Europa | Europäische Union

Artikel zuerst erschienen bei tw24:blog [caption id="attachment_31714" align="alignleft" width="300"] Von „selbstgebastelter Rakete“ verletzter Israeli[/caption] Der Deutschlandfunk in Köln hat sich vorgenommen, „strenge journalistische Standards in höchster Qualität umzusetzen“. Das soll auch für seine zu jeder vollen und oft jeder halben Stunde ausgestrahlten „Nachrichten“ gelten. Am Morgen meldete der Sender da:…

Von Alex Feuerherdt Der Vorstand der Partei Die Linke hat den jüdischen Staat in einem Beschluss für ein angebliches „Massaker“ an „mutigen Friedensaktivisten“ während „mehrheitlich friedlicher Massenproteste der Palästinenser“ im Gazastreifen verurteilt und „ein Ende der Besatzung von Gaza“ gefordert, obwohl sich Israel schon vor 13 Jahren von dort zurückgezogen…

Ein Mitarbeiter der iranischen Botschaft in Wien steht in dringendem Verdacht, an der Planung eines Anschlags auf eine Veranstaltung von Exiliranern in Paris beteiligt gewesen zu sein. Die deutsche Bundesanwaltschaft hat einen Haftbefehl gegen den 46-jährigen Assadollah A. beantragt – der Diplomatenstatus wurde ihm bereits aberkannt, teilte das österreichische Außenministerium…

Von Thomas von der Osten-Sacken „Vor allem die italienische und die deutsche Politik insistierten in jüngster Zeit auf europäischen Gipfeln besonders auf der Idee, die EU solle ‚Auffanglager‘ für Flüchtlinge und Einwanderungswillige auf der Südseite des Mittelmeers, insbesondere in Libyen, errichten. Italien lieferte seinem südlichen Nachbarn und seiner ehemaligen Kolonie…

[caption id="attachment_31474" align="alignleft" width="300"] Melisa Erkurt[/caption] „Seit Monaten wird in Österreich intensiv über Missstände an den Schulen diskutiert. Ausgelöst wurde dies zum einen durch die Flüchtlingskrise. Zusätzlich zu bestehenden Versäumnissen bei der Integration brachte sie Kinder ohne Sprachkenntnisse und teilweise ohne Schulbildung in die Klassen. Zum anderen thematisierten einige Lehrer…

„Als Mitglied der Europäischen Union ist die deutsche Regierung also in die Aufrüstung der türkischen Grenze gegen Flüchtlinge verwickelt. Nachforschungen des Spiegels und des European Investigative Collaborations-Netzwerk (EIC) zufolge haben die EU-Staaten der Regierung in Ankara im Gegenzug für den Schutz seiner Grenzen Sicherheits- und Überwachungstechnologie im Wert von mehr…

„‚Wenn ich mich in meinem jüdischen Bekanntenkreis umhöre‘, sagte der renommierte deutsch-jüdische Historiker Michael Wolffsohn kürzlich der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ), „dann sagen alle das Gleiche: Gewalt gegen Juden geht ausschließlich von Muslimen aus.“ Der Grund: „Wir haben eine immer größer werdende muslimische Minderheit, die sich radikalisiert.“ Doch wie kommt…

„Gibt es in Deutschland einen neuen ‚importierten‘ Antisemitismus als Folge der jüngsten Zuwanderung aus islamischen Ländern? Die für die Beantwortung dieser Frage eigentlich Zuständigen, also die Migrations- und Antisemitismusforscher, haben sich lange mit eindeutigen Aussagen zu diesem in der Öffentlichkeit heftig diskutierten Thema zurückgehalten. Es sei noch zu früh, heißt…

Von Thomas Eppinger „Aufgrund unserer Geschichte hat Österreich eine ganz besondere historische Verantwortung. Der Kampf gegen Antisemitismus und auch die Unterstützung für Israel sind für uns zentral. Ich möchte daher in diesem Zusammenhang festhalten, dass es aus unserer Sicht absolut inakzeptabel ist, wenn das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird…

„Glaubt man der antisemitischen BDS-Bewegung, sind die israelischen Araber bedauernswerte Menschen: Versklavt und diskriminiert vegetieren sie chancenlos am Rand der israelischen Gesellschaft. Dass es arabische Parteien und Abgeordnete gibt, arabische Unternehmer und arabische Soldaten in der israelischen Armee – all das interessiert so wenig wie die Tatsache, dass es Arabern…

Ob es eine „Reise ins Herz Europas“ (Kronen Zeitung) ist, die Irans Präsident Hassan Rohani dieser Tage bei seinen Besuchen in der Schweiz und in Österreich unternimmt, sei dahingestellt. Sicher ist aber: In den Herzen europäischer Politiker und Journalisten ist für das lächelnde Gesicht des iranischen Terrorregimes nach wie vor…

„Zu einer humanen Tradition gehört es, Menschen zu helfen, die an Leib und Leben bedroht sind. Freilich liegt das Problem der Solidarität in deren Widersprüchen begründet. Nicht selten verbannen nämlich Freunde der Flüchtlinge den Begriff der Kritik aus ihrem Verständnis der Solidarität, wenn sie jegliche – auch berechtigte – Einwände…

„Einem von der Jerusalem Post analysierten Verfassungsschutzbericht zufolge ist die Al-Mustafa-Gemeinschaft e.V. in Bremen ein wichtiger Knotenpunkt für die Sammlung von Spenden für die libanesische Hisbollah. In dem am 18. Juni veröffentlichten Bericht des Bremer Verfassungsschutzes für 2017 heißt es: ‚Die »Al-Mustafa-Gemeinschaft« unterstützt die »Hizb Allah« im Libanon insbesondere durch…

„Roger Waters liebt die Heldenpose. Bei seinen Konzerten präsentiert sich der Musiker als furchtloser Kämpfer gegen das Unrecht dieser Welt, vor allem gegen Israel, dessen Existenz für den BDS-Propagandisten das größte Unrecht überhaupt zu sein scheint. Wie bei vielen Bühnenhelden allerdings ist der reale Mensch hinter der Rolle nicht ganz…

Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen derart am Pranger wie Israel. Die Unesco und der UN-Menschenrechtsrat beispielsweise haben den jüdischen Staat in ihren Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der Uno beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen…