Europa | Europäische Union

„Die Fortsetzung des Nahostkonflikts in der Steiermark war gestern Gegenstand eines Prozesses am Grazer Straflandesgericht. (…) Vor vier Jahren zog – wie in ganz Europa – auch durch Graz eine ‚Pro Gaza‘-Demonstration, um gegen israelische Angriffe auf Palästinenser zu demonstrieren. Da passierte es: ‚Mehrere Personen standen auf dem Hauptplatz, hüpften…

Fritz Edlinger hat die Mena Watch-Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl als „sattsam bekannte israelische Lobbyisten“ bezeichnet.

„Gerüchte spielen in diesen traditionell patriarchalisch orientierten Kreisen eine sehr große Rolle. Sie reichen bereits aus, um ungeheuren sozialen Druck aufzubauen“, sagt Döndü Dede. Ein Gerücht kann lauten: ‚He, Mustafa, deine Tochter benimmt sich wie eine Hure. Sieh nur, wie sie rumläuft! Wie viel Schande soll sie noch bringen? Hast…

„Für Deutschland wäre es ohnehin Zeit zu einer realistischeren Politik. Unter dem Einfluss schlechter Berater wie Michael Lüders oder Udo Steinbach hat sich die deutsche Wirtschaft wiederholt zu eng mit instabilen Regimes im Nahen Osten liiert. Ich habe noch von einer Veranstaltung in Hamburg 2011, in der ich mit Steinbach…

[caption id="attachment_30737" align="alignleft" width="300"] Al-Quds-Marsch in Wien 2016[/caption] „Kleine Buben in Uniform waren bei der Al-Quds-Tag-Kundgebung im Vorjahr in Wien zu sehen. ‚Zionismus ist Faschismus‘ wurde skandiert. Al-Quds bedeutet auf Arabisch Jerusalem. Der jährliche Aktionstag am letzten Samstag des Ramadan wurde vom Iran ausgerufen – Ziel ist die Befreiung Jerusalems…

„Die Europäische Union reagierte am Dienstag auf die Ankündigung des Iran, dass er seine Urananreicherungskapazitäten ausbauen werde. Eine ‚erste Einschätzung‘ deute darauf hin, dass der Plan nicht gegen die Verpflichtungen des Iran im Zusammenhang mit dem Atomabkommen von 2015 verstoße. ‚Einer ersten Einschätzung zufolge stellen die angekündigten Schritte an und…

„In einer von einer deutschen Bundesstiftung veröffentlichten Studie heißt es, die muslimische Einwanderung der jüngeren Zeit habe keinerlei Wirkung auf den Antisemitismus in Europa. Ein prominenter Kritiker nannte den Bericht einseitig und fehlerhaft. (…) ‚Weder die Analyse der vorliegenden Daten noch die im Zusammenhang mit diesem Bericht geführten Interviews deuten…

„Für Deutschland gilt seit dem Ende des zweiten Weltkriegs das Prinzip ‚Nie wieder Täter‘. Das scheint auf dem ersten Blick die richtige Schlussfolgerung zu sein, sicherlich aus Augen eines Juden. Jedoch darf ‚Nie wieder Täter‘ nicht ‚Wir lassen andere Täter gegen Juden tun und machen, was sie wollen‘ bedeuten. Denn…

Von Stefan Frank Den Sinn der jüngsten Ausschreitungen an der Grenze zwischen Gaza und Israel beschrieb Jahia Sinwar, Führer der Hamas in Gaza, so: „Wir werden die Grenze niederreißen und ihre Herzen aus ihren Körpern reißen.“ Gibt es irgendeine Möglichkeit, daraus einen Bericht über „friedlichen Protest“ zu spinnen? ARTE und…

„Mit scharfer Kritik haben Spitzenpolitiker auf erneute Aufrufe der israelfeindlichen BDS-Bewegung reagiert, das Berliner Pop-Kultur-Festival zu boykottieren. ‚Ich halte BDS für eine antisemitische Strömung, deren Aktivitäten ich scharf verurteile‘, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, im Gespräch mit der Jüdischen Allgemeinen. ‚Mit ihren Boykott-Forderungen gegenüber Israel agiert sie mit…

„Die Bürokraten der Europäischen Union sprechen gerne von ‚europäischen Werten‘, und ihre Verbündeten in den Medien gehen beiderseits des Atlantiks unbesehen davon aus, dass die EU für alles steht, was auf dem internationalen Parkett gut und gerecht ist. Es gibt eine bestimmte Art Journalist bzw. NGO-Mitarbeiter, die davon ausgeht, was…

„Schon ein paar Jahre länger ist es her, dass die SZ Israel im Rahmen einer Karikatur samt Buchkritik als abstoßenden Moloch darstellte, dem Deutschland bedingungslos zu dienen habe. Einige Monate später illustrierte das Blatt seine Leserbriefseite, die sich dem Chaos am Mainzer Hauptbahnhof widmete, mit einem Foto der Gleise im…

„Eigentlich soll Kuwait Airways von Juni an Flüge von und nach Wien anbieten. Wie die Austria Presse Agentur und der Standard berichten, erwägt die österreichische Regierung jedoch Strafmaßnahmen gegen Kuwait Airways. Nathan Gelbart, der als deutscher Anwalt des Lawfare Project einen israelischen Passagier vertritt, der Kuwait Airways verklagt hat, weil…

Zwischen den Regierungen in Jerusalem und Warschau schwelt ein Konflikt über Polens Pläne, die Debatte über die polnische Beteiligung am Holocaust einzugrenzen. Das Thema ist brisant, denn es gab im Zweiten Weltkrieg zehntausende Kollaborateure, die sich an der „Judenjagd“ der deutschen Besatzer und am industriellen Massenmord an den europäischen Juden…

„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das Vermächtnis von US-Präsident Donald Trump könne ebenso schnell wieder rückgängig gemacht werden wie das seines Vorgängers Barack Obama. Hadashot TV…