Sie, Israel „verkündete Mitte der Neunzigerjahre, dass keine neuen Siedlungen im Westjordanland errichtet würden. Dennoch entstanden seither 97 neue Siedlungen“. Ich weiß nicht, worauf Sie sich bei dieser Behauptung stützen, aber auf Basis der Daten der überaus siedlungsfeindlichen israelischen…

Ist Netanjahu gegen eine Zwei-Staaten-Lösung?

Sehr geehrter Herr Kapern, in Ihrem gestrigen Ö1-Abendjournal-Beitrag zu den israelischen Reaktionen auf die UNO-Resolution von vergangenem Freitag führten Sie aus, dass Premierminister Netanjahu die Einladung zur Pariser Nahostfriedenskonferenz im Januar 2017 abgelehnt habe, „weil er fürchtet, dass dort die Eckpunkte für eine Zwei-Staaten-Lösung untermauert werden.“ Damit suggerierten Sie Ihren…

„Kippte“ Netanjahu den Stopp des Siedlungsbaus?

Sehr geehrter Herr Seinitz, Sie schreiben in ihrem Kommentar über die Anti-Siedlungs-Resolution des UN-Sicherheitsrates in der Kronen Zeitung: „Einen Stopp [des israelischen Siedlungsbaus] gab es schon einmal. Er wurde von Netanjahu gekippt.“ Das ist falsch: Tatsächlich war es niemand anderer als Premier Netanjahu, der im November 2009 ein zehnmonatiges Moratorium…

Bestätigt UNO die Existenz von Massengräbern in Aleppo?

Von Thomas von der Osten-Sacken Sehr geehrte Redaktion von ntv, gestern titelten Sie auf ihrer Homepage: „Russland meldet den Fund mehrerer Massengräber im Osten der syrischen Stadt Aleppo. Unter den Toten seien auch Kinder und Frauen. Die Vereinten Nationen sprechen von Hinrichtungen.“ Damit erwecken Sie bei ihren Lesern den Eindruck,…

Der Moscheeverein des Berlin-Attentäters

„Der Moscheeverein heißt ‚Fussilet 33‘ und ist nach einer Koransure benannt. In Ermittlerkreisen ist die Moschee als die IS-Moschee der Hauptstadt bekannt und die Moscheevorstände selbst bezeichnen ihr Haus als ‚Moschee der ISIS-Leute Berlin‘. Das geht aus Abhörprotokollen von Telefonaten hervor. Gegen mehrere Ex-Vorstände laufen zudem Verfahren, zum Beispiel gegen…

Hamas-Anhänger feiern in Dortmund

Von Felix Balandat Nachdem Essens Ordnungsdezernent eine Konferenz der Palästinensischen Gemeinschaft Deutschlands (PGD) am 1. Weihnachtsfeiertag in Essen verhinderte, sind die Veranstalter wohl auf Räumlichkeiten in Dortmund ausgewichen. Unter der im Internet verbreiteten Adresse findet sich eine Eventhalle für maximal 850 Personen, die hauptsächlich als türkischer Hochzeitssaal vermietet wird. Unter…

Das Verschweigen des palästinensischen Terrors

Sehr geehrte Presse-Redaktion, in ihrem Artikel über das Peres Center for Peace beschreibt Steffi Unsleber das Scheitern des sogenannten Oslo-Friedensprozesses folgendermaßen: „Aber dann, im November 1995, wurde Rabin ermordet, von einem jüdischen Jusstudenten. Oppositionsführer Ariel Sharon ging im September 2000 auf dem Tempelberg spazieren und löste damit die Zweite Intifada…

Hamas-Jubelveranstaltung in Essen abgesagt

„Ordnungsdezernent Christian Kromberg hat am Freitag ein für den ersten Weihnachtstag in Kray geplantes deutschlandweites Palästinenser-Treffen verhindert. Die ‚Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland‘ (PGD) wollte Sonntagnachmittag in der ‚Magazin Eventhalle‘ auf der Straße ‚Zeche Katharina‘ zusammenkommen. ‚Es handelt sich nach unseren Erkenntnissen um eine Organisation, die der Hamas nahesteht‘, begründet Christian…

Hamas-Anhänger wollen in Essen feiern

Von Felix Balandat Die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland“ (PGD) will am 25. Dezember in der „Magazin Eventhalle“ in Essen eine Konferenz mit internationalen Gästen abhalten. Bereits vor kurzem wollte sie in Berlin im „Verlagsgebäude Neues Deutschland“ eine ähnliche Veranstaltung durchführen. In Folge der Berichterstattung u.a. von Mena Watch kam es…

Berlin-Attentäter Anis Amri in Mailand erschossen

„Der mutmaßliche Berliner Attentäter Anis Amri ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen in Mailand bei einer Schießerei erschossen worden. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen. (…) Amri habe laut La repubblica das Feuer auf zwei Polizisten eröffnet, nachdem diese ihn um Dokumente gebeten hatten. Er habe daraufhin eine Pistole Kaliber 22 aus seinem…

Bush, Gottes Wille und der Irak-Krieg

Sehr geehrter Herr Sperl, immer wieder behaupten Sie in Ihren Standard-Kolumnen, das wahre Motiv für die Irak-Invasion 2003 und den Sturz des Regimes von Saddam Hussein sei „religiös-ideologischer“ Natur gewesen: Der damalige amerikanische Präsident George W. Bush und seine „neokonservativen Assistenten“ hätten „gar nicht verschwiegen“, dass es um den „‚Entscheidungskampf‘…

Gebrauchsanleitung für Jihadisten

„(B)ei diesem neuen Typ Dschihadist verwischen die Grenzen zwischen islamistischem Extremismus, organisiertem Verbrechen oder Flüchtlingsexistenz. Auffallend viele der nach den Massakern in Paris und Brüssel identifizierten IS-Täter hatten eine kriminelle Karriere hinter sich. Ihre verbrecherischen Fähigkeiten erwarben sie als Straßendiebe, Drogenhändler oder kleine Ganovenbosse, bevor sie für den ‚Islamischen Staat‘…

Zurückgelassene Ausweise: Visitenkarten des Terrors

„Ob bei den Anschlägen in Paris oder nun in Berlin: Jeweils wurden am Tatort Personaldokumente der Täter bzw. Verdächtigen gefunden. Zufall? Nein, sagt ein Experte dem ARD-Politikmagazin report München – das sei Teil einer psychologischen Kriegsführung der Terrornetzwerke. (…) Warum sollten Terroristen persönliche Dokumente sozusagen als ‚Visitenkarte‘ an ihren Tatorten…

Verdächtiger Tunesier: Anis Amris Spur durch Europa

„Die Fahndung nach dem möglichen Attentäter Anis Amri läuft auf Hochtouren. In seiner Heimat Tunesien wird angeblich die Familie des Verdächtigen vernommen. Medien berichten zudem von direktem Kontakt zum IS.“ (Roman Lehberger/Jörg Diehl/Christoph Sydow: „Mutmaßlicher Berliner Attentäter Anis Amri. Aus den Augen verloren“)

„In Deutschland ist Schluss mit Schlaraffenland"

„Israel hat jahrzehntelange Erfahrung mit dem Terror. Dort werden andere Vorkehrungen getroffen als in Deutschland. (…) Um Orte, an denen Konzerte stattfinden, werden Zäune gebaut, um den Flughafen herum gibt es eine Sicherheitszone von drei Kilometern, und wird ein Marathon ausgetragen, dürfen an der Strecke schon in der Nacht davor…