Wie Donald Trumps geradezu überschwängliches Lob für Erdoğan und sein Versprechen von Waffenverkäufen an Ankara zu deuten sein könnte.
Türkü Avci
Vor einigen Monaten lobte Tom Barrack das osmanische Millet-System in den höchsten Tönen. Dabei handelt es sich um jenes System aus der osmanischen Zeit, in dessen Rahmen religiöse und ethnische Gemeinschaften wie Christen, Juden und Muslime ihre inneren Angelegenheiten (Bildung, Recht, Religionsausübung) mit begrenzter Autonomie unter dem Sultan regelten. Das Wiederaufgreifen dieses osmanischen Begriffs, so vage es auch sein mag, wird in der Türkei mit mehr als bloßer Nostalgie wahrgenommen. Es wird vielmehr als Signal dafür betrachtet, wie die zukünftige Ordnung der Region gestaltet werden könnte. Barracks Bezugnahme darauf war für die Vertreter und Anhänger eines Neo-Osmanismus also ein bedeutendes symbolisches Geschenk.
Seitdem haben amerikanische Regierungsvertreter durchgehend Lobeshymnen auf die Türkei gesungen, und auch auf dem NATO-Gipfel in Ankara schien Trumps Lob für den »Verbündeten« Türkei und seinen »Freund« Erdoğan kein Ende zu nehmen. Wie hat die türkische Öffentlichkeit das wahrgenommen? Und zu welcher Art von »Verbündetem« entwickelt sich die Türkei unter seiner zunehmend radikalisierten Regierung?
Tatsächlich fanden auf dem Gipfel keine gravierenden Veränderungen statt. Amerikas eigentliches langfristiges strategisches Ziel China wurde dort kaum erwähnt. Russland behielt seinen aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden und durch den Ukrainekrieg erneuerten Status als Gegner des Bündnisses. Das einzig wirklich neue Thema stellte der Iran dar. So wurde in der Abschlusserklärung ausdrücklich festgehalten, dass die Islamische Republik niemals über Atomwaffen verfügen darf, und Teheran wurde aufgefordert, die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus uneingeschränkt zu respektieren.
Trump kritisierte auf dem Gipfel fast alle Anwesenden mit Ausnahme von Erdoğan und dem ebenfalls eingeladenen syrischen Präsidenten Ahmed al-Sharaa. Unter diesem Druck konnten die europäischen Verbündeten kaum mehr tun, als eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu versprechen.
Was die Türkei neben viel Lob noch erhielt, war die Aufhebung der Beschränkungen, die ihr aufgrund des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (SAANCTA) auferlegt worden waren, weil sie russische Flugabwehrsysteme erworben hatte. So sollen etwa US-Triebwerke für die türkischen KAAN-Kampfflugzeuge freigegeben werden. In Bezug auf den in der Vergangenheit gestoppten Verkauf von F-35-Kampfflugzeugen deutete Trump zunächst an, er werde »Erdoğan glücklich machen«, nur um am nächsten Tag zu sagen, er habe sich »noch nicht entschieden«. Damit blieb die Angelegenheit letztlich ungelöst.
Angesichts all dessen drehten sich in den türkischen sozialen Medien alle Fragen um ein einziges Thema: Was hat die Türkei den USA im Gegenzug gegeben? Wie konnte die Türkei trotz ihrer antiisraelischen Rhetorik und in den staatlichen Medien bekundeten proiranischen Sympathien zu jenem vertrauenswürdigen Verbündeten werden, den der US-Präsident auf dem NATO-Gipfel am eifrigsten zu belohnen schien?
Signal an Ankara?
Stunden bevor Trump nach Ankara aufbrach, griff der Iran drei Handelsschiffe in der Nähe der Straße von Hormus an – darunter einen Tanker mit verflüssigtem Erdgas aus Katar und einen saudischen Öltanker. Während ein US-Beamter sie als grobe Verletzung des Waffenstillstandsabkommens bezeichnete, setzte Teheran seine Angriffe noch über den Beginn des NATO-Gipfels hinaus fort. Dort erklärte Trump dann auch den Waffenstillstand für »beendet«, bezeichnete iranische Funktionäre als »Abschaum« und ordnete neue Angriffe an, die seiner Darstellung zufolge diesmal zwanzig Mal heftiger sein sollten als die iranischen Angriffe.
CNN stellte in seiner Berichterstattung fest, dass der Zeitpunkt des iranischen Vorgehens kein Zufall war. Der Sender deutete die Angriffe als einen Versuch, Trump zu provozieren, während er an einem NATO-Gipfel in der Türkei teilnimmt, die sich eine Grenze mit der Islamischen Republik teilt. Es sei dem Regime in Teheran darum gegangen, die Machtposition zu demonstrieren, die es seiner Ansicht nach während des Krieges und mit dem Abschluss der Absichtserklärung gewonnen hat.
