Schlagwort: Syrien

UNO: Deutschland wird Abstimmungsverhalten gegen Israel nicht ändern

„Eigentlich gilt die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson. So hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel formuliert, und so sehen es auch viele Parlamentarier. In der Uno-Generalversammlung scheint dieses Prinzip aber ausser Kraft gesetzt zu sein. Vergangenes Jahr stimmte Deutschland dort 16 von insgesamt 21 Resolutionen zu, die sich gegen Israel richteten.…

Syrienkonferenzen ohne Syrer

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_37727" align="alignleft" width="350"] Quelle: Council of the European Union[/caption] Es scheint inzwischen zur Normalität geworden zu sein, dass internationale Syrien-Konferenzen ohne Beteiligung von Syrern stattfinden. Ob bei den berüchtigten russisch-iranisch-türkischen Gipfeln, auf denen die Zukunft des Landes entschieden wird oder anderswo: Syrerinnen und Syrer…

Rohanis Staatsbesuch im Irak: Iran versucht, seinen Einfluss auszuweiten

[caption id="attachment_37708" align="alignleft" width="300"] Barham Salih, Hassan Rohani[/caption] „Der iranische Präsident, Hassan Rohani, ist am Montagmorgen in Bagdad gelandet. In einem Kommentar auf dem Teheraner Flughafen Mehrabad vor seiner Abreise, betonte er die enge Allianz zwischen dem Iran und dem Irak. Der irakische Präsident Barham Salih sagte seinerseits, der Irak…

Demonstranten in Daraa wollen Assad-Regime nicht dulden

[caption id="attachment_37703" align="alignleft" width="300"] By Own work, CC BY-SA 3.0[/caption] „Einwohner von Daraa in Südsyrien sagen, dass sie die Rückkehr eines Regimes, das seine Bürger unterdrückt, in ihre Stadt nicht akzeptieren werden. Ihre Warnung erfolgte, nachdem am Vortag Hunderte Menschen auf die Straße gegangen waren, um gegen eine neu errichtete…

Algerisches Regime: Überleben durch Rückzug des Präsidenten

„In dem Brief vom Montagabend verkündet Bouteflika, dass er eigentlich gar kein fünftes Mandat wollte, weil er ja krank sei. Irgendjemand muss ihn also gezwungen haben: nämlich sein Clan. Ich vermute, dass dieser Brief von einem gegnerischen Clan innerhalb des Regimes geschrieben wurde, um den Bouteflika-Clan zurückzudrängen und weitermachen zu…

Dilemma: Humanitäre Hilfe für Syrien hilft, Assad-Regime zu stützen

„Am Dienstag [begann] in Brüssel eine dreitägige Geberkonferenz für Syrien. Dort beraten Vertreter verschiedener Uno-Organisationen, der EU, der Nachbarstaaten Syriens und zahlreicher Hilfsorganisationen über Hilfe für Flüchtlinge innerhalb Syriens und in den Nachbarländern. 6,2 Millionen Syrer sind Vertriebene im eigenen Land, 5,6 Millionen Syrer seit 2011 ins Ausland geflüchtet. (…)…

Die Hisbollah hat ernste Probleme – aber es gibt ja noch die Europäer

Von Florian Markl Die libanesische Terrororganisation Hisbollah und ihre iranischen Sponsoren sind durch amerikanische Sanktionen gehörig unter Druck geraten. Wie gut aus ihrer Sicht, dass es noch die Europäer, allen voran die Deutschen gibt, die stets darum bemüht sind, ihnen unter die Arme zu greifen. Der Aufritt von Hassan Nasrallah…

Lebenslange Haft für Anschlag auf Jüdisches Museum in Brüssel

„Knapp fünf Jahre nach dem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel ist der Angreifer Mehdi Nemmouche zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in der belgischen Hauptstadt verkündete das Strafmaß gegen den französischen Dschihadisten am späten Montagabend nach achtstündigen Beratungen. Es folgte der Forderung der Staatsanwaltschaft. Ein Komplize des…

EU-Syrien: Stimmen für Anerkennung Assads werden lauter

„Die Europäische Union versucht sich der Welt als eine einheitliche Front zu präsentieren, aber eine Vielzahl von Themenkomplexen spaltet den Kontinent zunehmend. Die jüngste Frage, an der sich die Geister scheiden, dreht sich darum, ob beim Wiederaufbau von Syrien geholfen werden soll – oder vielmehr, ob dem syrischen Präsidenten Bashar…

Finaler Angriff auf letzte IS-Bastion hat begonnen

[caption id="attachment_37596" align="alignleft" width="300"] Mustafa Bali[/caption] „Im Osten Syriens haben Truppen unter kurdischer Führung nach eigenen Angaben den finalen Angriff auf die letzte Bastion der Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ (IS) begonnen. Die Kämpfe hätten angefangen, sagte der Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte, Mustafa Bali, am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. Ihm zufolge…

Pro-palästinensisch? Von wegen …

„Seit der Konflikt in Syrien im Jahre 2011 begann, wurden fast 4.000 Palästinenser in Syrien getötet, hunderte wurden in den berüchtigt brutalen Gefängnissen des Assad-Regimes zu Tode gefoltert. Das Regime hat darüber hinaus mindestens 1.732 Palästinenser inhaftiert, darunter 108 Frauen und Kinder, berichtet eine Menschenrechtsorganisation. Syrische Behörden haben tausende weitere…

Geflohene IS-Frauen in Syrien schwören der Terrororganisation die Treue

„Um Nuh, die in Schwarz gehüllt ihre drei Kinder trug, floh aus dem letzten ISIS-Stützpunkt in der syrischen Provinz Deir ez-Zor. Sie wurde in Sicherheit gebracht, um eine neue Generation großzuziehen, die der Vision von ISIS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi treu bleibt. Ihr Ehemann blieb indes zurück, um für seine Sache…

Wird sich Assad je für seine Taten verantworten müssen?

„Die Hoffnung bleibt bestehen, dass der syrische Morddiktator Bashar al-Assad, seine Gefolgsleute und seine Helfer eines Tages strafrechtlicher Verfolgung zugeführt werden, wozu es in letzter Zeit einige gute Nachrichten gab: Die in Deutschland und Frankreich vorgenommenen Verhaftungen von drei syrischen Geheimdienstmitarbeitern, die der Folter verdächtigt werden, gilt als bahnbrechend. Hinzu…

USA verlegen militärisches Gerät vom Irak nach Syrien

„Wie Al-Monitor in Erfahrung bringen konnte, leitete das Pentagon in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres, Waffen und Fahrzeuge im Wert von Millionen von Dollar aus dem Irak nach Syrien um, während die von den USA unterstützten Streitkräfte die letzten Reste des islamischen Staates (IS) in die Enge trieben. In…

Trump droht mit Sanktionen für Kooperation mit Assad

„Die Bemühungen von Seiten der arabischen Staaten, mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammenzuarbeiten, nachdem er sich als erfolgreiche Seite im Krieg durchsetzen konnte, sind derzeit auf Eis gelegt. Dies nicht zuletzt, da die USA Druck auf ihre Verbündeten ausüben, um sie von der Erneuerung der Beziehungen zur Assad-Regierung abzuhalten.…