Schlagwort: Trump

„Die Europäische Union (EU) versucht über Umwege, die Iran-Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen, um Handel mit dem Land zu ermöglichen. Wie verschiedene Medien am Freitag berichteten, wurde auf französische Initiative hin und unter maßgeblicher deutscher Mitarbeit ein Konzept entwickelt, das den Iranhandel aus dem globalen Finanzsystem herauslöst und separat…

„Die Partei von Mahmoud Abbas, die Fatah, hat zum Jahrestrag der Angriffe vom 11. September 2001 eine widerliche Karikatur veröffentlicht, die die 2978 Menschen, die bei den Anschlägen getötet wurden, verspottet. Besonders unverschämt ist dabei, dass Osama bin Laden den tödlichsten Terroranschlag der Geschichte seinerzeit mit der ‚Sache der Palästinenser‘…

„Der ehemalige amerikanische Außenminister John Kerry hat jüngst zugegeben, dass er in dem Bestreben, das Atomabkommen zu retten und die Islamische Republik zu Verhandlungen über ihr umstrittenes Raketenprogramm zu bewegen, eigenmächtig mit hochrangigen Vertretern des Iran verhandelt hat. In einem Interview mit dem Radiomoderator Hugh Hewitt, das für seine neues…

[caption id="attachment_32961" align="alignleft" width="300"] Flagge der Hayat Tahrir al-Scham[/caption] „Dass die Hayat Tahrir al-Scham-Miliz sich nicht zurückzieht, sondern eingräbt, ist kaum überraschend. Die früher als Jabhat al-Nusra bekannte, von der UNO als Terrorgruppe eingestufte Miliz kontrolliert rund 60 Prozent der Provinz Idlib. Dass sie sich aufzugeben weigert, obwohl die internationale…

„Der Nachrichtenagentur Tasnim  zufolge erklärte Parlamentssprecher Ali Larijani am Mittwoch, der Iran verfüge über 3000 bis 4000 aktive Zentrifugen, die durch das Atomabkommen gedeckt seien. Der Iran macht nur selten konkrete Angaben über sein Atomprogramm. Der Chef des iranischen Atomprogramms hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass der Iran eine Anlage…

[caption id="attachment_32949" align="alignleft" width="300"] Michael Oren (Von Anne Mandlebaum, CC BY 3.0)[/caption] „Der Staatssekretär im Büro des Ministerpräsidenten und ehemalige israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten Michael Oren (Kulanu Partei) hat erklärt, die Entscheidung der Trump-Administration vom Dienstag, die Mission der PLO in Washington zu schließen, werde zur Beilegung des…

„Einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der von London aus betriebenen Webseite Al-Khaled zufolge hat US-Präsident Donald Trump mehreren arabischen Ländern gegenüber angekündigt, er werde Anfang kommenden Jahres einen Plan für die Einbürgerung der dort lebenden palästinensischen Flüchtlinge vorlegen. Quellen in der Fatah erklärten Al Khaled, dass ‚Trump mehrere Länder darüber…

[caption id="attachment_32895" align="alignleft" width="300"] Rohani und Jahangiri (Quelle: Wikipedia)[/caption] „Der Erste Vizepräsident des Iran Eshaq Jahangiri hat am Dienstag offenbar eingeräumt, dass die US-Sanktionen gegen den Iran ‚äußerst wirksam‘ sind. Der Iran befinde sich in einer ‚schwierigen und heiklen Lage‘, doch noch habe er seine Optionen nicht ausgereizt, habe er…

„Die Vereinigten Staaten haben am Montag die Schließung der PLO-Mission in Washington angeordnet. Die Trump-Administration erhöht damit ihren Druck auf die Palästinenser wegen ihrer Verweigerungshaltung den US-amerikanischen Bemühungen um ein Friedensabkommen gegenüber. Die Entscheidung, das Büro, das als faktische Botschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde fungiert, zu schließen, stellt einem Bericht des…

„Für die UNRWA wird es immer enger. Nun erklärte am Montag auch Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat, dass er das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge aus seiner Stadt verbannen möchte. ‚Es behandelt die arabischen Einwohner wie Flüchtlinge und blockiert ihre Entwicklung‘, so sein Fazit. ‚Aber wo unsere Verwaltung aktiv wird,…

„Der Gesandte von US-Präsident Donald Trump für den Friedensprozess in Nahen Osten David Greenblatt hat mit beißenden Worten in drei verschiedenen Sprachen darauf hingewiesen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt ‚mitnichten, wie oft behauptet wird, der Kern-Konflikt in der Region ist‘. Greenblatts Äußerungen zu Trumps ‚Deal des Jahrhunderts‘ wurden in drei verschiedenen…

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in…

Von Thomas von der Osten-Sacken Kein anderes Wahnsystem sonst schafft es, politische Feinde zusammenzubringen, tiefe Gräben zu überbrücken, Widersprüche scheinbar aufzuheben – der Antisemitismus macht es möglich. Da finden sich plötzlich Menschen Seite an Seite im Kampf gegen vermeintliche jüdische Strippenzieher und Verschwörer, die sonst kaum eine Gemeinsamkeit aufweisen. Geht…

„Die Trump-Regierung gab Freitagabend bekannt, dass sie 200 Millionen Dollar an Mitteln für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) zurückhalten werde, bis sichergestellt sei, dass keine amerikanischen Steuergelder zur Förderung des Terrorismus verwendet würden, so ein Regierungsvertreter im Gespräch mit dem Washington Free Beacon. Vorangegangen war vor Kurzem die Verabschiedung des Taylor…

„Zwei große europäische Fluggesellschaften erklärten am Donnerstag, sie werden ihre Flüge nach Teheran im September aussetzen. Der Doppelschlag spiegelt sowohl den durchschlagenden Effekt wider, den die von Amerika wieder in Kraft gesetzten Sanktionen gegen den Iran haben, als auch die begrenzten Möglichkeiten jener, die sie unterlaufen wollen. Mit der Entscheidung…