Erdogan erklärt Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit für überflüssig

„Tags zuvor ließ der Präsident erkennen, dass er außer auf Kurden auch auf andere Gruppen schlecht zu sprechen ist: ‚Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist oder Leiter einer Nichtregierungsorganisation trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist.‘ Am Mittwoch hatte Erdogan gar erklärt, dass Begriffe wie Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ‚für uns absolut keinen Wert mehr haben‘.“ (Der Brüssel-Korrespondent  Markus Becker auf Spiegel Online: „EU zahlt hohen Preis für Türkei-Deal“)

 

Türkische Behörden gehen gegen LGBTQ-Organisationen und HIV-Selbsthilfegruppen vor

Der türkische Justizminister erklärt, gegen 162 Verdächtige, neun Vereine und dreizehn Unternehmen werde ermittelt, um »Kinder, die Institution der Familie und die öffentliche Ordnung« zu schützen. Die türkischen Behörden gingen in der Nacht von Samstag auf Sonntag hart gegen mehrere LGBTQ-Gruppen und Einzelpersonen vor. Dabei nahmen sie Dutzende Mitglieder fest,…

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