Schlagwort: USA

Von Stefan Frank Der amerikanische Präsident Donald Trump hält, was seine Amtsvorgänger Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama versprochen haben: Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft dorthin zu verlegen. Damit stärkt er zuallererst die Demokratie in Amerika, dem Land, das seit 1776 ununterbrochen die…

[caption id="attachment_26162" align="alignleft" width="300"] Gneralkonsulate der USA in Jerusalem (Quelle: By Magister, CC BY-SA 3.0)[/caption] „In den vergangenen Monaten wurde viel über das Versprechen Präsident Donald Trumps, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, und die möglichen Auswirkungen eines solchen Schritts diskutiert. Die öffentliche Diskussion…

„Das religiöse Oberhaupt des Iran Ayatollah Ali Khameinei erklärte am Mittwoch vor einer in Teheran stattfindenden Konferenz zur Islamischen Einheit, die Absicht der USA, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen sei ein Zeichen der Inkompetenz und der Scheiterns. ‚Palästina wird befreit werden’, fügte er hinzu, und das palästinensische Volk werde…

[caption id="attachment_18997" align="alignleft" width="300"] Israelisches Parlament in Jerusalem[/caption] „Kein Konflikt der Welt ist so umzingelt von uralten Floskeln und Mantras wie der Nahostkonflikt. Dazu gehört seit mindestens zwei Jahrzehnten auch die Behauptung, es sei dem Friedensprozess nicht zuträglich, wenn die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen und…

[caption id="attachment_26077" align="alignleft" width="300"] By Andarvaj, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=41161060[/caption] „Der Iran bestätigte am Donnerstag [den23. November], dass er entschlossen sei, die mit ihm Verbündeten Houthi-Rebellen im Jemen weiterhin zu unterstützten. Auch sein libanesischer Verbündeter, die Hisbollah, werde auf keinen Fall entwaffnet. Im iranischen Staatsfernsehen wurde berichtet, der Oberkommandeur des…

„Das Büro des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte am Freitag vor den möglichen destruktiven Folgen, sollte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Ein derartiger Schritt würde den palästinensischen Anspruch auf Ostjerusalem als Hauptstadt ihres künftigen Staats in Abrede stellen, hieß es. ‚Eine amerikanische Anerkennung Jerusalems als…

„Vor dem Hintergrund der Prozessvorbereitungen behauptete der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bekir Bozdag, Zarrab sei eine ‚Geisel’ und werde gezwungen, gegen die türkische Regierung auszusagen. ‚Es handelt sich um einen politischen Prozess ohne jede rechtliche Grundlage und eine Verschwörung gegen die Türkei’, so Bozdag weiter. Türkische Regierungsvertreter behaupten, die Staatsanwälte verließen…

„Während der iranisch-türkische Goldhändler Reza Zarrab sich darauf vorbereitete, am zweiten Tag in Folge vor einer New Yorker Jury über einen milliardenschweren Betrug auszusagen, durch den die US-amerikanischen Sanktionen gegen Teheran in Zusammenarbeit mit hochrangigen türkischen Regierungsvertretern unterlaufen wurden, um Gold und Öl in den Iran zu schmuggeln, ging die…

[caption id="attachment_25899" align="alignleft" width="300"] Erdogans Sohn Bilal und sein Schwiegersohn Berat Albayrak[/caption] „Der Angeklagte heißt Reza Zarrab. Der türkisch-iranische Geschäftsmann und Goldhändler soll nach Ermittlungen der US-Justiz während der Amtszeit des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad über die Türkei mehrere hundert Millionen Dollar Gold und Devisen nach Iran geschafft und damit die…

Von Florian Markl Gekonnt betreibt das iranische Regime sein altes Spiel: Um die eigenen Interessen voranzutreiben, bemüht es sich nach Kräften, Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und den Europäern zu verstärken. Besonders erfolgreich ist dies, seit Donald Trump im Weißen Haus das Sagen hat, denn den halten viele Europäer für…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas hat sich Berichten zufolge diese Woche geweigert, einen Anruf von Vertretern des Weißen Hauses anzunehmen. Ramallah ist dabei, seine Verbindungen zu den USA einzufrieren. Den Hintergrund bildet die US-amerikanische Drohung, eine Vertretung der Palästinenser in Washington zu schließen. Die israelische Tageszeitung Haaretz…

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_25600" align="alignleft" width="300"] Ali Abdullah Saleh[/caption] Im Jemen droht zehntausenden Kindern der Hungertod, bald werden mehr als eine Million Menschen an Cholera erkrankt sein, das Armenhaus der arabischen Welt, wie das Land schon vor Jahren hieß, ist längst zum failed state geworden, in dem…

„US-amerikanische Regierungsvertreter haben zugegeben, dass es sein könnte, dass vom Iran unterstützte Streitkräfte im Irak in den Vereinigten Staaten produzierte Waffen einsetzen. Mehreren mit der Situation vertrauten Quellen zufolge erfolgt dieses Eingeständnis vor dem Hintergrund zunehmender Besorgnis im Kongress, dass die US-amerikanische Regierung im Irak mit Milizen zusammenarbeitet, die direkt…

Wird man irgendetwas von den Gegnern des so genannten Unilateralismus, die 2003 nicht müde wurden, vermeintliche außenpolitische Alleingänge der USA zu kritisieren, über dieses Veto hören? Vermutlich nicht. Nur: So sieht dann der von ihnen geforderte Multilateralismus und die Stärkung der UNO real aus. Natürlich wussten die Russen vom ersten…

„Nachdem die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands beide das Anfang der Woche in Amman unterzeichnete Deeskalationsabkommen abgesegnet haben, ist jetzt der erste Entwurf der Pufferzonenkarte veröffentlicht worden, die regeln soll, welche Streitkräfte innerhalb Syriens operieren dürfen. Israelische Regierungsvertreter haben sich darüber besorgt gezeigt. Die auf Englisch und Russisch verfasste…