Unabhängig davon, ob die iranische Führung die Angriffe auch als eine explizit an Ankara gerichtete Botschaft betrachtete, hatte Teheran bereits Tage zuvor bei Khameneis Beerdigung signalisiert, wie es die Türkei einordnet. Dort wurde jede ausländische Delegation mit einem Koranvers empfangen, der laut Medienberichten ausgewählt worden war, um eine verschlüsselte diplomatische Botschaft zu übermitteln. Die türkische Delegation wurde mit einem Vers aus der Sure An-Nisa bedacht, der Gläubige, die für die Sache Gottes kämpfen, über diejenigen stellt, die sich ohne triftigen Grund nicht an dem Kampf beteiligen. Dies war nur als Anspielung auf Ankaras zurückhaltende Haltung während des jüngsten Konflikts zu verstehen.
Vor dem Hintergrund dieser iranischen Distanzierung von einer als unsolidarisch und inferior dargestellten waren Tom Barracks Ausführungen zum osmanischen Millet-System vielleicht mehr als leeres Geschwätz. Dieses System war ein Rahmen zur Verwaltung religiöser und ethnischer Gemeinschaften innerhalb eines einzigen Reiches, der ihnen begrenzte Autonomie über ihre inneren Angelegenheiten gewährte. Barrack hat dieses Konzept jedoch auf etwas völlig anderes ausgeweitet. Der US-Botschafter sprach nämlich von einem Modell für die Beziehungen zwischen Staaten, wobei er die Türkei, Syrien und den Irak als ein einziges Feld darstellt, bei dessen Ausgleich Ankara helfen sollte. Diese Ausweitung ist keine neutrale Interpretation eines historischen Phänomens, sondern eine Umdeutung, die der Türkei ein maßgeschneidertes regionales Mandat in die Hand spielt.
Liest man dies im Zusammenhang mit Trumps Haltung auf dem Gipfel – uneingeschränkte Unterstützung für Erdoğan, grünes Licht für Rüstungsgüter und ein Krieg mit dem Iran, der direkt vor der Haustür der Türkei entbrannt ist –, ergibt sich ein Bild, in dem Washington eine besondere Rolle für die Türkei vorgesehen hat: die Rolle als Beschützer einer an den USA orientierten regionalen Ordnung, die sich vor allem gegen den Iran richtet. Ein solcher Entwurf käme sowohl Erdoğans neo-osmanischen Ambitionen entgegen wie es auch Washingtons Interesse an einem Ordnunsgfaktor diente, den es zumindest theoretisch noch kontrollieren kann.
Risikofaktor Erdoğan
Allerdings bedürfen F-35-Verkäufe der Zustimmung des US-Kongresses, und die auf türkischem Boden befindlichen russischen Flugabwehrsysteme machen diese Zustimmung kurzfristig höchst unwahrscheinlich. Hinzu kommt, dass wichtige F-35-Komponenten in Israel hergestellt werden, was bedeutet, dass jedes Land, das den Kampfjet erwerben will, faktisch funktionierende Beziehungen zu Jerusalem benötigt.
In dem Zusammenhang ist erwähnenswert, dass ein Teil des Grundes für Washingtons Zögern in Israels offen artikuliertem Einwand liegt. So drängte Israels Premierminister Netanjahu Trump dazu, der Türkei sowohl die F-35 als auch die Triebwerke zu verweigern. Er warnte, dass ein solcher Verkauf das Machtgleichgewicht im Nahen Osten zerstören würde. Vielleicht sollte die etwa zur gleichen Zeit gefallene Äußerung des türkischen Außenministers Hakan Fidan, dass es für die Türkei keinen Grund gebe, in einen Konflikt mit Israel zu geraten, vor genau diesem Hintergrund gelesen werden.
Letztendlich bleibt festzuhalten, dass die militärischen und diplomatischen Beziehungen der Türkei in einem Prozess gesteuert werden, der sowohl für die türkische Öffentlichkeit als auch für die Welt bemerkenswert undurchsichtig ist. Erdoğan baut ein undemokratisches und zunehmend radikalisiertes System auf und präsentiert sich gleichzeitig als der unverzichtbare Mann der Region.
Das daraus erwachsende Risiko ist nicht die klassische »Libanonisierung« der Türkei im Sinne eines Staatszerfalls. Aber es erinnert an ein anderes aus dem Libanon bekanntes Phänomen: an das einer Regierung, die durch ihre Radikalisierung und ihre selektive Unterstützung palästinensischer Anliegen die Tür für jene nichtstaatlichen und extremistischen Akteure offenlässt, denen ein demokratisches System aus guten Gründen eben jene Tür weisen würde. Zugleich schweigen die europäischen Regierungen, die Erdoğans Drohungen fürchten, die Migrationsschleusen wieder zu öffnen, weitgehend zu jedem Rückbau der Demokratie in der Türkei.
