Europa | Europäische Union

Zahlt Deutschland Geld an palästinensische Terroristen?

„Bluttaten können sich auszahlen. Zumindest dann, wenn der Täter ein Palästinenser und das Opfer ein Israeli ist. Dafür sorgt die Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Sie leistet umfangreiche Finanzhilfen an Attentäter, die in Israel in Haft sitzen, oder die Hinterbliebenen getöteter ‚Märtyrer‘. Die Tat muss im Zusammenhang mit dem ‚Kampf gegen die…

Kontinent der Heuchler: Europa mit Iran, Russland, China gegen die USA

Von Thomas Eppinger Europa verbündet sich mit den beiden mächtigsten autoritären Regimen der Welt gegen die USA, um weiter Geschäfte mit einer Diktatur machen zu können. Wie passt das zu den vielbeschworenen „Europäischen Werten“? „Mit welchem Recht will Trump europäischen Firmen verbieten, Geschäfte mit dem Iran zu machen? Nur weil…

#unteilbar: Bündnis mit Islamisten und Antisemiten?

„Am vergangenen Samstag marschierte ein Bündnis unter dem Label “#unteilbar” durch Berlin (…) Unter den Muslim-Verbänden stechen zwei besonders hervor: Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD), die vom Verfassungsschutz dem Milieu der islamistischen und antisemitischen Muslimbruderschaft zugerechnet wird*. Zweitens – insofern ist der Zentralrat der Muslime auch unteilbar – gehört auch…

Redner auf #unteilbar-Demonstration fordert Vernichtung Israels

Von Thomas von der Osten-Sacken Unter den 240.000, die vergangenen Samstag unter dem Slogan #unteilbar in Berlin auf die Straße gingen befanden sich auch, wie sollte es sonst bei breiten Bündnissen in Deutschland sein, Organisationen, die sich den „Befreiungskampf der Palästinenser“ auf die Fahnen geschrieben haben.  So auch das „Internationalistische…

Österreich ist das Zentrum iranischer Spionageaktivitäten in Europa

„Die österreichische Regierung gab im Juni bekannt, sie werde wegen ihrer mutmaßlichen Verbindungen zu Netzwerken salafistischer Jihadisten und des türkischen Regimes sieben Moscheen schließen und 60 Imame ausweisen. Die Entscheidung erfolgte vor dem Hintergrund eines 2015 verabschiedeten Gesetzes, das die ausländische Finanzierung religiöser Institutionen untersagt und muslimischen Organisationen eine ‚positive…

Zentrum für Antisemitismusforschung: Kooperation mit Israelhassern?

Von Alex Feuerherdt Am vergangenen Mittwoch sollte eine Tagung des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung (ZfA) zum Thema Islamfeindlichkeit stattfinden – in Kooperation mit einer Vereinigung, die den antisemitischen „Al-Quds-Tag“ in London mitorganisiert und große Stücke auf die libanesische Terrororganisation Hisbollah hält. Die Veranstaltung wurde schließlich jedoch abgesagt. Nicht aus inhaltlichen…

Trump: Sklave der israelischen Regierung und Opfer eines jüdischen Einflüsterers

Von Florian Markl Wer steckt in Wahrheit hinter der Politik von Donald Trump? Dank eines Gastkommentars in der Presse wissen wir jetzt, was nicht wenige, die sich mit Sicherheit nicht als Antisemiten verstehen, schon immer vermutet haben: ein „rätselhafter jüdischer Einflüsterer“ ist es, was, um nur ja keine Unklarheiten aufkommen…

Die immerwährende Verantwortung Deutschlands

Von Thomas Eppinger „Vor fast 80 Jahren, in der Pogromnacht des 9. November, schlugen den jüdischen Menschen in Deutschland Hass und Gewalt in ungeahntem Ausmaß entgegen. Was aber dann folgte, waren die beispiellosen Verbrechen des Zivilisationsbruchs der Schoah. Daraus erwächst die immerwährende Verantwortung Deutschlands, an dieses Verbrechen zu erinnern und Antisemitismus,…

Merkels Israelbesuch, eine nichtgehaltene Rede und ein Scholz-Interview

Von Stefan Frank [caption id="attachment_33713" align="alignleft" width="350"] Quelle: Ministry of Foreign Affairs, mfa.gov.il[/caption] Die diesjährigen deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, die letztes Jahr „aus Termingründen“ abgesagt worden waren, endeten ohne einen Eklat. Das ist nicht selbstverständlich, wenn deutsche Politiker nach Israel reisen; wäre Martin Schulz als Bundeskanzler mit seinem Außenminister Sigmar Gabriel angereist,…

Jörg Haider: „In der Palästinenserfrage einer Meinung mit Saddam Hussein“

Vor zehn Jahren kam Jörg Haider bei einem Autounfall ums Leben. In den zahlreichen Rückblicken auf sein Leben, die dieser Tage veröffentlicht werden, bleibt ein Thema weitgehend ausgespart, nämlich Haiders Faszination für diverse arabische Diktatoren und deren Familien, die nicht zuletzt auf einer gemeinsamen ideologischen Grundlage aufbaute: der antisemitisch motivierten…

„Man darf Kopftuch nicht ohne Dimension des religiösen Drucks sehen“

[caption id="attachment_13850" align="alignleft" width="300"] Elham Manea[/caption] „E.M.: Islamisten instrumentalisieren die Bürde des weißen Mannes, d.h. die mit dem Kolonialismus und Imperialismus verbundenen Schuldgefühle, die dazu geführt haben, dass viele Linke und Liberale glauben, sie müssen bestimmte Gruppen, wie etwa die Muslime, beschützen. Aber während sie das tun, verleugnen sie ihre…

Bremer Innensenator: Ausfälle gegen Israel bloß ein Formulierungsfehler?

[caption id="attachment_33663" align="alignleft" width="200"] © Thomas Fries, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de[/caption] „Vor mehr als zehn Tagen hat er sich gewaltig im Ton vergriffen. Jetzt kann ein Anti-Israel-Satz Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (67, SPD) das Amt kosten. Die Opposition fordert seinen Rücktritt, die mitregierenden Grünen sind auf Distanz gegangen – und…

Iran-Hofierung: Deutschlands Staatsräson ist nur ein Lippenbekenntnis

„In einem Kommentar, der von den deutschen Medien ignoriert wurde, hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland im August erklärt, Deutschland habe die Lehren aus dem Holocaust nicht verinnerlicht. Josef Schuster erklärte, Angela Merkels florierender Handel mit dem Regime in Teheran, dem führenden staatlichen Sponsor sowohl des weltweiten…