Nach den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu und Gallant werfen viele Fragen auf. (© imago images/NurPhoto)
Die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Netanjahu und Gallant werfen viele Fragen auf. (© imago images/NurPhoto)

In einem ausführlichen Podcast-Gespräch mit Florian Markl geht es um einige Fragen zu internationalen Gerichten und Israel.

Am Freitagabend war Florian Markl zu Gast im Podcast »A Distanza – Aufklärung und Kritik«. Anlass war die Ausstellung von Haftbefehlen gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und den mittlerweile ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant durch eine Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

In knapp eineinhalb Stunden ging es um viele der Fragen, die im Zusammenhang damit eine Rolle spielen: den Unterschied zwischen dem Internationalen Gerichtshof (IGH) und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), die südafrikanische Klage gegen Israel wegen angeblicher Verstöße gegen die Völkermordkonvention beim IGH, die Vorwürfe gegen Netanjahu und Gallant vor dem IStGH und die Frage, ob Deutschland oder Österreich jetzt wirklich dazu verpflichtet wären, den israelischen Premier zu verhaften und nach Den Haag auszuliefern. Der deutsche Völkerrechtler Matthias Herdegen hält diese weit verbreitete Sichtweise jedenfalls für »außerordentlich unterkomplex« – warum, das kann man in dem Podcast nachhören.

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