Schlagwort: USA

Außenminister Maas stärkt die „extremste Fraktion in Teheran“

„Auch heute sehen die Mullahs in Deutschland vielleicht nicht gerade einen Verbündeten, aber auf jeden Fall einen Partner, der keine Hintergedanken hegt. Es überrascht daher kaum, dass Präsident Hassan Rohani und sein Team jüngst eine Bemerkung des neuen Außenministers in Angela Merkels Koalitionsregierung, Heiko Maas, als ein Hoffnungszeichen dafür sahen,…

Palästinenser-Hilfswerk: Radikaler Schnitt erforderlich

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in…

Israels Interesse an einer US-Präsenz in Ostsyrien

„In einem Bericht der Londoner Times vom 27. Juli hieß es unterdessen unter Berufung auf ‚Quellen am Golf‘, Präsident Trump habe bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki erklärt, die US-Streitkräfte würden in Syrien bleiben, bis der Iran seine Truppen abgezogen habe. Weiter wurde in dem…

USA und Israel kritisieren EU-Finanzhilfen an Iran

[caption id="attachment_32632" align="alignleft" width="300"] Brian Hook[/caption] „Die Entscheidung der Europäischen Union, mehrere Millionen Euro an Beihilfen an den Iran zu zahlen, stellt Analysten zufolge einen symbolischen Schritt dar, der die Strategie der Vereinigten Staaten, Teheran zur Nachverhandlung des Atomabkommens zu zwingen, untergraben soll. Die EU hatte vergangene Woche bekanntgegeben, sie…

Russland relativiert US-Forderung nach Iran-Abzug aus Syrien

„Der Besuch [des iranischen Außenministers in Syrien] fand vor dem Hintergrund gesteigerter Aktivitäten statt, die die Zukunft Syriens beeinflussen sollen. Am 22. August berichtete der iranische Sender Press TV, der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman habe die syrische Regierung gedrängt, ihre Verbindungen zur Hisbollah zu kappen. John Bolton erklärte ebenfalls,…

UN-Botschafterin der USA stellt sich gegen „Rückkehrrecht“

„Die UNO-Botschafterin der Vereinigten Staaten Nikki Haley stellte am Dienstag öffentlich die palästinensische Forderung nach einem ‚Rückkehrrecht‘ nach Israel infrage. Die heikle Forderung, eine der sensibelsten und umstrittensten Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt, sollte nicht länger zur Diskussion stehen. Die Trump-Administration erwäge, die palästinensische Forderung, dass allen 1947 und 1948 vertriebenen…

US-Verteter trafen sich mit Syriens Geheimdienstchef

[caption id="attachment_32601" align="alignleft" width="300"] Assad mit Syriens Geheimdienstchef Ali Mamluk[/caption] „Den Berichten mehrerer Quellen zufolge haben sich Vertreter der US-amerikanischen Geheim- und Sicherheitsdienste mit dem syrischen Geheimdienstchef in Damaskus getroffen. Dies spiegelt das Bestreben des Assad-Regimes wider, seine Beziehungen zu den USA nach dem blutigen Bürgerkrieg in dem Land zu…

Assad und Putin lancieren Meldungen über inszenierten Giftgasangriff

„Mit einer konzertierten Medienkampagne im Vorfeld der Offensive in Idlib haben das syrischen Regime, Hassan Nasrallah von der Hisbollah und prorussische Kommentatoren alle vor einem (fingierten) Chemiewaffenangriff zu warnen begonnen. ‚Alles deutet darauf hin, dass Vorbereitungen für ein weiteres Chemiewaffenszenario in Idlib laufen‘, behauptete der Anführer der Hisbollah Hassan Nasrallah…

Syrien-Iran-Abkommen sendet Botschaft an Israel, USA und Russland

[caption id="attachment_32581" align="alignleft" width="350"] Irans Veteidigungsminister Amit Hatami, Bashar al-Assad[/caption] „Dass auch die syrischen Staatsmedien die Bedeutung des Besuchs [des iranischen Verteidigungsministers Amit Hatami am Sonntag in Damaskus] herausstrichen, weist deutlich darauf hin, dass Syrien und der Iran – angesichts der Forderungen der USA, dass der Iran Syrien verlassen solle – beide…

Khamenei erklärt Rückzug aus Atomabkommen für möglich

„Das religiöse Staatsoberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei hat erklärt, der Iran könne das Atomabkommen nach dem Rückzug der USA aufgeben, sollte es den Interessen des Iran nicht mehr dienen, und damit die Verhandlungen mit den europäischen Ländern über die Rettung des Abkommens infrage gestellt. ‚Das Atomabkommen ist ein Mittel…

Iran und Syrien schließen Abkommen über Militärkooperation

[caption id="attachment_32528" align="alignleft" width="300"] Syriens Verteidigungsminister Fahd Jassem al-Freij und sein iranischer Amtskollege Amir Hatami[/caption] „Wie die Nachrichtenagentur Tasnim am Montag berichtete, haben der Iran und Syrien während eines Treffens der Verteidigungsminister der beiden Länder in Damaskus eine Vereinbarung zur militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet. Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami war am…

Ehemaliger Führer des Ku Klux Klan pflichtet Jeremy Corbyn bei

„Am Freitag sprangen zwei berüchtigte führende rechtsextreme Politiker Jeremy Corbyn, dem linksradikalen Anführer der britischen Labour Party, dessen dreijährige Amtszeit vom Vorwurf weit verbreiteten Antisemitismus in der Partei überschattet worden ist, bei. Ein Tweet Corbyns vom Donnerstag, in dem er ein Ende ‚des Würgegriffs der dominierenden Eliten und Milliardäre in…

USA wollen Ablehnung des „Rückkehrrechts“ öffentlich machen

„Dem Bericht eines israelischen Fernsehsenders vom Samstagabend zufolge wird die Trump-Administration in den kommenden Tagen bekanntgeben, dass sie das seit langem von den Palästinensern geforderte ‚Rückkehrrecht‘ für Millionen Flüchtlinge und ihre Nachfahren nach Israel ablehnt. Die USA würden klarstellen, dass es ‚aus ihrer Sicht kein »Rückkehrrecht« gibt‘, so der Bericht.…

USA kürzen Gelder für Palästinenser

„Die Trump-Regierung gab Freitagabend bekannt, dass sie 200 Millionen Dollar an Mitteln für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) zurückhalten werde, bis sichergestellt sei, dass keine amerikanischen Steuergelder zur Förderung des Terrorismus verwendet würden, so ein Regierungsvertreter im Gespräch mit dem Washington Free Beacon. Vorangegangen war vor Kurzem die Verabschiedung des Taylor…

Europäische Fluglinien stoppen Flüge in den Iran

„Zwei große europäische Fluggesellschaften erklärten am Donnerstag, sie werden ihre Flüge nach Teheran im September aussetzen. Der Doppelschlag spiegelt sowohl den durchschlagenden Effekt wider, den die von Amerika wieder in Kraft gesetzten Sanktionen gegen den Iran haben, als auch die begrenzten Möglichkeiten jener, die sie unterlaufen wollen. Mit der Entscheidung…