Schlagwort: UNO-Resolutionen

Ban Ki-moons folgenloses Eingeständnis

Von Alex Feuerherdt In Kürze endet die Amtszeit der UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Nun hat er eingeräumt, dass seine Organisation voreingenommen gegenüber Israel ist. Dieses Eingeständnis kommt allerdings nicht nur spät, es wird auch ohne Konsequenzen bleiben. Wenige Tage vor dem Ende seiner zweiten und letzten Amtsperiode als Generalsekretär der Vereinten…

Märchenstunde in New York: Mahmud Abbas und das Völkerrecht

Von Florian Markl Jedes Jahr vor seiner Rede vor der UN-Generalversammlung würden Mahmud Abbas und seine Berater Wetten darauf abschließen, welche die verrückteste Behauptung sei, für die es Applaus von den UN-Mitgliedern geben werde, spottete der Journalist Yair Rosenberg auf Twitter. Tatsächlich bot die Rede des PLO-Chefs in New York,…

Giftgasangriffe in Syrien – und niemand stoppt Assad

„Am Dienstag haben die Truppen des syrischen Diktators Assad erneut ein Wohngebiet in Aleppo mit Chlorgas angegriffen. Der Stadtteil Al-Sukkari war das Ziel, laut Augenzeugen wurden drei mit Gas gefüllte Fassbomben abgeworfen. Ärzte berichteten von einem Toten und mehr als 100 Verletzten. Die Symptome: Erstickung, Erbrechen, Husten. Unter den Opfern…

Kanzlerin Merkel: „Iran bricht weiterhin UN-Resolutionen“

„Teilweise schweigend, teilweise nichtssagend hatte die Bundesregierung auf die Berichte des Verfassungsschutzes zum iranischen Atomwaffenprogramm reagiert. Doch nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zumindest teilweise bestätigt, was das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Landesbehörde in Nordrhein-Westfalen kürzlich in ihren Jahresberichten 2015 angeprangert hatten. ‚In eindeutigem Widerspruch zu den einschlägigen Bestimmungen…

Irans „gemäßigter“ Bruch des internationalen Rechts

Am Mittwoch feuerte der Iran neuerlich zwei Mittelstreckenraketen ab. Während schon die tags zuvor erfolgten Raketenstarts einschlägigen UNO-Resolutionen widersprachen, die dem Iran solche Tests verbieten, waren die vom Mittwoch auch anderweitig bezeichnend: An den getesteten Flugkörpern prangte die hebräische Aufschrift: „Israel muss ausgelöscht werden“, womit das iranische Regime einmal mehr…