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[caption id="attachment_32010" align="alignleft" width="300"] Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei, US-Außenminister Mike Pompeo.[/caption] „Die Bekanntgabe der Einrichtung einer Iran-Arbeitsgruppe (IAG) durch US-Außenminister Michael Pompeo verleiht den von US-Präsident Donald Trump im Laufe der vergangenen anderthalb Jahre geäußerten Ankündigungen Nachdruck, schärfer gegen das Regime in Teheran vorgehen zu wollen. Trump hat…

Von Alex Feuerherdt Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern…

„Ende Juli traf sich erstmals eine Delegation der nordsyrischen Selbstverwaltung offiziell mit Vertretern des syrischen Regimes. Weitere Gesprächsrunden sollen folgen. Das von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) beziehungsweise den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) kontrollierte Territorium umfasst nach vielen wichtigen Siegen über den „Islamischen Staat“ etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebiets und…

„Die Türkei werde sich weder von US-Sanktionen noch von schlechten Noten für ihre Bonität einschüchtern lassen, sagte Erdogan auf dem Parteitag in Ankara. ‚Einige Leute drohen uns über die Wirtschaft, durch Sanktionen, Wechselkurse, Zinssätze und Inflation‘, so der Präsident. ‚Wir sagen ihnen: Wir haben eure Spielchen erkannt, und wir fordern…

Allerortens begehren die Iranerinnen und Iraner gegen das Regime auf. Deutschland geriert sich als dessen Helfer.

„Die Deutsche Telekom und die Deutsche Bahn, zwei Unternehmen mit Staatsbeteiligung, folgen offenbar dem Autohersteller Daimler und dem Maschinenbauer Herrenknecht und ziehen sich wegen der US-Sanktionen aus dem Iran zurück. Beide ignorieren damit den Aufruf der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, die als Reaktion auf den Trump-Boykott die Europäer zu verstärkten Iran-Geschäften…

„Nachdem die Vereinigten Staaten vergangene Woche erneut zahlreiche Sanktionen gegen Iran verhängt haben, sah die Welt zu, wie Iranerinnen und Iraner im ganzen Land demonstrierten. Sie demonstrierten nicht gegen die von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen; sie forderten Reformen und Rechenschaft von ihrer eigenen Regierung. Sie skandierten nicht ‚Tod den…

„Zunächst brauchen wir ein genaueres Verständnis der Vergangenheit, um zu begreifen, warum die strategische Orientierung der USA auf einen Zusammenbruch der iranischen Theokratie vernünftig ist. Sowohl links als auch rechts von der Mitte ist die Fehlinterpretation der persischen Geschichte in Washington mehr oder weniger zur Grundanforderung geworden. Im Westen wurde…

„Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi erklärte am Dienstag, er werde sich notgedrungen an die US-Sanktionen gegen den benachbarten Iran halten. Zugleich verwies er auf die zwölf Jahre des internationalen Embargos gegen sein eigenes Land. ‚Wir unterstützen die Sanktionen nicht, denn wir halten sie für einen strategischen Fehler. Aber wir werden…

„Die Zahl antisemitischer Vorfälle an amerikanischen Hochschulen hat dieses Jahr weiter zugenommen. Ein neuer Bericht erfasst für die erste Jahreshälfte mindestens 384 derartige Vorfälle. Zudem habe die Zahl zum Genozid an den Juden aufrufender Äußerungen an den Hochschulen des Landes einen neuen Höchststand erreicht, so der Bericht. Der Report wurde…

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_32253" align="alignleft" width="350"] © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)[/caption] Da ist es wieder, das beliebte Mantra vom „kleineren Übel“, das jeder Despot und Autokrat im Nahen Osten so gut kennt und für sich zu nutzen weiß. Kaum steht zu befürchten, dass…

„[S]ollte der türkische Präsident Erdogan nicht einlenken und sollten die zusätzlichen Maßnahmen in Kraft treten, dann wären die Folgen noch weit dramatischer – bis hin zum Staatsbankrott. (…) Tatsächlich hat der Auswärtige Ausschuss des US-Senats bereits ein Gesetz beschlossen, dass es den US-Vertretern bei der Weltbank und bei der Europäischen…

„Internen Emails zufolge, die Foreign Policy einsehen konnte, hat der Schwiegersohn und hochrangige Berater von US-Präsident Donald Trump Jared Kushner sich hinter den Kulissen um die Abschaffung der UNO-Agentur (UNRWA) bemüht, die Millionen palästinensische Flüchtlinge seit Jahrzehnten mit Lebensmitteln und grundlegenden Dienstleistungen versorgt. Amerikanische und palästinensische Regierungsvertreter erklärten, seine Initiative…

„Diskussionen sollten nicht auf Mythen, sondern auf Positionen beruhen, die den Tatsachen entsprechen. Daran sollte die New York Times sich halten, wenn sie einen Kommentar wie diesen des palästinensisch-israelischen Autoren Sayed Kashua veröffentlicht. Im Juli verabschiedete Israel das Nationalstaatsgesetz. Es legt unter anderem offiziell fest, dass Israel der Nationalstaat des…

„Während die Vereinigten Staaten sich auf die Inkraftsetzung neuer Sanktionen gegen den Iran vorbereiten, hat der türkische Präsident sich gegen einen Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran ausgesprochen. Die Beziehungen zu einem ‚Nachbarn und strategischen Partner‘ abzubrechen, weil die USA es verlangten, würde gegen das Selbstbestimmungsrecht des Landes verstoßen, erklärte…