Schlagwort: Trump

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — den israelisch-palästinensischen ‚Friedensprozess’. Ein Sprecher nach dem anderen wird die Dringlichkeit einer endgültigen Beilegung des Konflikts betonen; viele werden behaupten, der Zeitpunkt dafür drohe verpasst…

„Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas erklärte am Donnerstag, er werde die Familien in Israel inhaftierter palästinensischer ‚Märtyrer’ auch weiterhin finanziell unterstützen. ‚Solange ich im Amt bin, werden die Zahlungen fortgesetzt’, sagte Abbas dem hebräischen Nachrichtendienst Kan. Die Zahlungen der PA an die Familien der Terroristen sind ein…

Von Bassam Tawil Die Abgesandten von US-Präsident Donald Trump, Jason Greenblatt und Jared Kushner, kehrten letzte Woche in den Nahen Osten zurück, um Gespräche über die Wiederbelebung des festgefahrenen „Friedensprozesses“ zwischen Israel und den Palästinensern zu führen. Die Palästinenser jedoch haben eine Bedingung, um die USA als Mediator im Konflikt…

„Bei einem Thema, das der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schon beim Besuch Trumps im Mai auf die Tagesordnung gesetzt hatte, dringt Washington hingegen auf schnelle Resultate: den sogenannten Märtyrer- und Gefangenenrenten, die Abbas’ Autonomiebehörde an Terroristen auszahle. Die Amerikaner drohen damit, Budgethilfen zu streichen, sollte Ramallah diese Zahlungen nicht beenden.…

Sehr geehrte Frau Däubel, in Ihrem gestrigen Spät-ZIB-Beitrag zur iranischen Drohung mit dem Ende des Atomabkommens führten Sie aus, dass diese Ankündigung Rohanis eine Reaktion auf die US-Sanktionen sei, und fuhren fort: „Tatsächlich wurden seit dem Amtsantritt von Donald Trump immer wieder neue Sanktionen gegen den Iran verhängt […] Und…

Von Florian Markl „Der sanfte Perser kann auch anders“, ist heute in einem Kommentar in der Kronen Zeitung zu lesen. Gemeint ist damit Irans Präsident Hassan Rohani, der ein „betont ruhiger Mensch mit einer sehr sanften Stimme“ sei, ein „Mann des Ausgleiches und der internationalen Zusammenarbeit“. Doch jetzt sei „dem…

„Pjöngjang ist weit Teheran von entfernt. Die durch die raschen Fortschritte des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms ausgelöste und durch die kriegerische Reaktion des amerikanischen Präsidenten intensivierte Krise scheint mit der Situation im Nahen Osten wenig zu tun zu haben. Es wäre jedoch ein Fehler, die gegenwärtigen Entwicklungen in und um…

„In Hinblick auf das momentane Säbelrasseln zwischen der Trump-Administration und Nordkorea liegt das Hauptaugenmerk auf der Frage, ob es in einen Krieg zwischen den USA und Pjöngjang münden könnte. Doch welches sind die möglichen Auswirkungen auf Israel? Rückt damit auch für Israel die Gefahr eines nuklearen Konflikts näher? (…) Erstens,…

„Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri verlieh Präsident Trump am Dienstag dem im Kern paradoxen Wesen der amerikanischen Libanonpolitik Ausdruck. Der Präsident würdigte einerseits den ‚eindrucksvollen‘ Kampf des Libanon und seiner Streitkräfte (der LAF) gegen den Islamischen Staat und Al-Qaeda und sagte ihnen seine Unterstützung zu.…

„Einer der angesehensten militärischen Geheimdienstexperten Israels hat seiner Besorgnis über das jüngste von den Präsidenten der USA und Russlands vereinbarte Syrien-Abkommen Ausdruck verliehen. Der jüdische Staat könne infolge des Abkommens durch den zunehmenden Einfluss des Iran und seiner Stellvertreter in Syrien gefährdet werden. Der ehemalige Direktor des israelischen Ministeriums für…

„Das US-Außenministerium unter Rex Tillerson befindet sich in einem sich intensivierenden Machtkampf mit dem Weißen Haus, der Beamte im Westflügel des Weißen Hauses zunehmends verärgert. Der Washington Free Beacon hat mit mehreren Quellen gesprochen, die angaben, die oberste diplomatische Behörde der Trump-Regierung befinde sich im Zusammenhang mit mehreren entscheidenden Fragen…

„Das Assad-Regime hat die Entscheidung der Trump-Administration, die Unterstützung syrischer Aufständischer durch die CIA einzustellen, begrüßt und als den Beginn vom Ende des 76 Monate währenden Aufstands bezeichnet. Der Minister für Nationale Versöhnung Ali Haidar erklärte, ‚all diese Schritte stellen den Beginn der Lösung der Syrienkrise dar und ohne sie…

Von Florian Markl Gerade einmal ein paar Tage ist die Meldung alt, dass US-Präsident Donald Trump die amerikanische Unterstützung syrischer Rebellenorganisationen eingestellt hat. „Der erneute Verrat an der syrischen Opposition“, analysierte Thomas von der Osten-Sacken, „ist ein Geschenk der Trump-Administration, das mit hämischer Freunde entgegengenommen werden wird“. Welche unmittelbaren Folgen…

„Amerikanischen Regierungsvertretern zufolge hat Präsident Trump beschlossen, das verdeckte CIA-Programm zur Bewaffnung und Ausbildung moderater syrischer Aufständischer, die gegen die Regierung Bashar al-Assad kämpfen, zu beenden, eine Entscheidung auf die Russland seit langem drängt. (…) Beamte sagten, das Auslaufen des Geheimprogramms spiegle Trumps Interesse an einer Zusammenarbeit mit Russland wider.…

„Er sei gegen das Abkommen in Südsyrien, sagte Netanjahu israelischen Reportern nach einem Gipfeltreffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Israelische Quellen erklärten, das Abkommen lasse Israels größte Albträume wahr werden: Es festige Moskaus Status als wichtigste Schutzmacht Damaskus. Russische Soldaten sollen – wider Israels Bitten – die Umsetzung der Vereinbarung…