Schlagwort: UN-Menschenrechtsrat

Von Alex Feuerherdt Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hat ihren Bericht zum „Großen Rückkehrmarsch“ der Palästinenser und der israelischen Reaktion darauf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten, wird der jüdische Staat schwerster Verbrechen bezichtigt, während die Dominanz von Terrorgruppen bei den Ausschreitungen in Abrede gestellt wird. Schon die Grundlagen des…

[caption id="attachment_13458" align="alignleft" width="300"] UN Human Rights Council.[/caption] „Dänemark und Australien forderten den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (United Nations Human Rights Council, UNHRC) am Montag bei der Eröffnung von dessen 40. Tagung in Genf dazu auf, seine einseitige und voreingenommene Behandlung Israels zu beenden und den umstrittenen Tagesordnungspunkts 7 entfernen…

Von Florian Markl Jahreswechsel bieten immer einen willkommenen Anlass, Bilanz zu ziehen. Das tut auch der UN-Menschenrechtsrat, der mit einer durchaus unbescheidenen Broschüre Einblick in „Führungsstärke, Entschlossenheit und Kooperation in der wichtigsten Menschenrechtsreinrichtung der Vereinten Nationen“ geben will. Herausgekommen ist dabei ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Arbeit des Rats…

„Die Menschrechtsbilanz eines jedes Landes wird vom UN-Menschrechtsrat alle fünf Jahre überprüft. Heute war Saudi-Arabien an der Reihe. Im Folgenden dokumentieren wir einige der lobenden Kommentare, die in diesem Zusammenhang geäußert wurden: Venezuela: ‚Saudi-Arabien gebührt Lob für seine Bestrebungen, Frauen besser zu stellen.‘ Pakistan: ‚Den Bestrebungen [Saudi-Arabiens], Frauen besser zu…

Anlässlich der dieser Tage abgehaltenen UN-Generalversammlung in New York führte das freie Radio corax ein Gespräch mit Florian Markl, Mena Watch-Mitarbeiter und Ko-Autor des Buches „Vereinte Nationen gegen Israel“, über die Israel-Obsession der UN, die Illusion vom Weltparlament und das Völkerrecht: „Das ist ein Politspektakel, und das kann man ja…

Von Elisabeth Lévy (Aus dem Französischen übersetzt von Karl Pfeifer) [caption id="attachment_32535" align="alignleft" width="335"] Richard Malka[/caption] Der Kindergarten „Baby-Loup“ gewann im März 2013 einen Prozess, nachdem er eine Angestellte entlassen hatte, die sich am Arbeitsplatz verschleiern wollte. Fünf Jahre später behauptet das französische Nachrichtenmagzin L’Obs, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten…

[caption id="attachment_32423" align="alignleft" width="239"] Kofi Annan. Quelle: Wikimedia Commons.[/caption] „Dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sich am vergangenen Wochenende den allgemeinen Lobeshymnen auf Annan anschloss und ihn als jemanden beschrieb, ‚der den Antisemitismus und die Holocaustleugnung bekämpfte‘, liegt daran, dass dieser generell nicht mit der in der UNO üblichen Dämonisierung…

Von Alex Feuerherdt Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser „offenkundiger Kriegsverbrechen“ beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit…

„Am Montag drängte Großbritannien den Menschenrechtsrat der UNO, seine Behandlung Israels zu ändern. Er unterstützte damit die Forderungen der Vereinigten Staaten, die von ihnen behauptete Voreingenommenheit des Gremiums gegen Israel zu beenden. In seiner Rede bei der Eröffnung der 38. Sitzung des Rats kritisierte der britische Außenminister den umstrittenen permanenten…

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die…

„Die US-Regierung von Präsident Donald Trump zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, begründete die Entscheidung damit, dass das Gremium eine ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ sei. Die USA wollten nicht länger dieser ‚heuchlerischen und eigennützigen Organisation‘ angehören, welche ‚die Menschenrechte zum Gespött machen‘. US-Außenminister…

„Aktivisten und Diplomaten zufolge sind die Vereinigten Staaten mit dem Verlauf der Verhandlungen über die Reform des wichtigsten Menschenrechtsgremiums der UNO unzufrieden. Demnach könnte die Trump-Administration sich aus dem in Genf ansässigen Forum, dessen Sitzung am Montag beginnt, zurückziehen. Eine US-amerikanische Quelle, die nicht genannt werden wollte, berichtete Reuters, der…

Vor Kurzem ist im Berliner Verlag Hentrich & Hentrich das Buch „Vereinte Nationen gegen Israel. Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert“ erschienen. Die Mena Watch-Mitarbeiter und -Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl widmen sich darin ausführlich der Obsession, mit der sich die Vereinten Nationen mit Israel beschäftigen. Kein anderes…

Von Florian Markl Auf dem internationalen Parkett mehren sich die Stimmen, die eine „unabhängige Untersuchung“ der Vorfälle der vergangenen Tage an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel fordern. Israel lehnt dieses Unterfangen ab – und das mit gutem Grund. Denn schon bevor überhaupt irgendetwas untersucht wurde, verurteilen sogenannte Menschenrechtsexperten…

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht…