Schlagwort: Syrien

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. Eine russische Verantwortung für den Mordversuch am Ex-Agenten Sergej Skripal und an dessen Tochter in Großbritannien muss gleichermaßen bestritten werden, wie die Giftgasattacken des Assad-Regimes…

Assad hält syrische Kirchen in Geiselhaft

„Das Assad-Regime hat die ethnisch-religiösen Minderheiten in Syrien über Generationen hinweg glauben gemacht, dass es sie beschütze. Nach ihm, so warnte das Regime, müsse mit Blutvergießen gerechnet werden. Eine der ersten Handlungen Präsident Basahr al-Assads zu Beginn des Aufstands bestand darin, die Gefängnistore zu öffnen, um dschihadistische Verbrecher freizulassen. Er…

„Stern“ lässt fragen, ob nicht Israel hinter Giftgaseinsatz in Syrien steht

[caption id="attachment_29554" align="alignleft" width="300"] Hans-Ulrich Jörges (Quelle: Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0)[/caption] „In seiner neuesten Stern-Kolumne bietet Hans-Ulrich Jörges, Journalist und TV-Dauergast, der Welt folgende alternative Erklärung für den Giftgasanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija an (…) Und wo Jörges schon mal seiner Phantasie freien…

Anti-Kriegsaktivisten für Assad und Putin

„Während wegen des neuerlichen mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs in Syrien weiter ermittelt wird, ist eine Gruppe einflussreicher Onlineaktivisten fleißig dabei, ihre Version der Ereignisse zu verbreiten. (…) Obgleich der Hergang in Douma noch nicht abschließend aufgeklärt worden ist, ist sich eine Ansammlung einflussreicher Aktivisten in den sozialen Medien sicher, dass sie genau…

Ex-Mossad-Chef warnt vor iranischem Angriff auf Israel

„In einem Interview, das am Sonntag, einen Tag nach dem von den USA angeführten Angriff in Syrien und wenige Stunden nach den mysteriösen Explosionen auf dortigen iranischen Stützpunkten, vom Sender 103 FM ausgestrahlt wurde, drängte der ehemalige Chef des Mossad Danny Yatom darauf, dass Israel sich auf einen möglichen iranischen…

Chemiewaffen: Belgien lieferte illegal Material für Sarin nach Syrien

„Das belgische Nachrichtenmagazin Knack und die Menschenrechts-NGO Syrian Archive berichten heute, dass belgische Unternehmen – Vorladungen zu einem bevorstehenden Gerichtsverfahren zufolge – gegen EU-Sanktionen verstoßen haben, die gegen Syrien verhängt wurden. Aufgrund von Informationen, die in der UN Comtrade Database-Datei ermittelt wurden, und Freedom of Information-Anfragen, die der belgische Zoll…

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine…

Nahost: LGBT-Aktivisten widersetzen sich der Repression

„Wie Human Rights Watch (HRW) und die Arabische Stiftung für Freiheit und Gleichstellung berichten, würden arabische LGBT-Aktivisten sich trotz rechtlicher Hindernisse ‚staatlich beförderter Repression und gesellschaftlicher Stigmatisierung widersetzen’. HRW veröffentlichte am Montag einen Bericht über die Herausforderungen, denen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgendermenschen (LGBT) sich im Nahen Osten gegenüber sehen…

Tote Palästienser, die niemanden interessieren

„Im Laufe der letzten sieben Jahre hat kein Land finanziell und militärisch mehr getan, um den Massenmord des Assad-Regimes an den Syrern zu unterstützten, als die Islamische Republik Iran, eine Theokratie, die für sich beansprucht, dass sie von einem Standpunkt der moralischen Überlegenheit aus handelt. Nur Stunden nach den gemeinsamen…

Wie Russland UNO-Untersuchungen zu Syriens Chemiewaffen unterband

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„Tag des Militärs“: Iran präsentiert hochentwickelte ballistische Raketen

„Berichten aus der Region zufolge will der Iran bei einer Militärparade diese Woche neue hochentwickelte ballistische Raketen vorstellen. Er würde sich damit internationalen Beschränkungen gegen die Entwicklung derartiger Waffen widersetzen und die andauernden Bestrebungen der Trump-Administration und der europäischen Verbündeten, gegen die Raketenproduktion des Iran vorzugehen, unterlaufen. Führende iranische Militärs…

Russland kann Westen nicht am Eingreifen in Syrien hindern

„Der gemeinsame Angriff der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs auf die Chemiewaffenstandorte des Assad-Regimes in Syrien am Samstag mag, wie der US-Verteidigungsminister James Mattis sich ausdrückte, ein ‚einmaliger Schlag’ gewesen sein, doch hat er auch etwas Wichtiges unter Beweis gestellt. Russland verfügt nicht über die erforderlichen militärischen Fähigkeiten,…

Religionsbehörde verbreitet antisemitische und antikurdische Ideologie

„‚Vernichte die Feinde der Religion‘ oder ‚Ohne Märtyrer und ohne Opfer gibt es keinen Weg ins Paradies‘. Solche martialischen Parolen finden sich in zahlreichen Videos auf Facebook. Zu sehen sind dort Kinder im Schulalter, die von Erwachsenen mit dieser menschenfeindlichen Ideologie indoktriniert werden. Gepostet werden sie von Moscheevereinen, die der…

Der Iran in Syrien: Feinde der freien Welt

„Gleich, wie man zu dem 2015 zwischen sechs Weltmächten, der EU und dem Iran geschlossenen Atomabkommen steht, bedarf es im Umgang mit der militärischen Rolle des Iran in Syrien, im Irak, im Libanon und anderswo eines robusten Konsenses im Kongress. Die zunehmende Präsenz der Islamischen Republik in Syrien bereitet Israel,…

Deutsche Debatte über Syrien-Einsatz ist hysterisch und realitätsfern

„Im Vergleich wirken die deutschen Debatten um den vereinten Luftangriff Frankreichs, Großbritanniens und der USA auf Giftgas-Anlagen in Syrien beängstigend und beschämend. Ihnen fehlen der moralische Kompass und der strategische Weitblick. Sie sind offen antiamerikanisch, verdeckt antieuropäisch und antiwestlich sowie hysterisch in ihrer Beschwörung der Gefahr eines dritten Weltkriegs. (…)…