Schlagwort: Trump

Michael Oren: US-Schließung der PLO-Mission trägt zu Friedenslösung bei

[caption id="attachment_32949" align="alignleft" width="300"] Michael Oren (Von Anne Mandlebaum, CC BY 3.0)[/caption] „Der Staatssekretär im Büro des Ministerpräsidenten und ehemalige israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten Michael Oren (Kulanu Partei) hat erklärt, die Entscheidung der Trump-Administration vom Dienstag, die Mission der PLO in Washington zu schließen, werde zur Beilegung des…

US-Plan: Einbürgerung palästinensischer Flüchtlinge in arabischen Staaten

„Einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der von London aus betriebenen Webseite Al-Khaled zufolge hat US-Präsident Donald Trump mehreren arabischen Ländern gegenüber angekündigt, er werde Anfang kommenden Jahres einen Plan für die Einbürgerung der dort lebenden palästinensischen Flüchtlinge vorlegen. Quellen in der Fatah erklärten Al Khaled, dass ‚Trump mehrere Länder darüber…

Irans Vizepräsident: US-Sanktionen gegen das Land sind „sehr effektiv“

[caption id="attachment_32895" align="alignleft" width="300"] Rohani und Jahangiri (Quelle: Wikipedia)[/caption] „Der Erste Vizepräsident des Iran Eshaq Jahangiri hat am Dienstag offenbar eingeräumt, dass die US-Sanktionen gegen den Iran ‚äußerst wirksam‘ sind. Der Iran befinde sich in einer ‚schwierigen und heiklen Lage‘, doch noch habe er seine Optionen nicht ausgereizt, habe er…

USA geben Schließung der PLO-Mission in Washington bekannt

„Die Vereinigten Staaten haben am Montag die Schließung der PLO-Mission in Washington angeordnet. Die Trump-Administration erhöht damit ihren Druck auf die Palästinenser wegen ihrer Verweigerungshaltung den US-amerikanischen Bemühungen um ein Friedensabkommen gegenüber. Die Entscheidung, das Büro, das als faktische Botschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde fungiert, zu schließen, stellt einem Bericht des…

Wer die UNRWA finanziert, fördert den Terror gegen Israel

„Für die UNRWA wird es immer enger. Nun erklärte am Montag auch Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat, dass er das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge aus seiner Stadt verbannen möchte. ‚Es behandelt die arabischen Einwohner wie Flüchtlinge und blockiert ihre Entwicklung‘, so sein Fazit. ‚Aber wo unsere Verwaltung aktiv wird,…

US-Gesandter: Palästinenser-Israel ist nicht der Kern-Konflikt der Region

„Der Gesandte von US-Präsident Donald Trump für den Friedensprozess in Nahen Osten David Greenblatt hat mit beißenden Worten in drei verschiedenen Sprachen darauf hingewiesen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt ‚mitnichten, wie oft behauptet wird, der Kern-Konflikt in der Region ist‘. Greenblatts Äußerungen zu Trumps ‚Deal des Jahrhunderts‘ wurden in drei verschiedenen…

Palästinenser-Hilfswerk: Radikaler Schnitt erforderlich

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in…

Südafrika: Hauptsache, die Juden sind schuld

Von Thomas von der Osten-Sacken Kein anderes Wahnsystem sonst schafft es, politische Feinde zusammenzubringen, tiefe Gräben zu überbrücken, Widersprüche scheinbar aufzuheben – der Antisemitismus macht es möglich. Da finden sich plötzlich Menschen Seite an Seite im Kampf gegen vermeintliche jüdische Strippenzieher und Verschwörer, die sonst kaum eine Gemeinsamkeit aufweisen. Geht…

USA kürzen Gelder für Palästinenser

„Die Trump-Regierung gab Freitagabend bekannt, dass sie 200 Millionen Dollar an Mitteln für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) zurückhalten werde, bis sichergestellt sei, dass keine amerikanischen Steuergelder zur Förderung des Terrorismus verwendet würden, so ein Regierungsvertreter im Gespräch mit dem Washington Free Beacon. Vorangegangen war vor Kurzem die Verabschiedung des Taylor…

Europäische Fluglinien stoppen Flüge in den Iran

„Zwei große europäische Fluggesellschaften erklärten am Donnerstag, sie werden ihre Flüge nach Teheran im September aussetzen. Der Doppelschlag spiegelt sowohl den durchschlagenden Effekt wider, den die von Amerika wieder in Kraft gesetzten Sanktionen gegen den Iran haben, als auch die begrenzten Möglichkeiten jener, die sie unterlaufen wollen. Mit der Entscheidung…

Nicht auf Teheraner Verhandlungsspielchen einlassen

„Trumps Iran-Politik wird zwar gerne schlecht gemacht, doch hat der Präsident die klerikalen Oligarchen aus der Ruhe gebracht, die bereits bestehende wirtschaftliche und politische Krise in der Theokratie intensiviert und in Teheran eine lebhafte Debatte darüber ausgelöst, wie man sich Washington gegenüber verhalten solle. Die Islamische Republik ist eine störrische…

Erdogan-Anhänger: USA wollen Türkei homosexuell machen

„Seitdem die USA im Streit um die Freilassung eines in Izmir wegen Terrorverdachts festgehalten amerikanischen Priesters Sanktionen gegen die Türkei verhängt haben, verschärft sich der Ton zwischen den beiden Nato-Partnern: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan heizt etwa mit gewohnt religiös-nationalistischen Thesen die Stimmung auf (‚Sie haben den Dollar, wir…

Iranische Debatten nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen

Von Wahied Wahdat-Hagh Am 8. Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. In der iranischen Politik und in den Medien werden die Folgen dieses Ausstiegs turbulent diskutiert. Das Land befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise, insbesondere auf ihr Raketenprogramm und ihre regionale Präsenz wollen…

Deutschland und Katar werden die türkische Währung nicht retten können

„Infolge der katarischen Verpflichtungserklärung stieg der Wert der türkischen Lira nach einer der schlimmsten je von der türkischen Wirtschaft erlittenen Währungskrisen wieder etwas an. Dass Erdogan sich in Katars Konflikt mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten prompt an die Seite Katars stellte, hat sich offenbar ausgezahlt. Seit der…

Was bringt die neue Iran-Arbeitsgruppe der US-Regierung?

[caption id="attachment_32010" align="alignleft" width="300"] Irans oberster geistlicher Führer Ali Khamenei, US-Außenminister Mike Pompeo.[/caption] „Die Bekanntgabe der Einrichtung einer Iran-Arbeitsgruppe (IAG) durch US-Außenminister Michael Pompeo verleiht den von US-Präsident Donald Trump im Laufe der vergangenen anderthalb Jahre geäußerten Ankündigungen Nachdruck, schärfer gegen das Regime in Teheran vorgehen zu wollen. Trump hat…