Schlagwort: USA

„Der Krieg in Syrien ist nicht zu Ende, doch wird weniger gekämpft und es werden Vereinbarungen getroffen, um ihn zu beenden. Die Aussicht auf einen ‚friedlichen’ Ausgleich hat soviel Optimismus geweckt, dass mehrere Regierungen ihre Botschafter wieder nach Damaskus geschickt und die Opposition für tot erklärt haben. Das Assad-Regime, der…

[caption id="attachment_27349" align="alignleft" width="300"] Mevlüt Çavuşoğlu[/caption] „Im Anschluss an ein Gespräch mit dem US-amerikanischen Außenminister Rex Tillerson bei einem Gipfeltreffen in Kanada hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu seine Drohungen gegen kurdische Milizen bei einem Pressegespräch intensiviert. Çavuşoğlu gab zu verstehen, die Türkei werde nicht nur den Bezirk Afrin im…

„Die USA haben mehr als die Hälfte ihrer geplanten Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) eingefroren. Washington habe 60 Millionen Dollar überwiesen, halte aber weitere Zuwendungen in Höhe von 65 Millionen Dollar zurück, sagte ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums. Kürzlich hatte Trump via Twitter von den Palästinensern Respekt…

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat versprochen, dass das türkische Militär eine von den USA unterstützte und von Kurden geführte Grenztruppe in Syrien besiegen werde. ‚Was wir tun sollten, ist diese Terrorarmee zu erdrosseln, bevor sie geboren ist’, so Erdoğan am Montag in einer in Ankara gehaltenen Rede. Er…

Von Thomas Eppinger Mindestens 25 Menschen sind bisher nach offiziellen Angaben des Iran bei den Protesten gegen die religionsfaschistische Diktatur getötet worden, je nach Quelle wurden bis zu 3000 in die Kerker des Landes geworfen. Die deutsche Politik zeigt sich davon ziemlich unbeeindruckt. „It’s the economy, stupid“ Bill Clintons Bonmot…

Von Thomas von der Osten-Sacken Nachdem der Islamische Staat in Syrien weitestgehend militärisch besiegt ist und damit das offizielle militärische Ziel der US-Administration erreicht wurde, das noch die Obama Regierung vorgeben hatte, stellt sich die große Frage, ob die USA auch weiterhin die syrisch-kurdisch geführten Einheiten der Syrian Democratic Front…

„Das religiöse Oberhaupt des Iran hat versucht, die landesweiten Proteste als eine von den USA, Israel und den Saudis durchgeführte terroristische Verschwörung abzutun. Sie hätten die politisch und wirtschaftlich motivierten Demonstrationen geentert. Vor einem Publikum in Qom bestätigte Ayatollah Khamenei am Dienstag die Position des Regimes, der zufolge die drei…

[caption id="attachment_27144" align="alignleft" width="300"] (By Fasih200, CC BY-SA 4.0)[/caption] „EU-Diplomaten zufolge werden mehrere europäische Länder am Donnerstag nochmals ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit dem Iran bestätigen. Donald Trump hat das Abkommen scharf kritisiert und muss nun beschließen, ob die infolge des Abkommens ausgesetzten Ölsanktionen erneut verhängt werden sollen. Die…

„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete…

„Dass die EU-Mitgliedsstaaten ‚erwarten, dass alle Beteiligten sich der Gewaltanwendung enthalten’, könnte man so verstehen, als würden die Demonstranten, die sich gegen die brutale Theokratie erhoben haben, und die Sicherheitskräfte, die auf die Demonstranten schießen, gleichgesetzt. Die Erklärung der EU spiegelte frühere Erklärungen der deutschen und britischen Außenminister wider, die…

[caption id="attachment_26990" align="alignleft" width="219"] Österreichisches Hospiz Jerusalem[/caption] „Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump bringt nach Einschätzung des Rektors des Österreichischen Hospizes in Jerusalem, Markus Bugnyar, wieder Bewegung in die Friedensgespräche. Die Entscheidung gebe keine Lösungen vor, rege die Konfliktparteien aber dazu an, diese selber zu finden,…

„Die kuwaitische Zeitung al-Jarida berichtete am Montag, Washington habe Israel mit Blick auf die Tötung Qassem Soleimanis – des Kommandeurs der Quds-Einheit, des internationalen Arms der iranischen Revolutionsgarden – grünes Licht gegeben. Al-Jarida konnte in den letzten Jahren wiederholt Exklusivmeldungen zu Israel veröffentlichen. Die Zeitung berief sich auf eine Quelle in Jerusalem,…

„Die USA drohten am Dienstag damit, ihre Hilfszahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) einzustellen, sollte Ramallah sich weigern, an neuerlichen Friedengesprächen teilzunehmen. (…) Im Gespräch mit Journalisten im UNO-Hauptquartier betonte die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag, die USA strebten weiterhin ein Friedensabkommen an. Sollten die Palästinenser sich…

„Nachdem sie dabei geholfen haben, den Islamischen Staat aus weiten Teilen des Irak zu vertreiben, kann es sein, dass eine der kampfgestählten Milizen mit engen Verbindungen zum Iran sich darauf vorbereitet, sich gegen die verbliebenen, im Land verstreuten Streitkräfte der von den USA angeführten Koalition zu wenden. Dies wird zumindest…

„Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur zufolge verlässt die iranische Zentralbank sich zunehmends auf die Unterstützung Moskaus, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu unterlaufen. Press TV berichtete am Dienstag, hochrangige iranische Bankenvertreter seien dabei, ein Abkommen mit ihren russischen Kollegen abzuschließen, das die Bankkartensysteme der beiden Ländern integrieren würde – dies…