Schlagwort: Syrien

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz einfach: Wenn die USA, Frankreich und England in Syrien Einrichtungen bombardieren, von denen sie annehmen, in ihnen produziere das Assad-Regime Chemiewaffen, dann sei das eine…

„Wie Human Rights Watch (HRW) und die Arabische Stiftung für Freiheit und Gleichstellung berichten, würden arabische LGBT-Aktivisten sich trotz rechtlicher Hindernisse ‚staatlich beförderter Repression und gesellschaftlicher Stigmatisierung widersetzen’. HRW veröffentlichte am Montag einen Bericht über die Herausforderungen, denen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgendermenschen (LGBT) sich im Nahen Osten gegenüber sehen…

„Im Laufe der letzten sieben Jahre hat kein Land finanziell und militärisch mehr getan, um den Massenmord des Assad-Regimes an den Syrern zu unterstützten, als die Islamische Republik Iran, eine Theokratie, die für sich beansprucht, dass sie von einem Standpunkt der moralischen Überlegenheit aus handelt. Nur Stunden nach den gemeinsamen…

„Mit der Resolution 2235 vereinbarte die UNO 2015 die Einrichtung eines gemeinsamen UNO-OPCW-Ermittlungsmechanismus’ (JIM) (…) Der JIM  erhielt zunächst ein einjähriges Mandat. Seine Aufgabe bestand darin, die Verantwortlichen für die von der OPCW untersuchten Chemiewaffenangriffe zu identifizieren. Er solle, so die UNO-Botschafterin der USA Samantha Power, ‚eine klare Schuldzuweisung vornehmen’.…

„Berichten aus der Region zufolge will der Iran bei einer Militärparade diese Woche neue hochentwickelte ballistische Raketen vorstellen. Er würde sich damit internationalen Beschränkungen gegen die Entwicklung derartiger Waffen widersetzen und die andauernden Bestrebungen der Trump-Administration und der europäischen Verbündeten, gegen die Raketenproduktion des Iran vorzugehen, unterlaufen. Führende iranische Militärs…

„Der gemeinsame Angriff der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs auf die Chemiewaffenstandorte des Assad-Regimes in Syrien am Samstag mag, wie der US-Verteidigungsminister James Mattis sich ausdrückte, ein ‚einmaliger Schlag’ gewesen sein, doch hat er auch etwas Wichtiges unter Beweis gestellt. Russland verfügt nicht über die erforderlichen militärischen Fähigkeiten,…

„‚Vernichte die Feinde der Religion‘ oder ‚Ohne Märtyrer und ohne Opfer gibt es keinen Weg ins Paradies‘. Solche martialischen Parolen finden sich in zahlreichen Videos auf Facebook. Zu sehen sind dort Kinder im Schulalter, die von Erwachsenen mit dieser menschenfeindlichen Ideologie indoktriniert werden. Gepostet werden sie von Moscheevereinen, die der…

„Gleich, wie man zu dem 2015 zwischen sechs Weltmächten, der EU und dem Iran geschlossenen Atomabkommen steht, bedarf es im Umgang mit der militärischen Rolle des Iran in Syrien, im Irak, im Libanon und anderswo eines robusten Konsenses im Kongress. Die zunehmende Präsenz der Islamischen Republik in Syrien bereitet Israel,…

„Im Vergleich wirken die deutschen Debatten um den vereinten Luftangriff Frankreichs, Großbritanniens und der USA auf Giftgas-Anlagen in Syrien beängstigend und beschämend. Ihnen fehlen der moralische Kompass und der strategische Weitblick. Sie sind offen antiamerikanisch, verdeckt antieuropäisch und antiwestlich sowie hysterisch in ihrer Beschwörung der Gefahr eines dritten Weltkriegs. (…)…

[caption id="attachment_25292" align="alignleft" width="300"] Ali Akbar Velayati und Bashar al-Assad[/caption] „Der oberste Berater des religiösen Staatsoberhaupts im Iran erklärte am Donnerstag, er hoffe, dass es der syrischen Armee und ihren Verbündeten gelingen werde, die US-Streitkräfte aus Ostsyrien zu verdrängen und das nordwestsyrische Idlib von den Aufständischen zurückzuerobern. ‚Idlib ist eine…

„El Shafee Elsheikh und seine drei Londoner Kameraden sollen westliche Journalisten und Hilfswerkmitarbeiter gefoltert und auch hingerichtet haben. Wegen ihres britischen Akzents wurden die IS-Jihadisten in den Reihen der Terrormiliz ‚The Beatles‘ genannt. Ihr Anführer Mohammed Emwazi erhielt den Übernamen ‚Jihadi John‘. Eine amerikanische Drohne tötete ihn vor zwei Jahren.…

„Die USA haben zusammen mit Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien angegriffen. Die Streitkräfte würden ‚Präzisionsschläge‘ gegen Ziele vornehmen, die mit den Chemiewaffen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Zusammenhang stünden, hatte der US-Präsident Donald Trump davor angekündigt. (…) Laut US-Medien waren an dem Einsatz Schiffe und Flugzeuge beteiligt. Augenzeugen…

„Auf dem Stützpunkt T-4 ist neben der syrischen und russischen Luftwaffe auch ein Teil der Drohneneinheit des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) stationiert. Zu den Iranern, deren Tod bei dem Angriff bestätigt worden ist, gehört unter anderem Oberst Mehdi Dehghan Yazdeli, einer der Kommandeure des wenig bekannten aber außerordentlich aktiven…

„‚Sollten die Iraner von Syrien aus gegen Israel vorgehen, werden der syrische Präsident Bashar Assad und sein Regime den Preis dafür zahlen’. Das ist die eindeutige Botschaft hochrangiger Vertreter des israelischen Verteidigungsestablishments und der Israelischen Streitkräfte, nachdem der wichtigste Berater des religiösen Staatsoberhaupts im Iran Ali Khamenei den Luftschlag gegen…

Sehr geehrte Redaktion der Kleinen Zeitung, Karl Doemens, das macht so gut wie jeder seiner Artikel klar, hält nichts von Donald Trump. Das ist sein gutes Recht und nur allzu verständlich – aber kein Grund, auf klares Denken und auf den Versuch einer ernsthaften Argumentation zu verzichten. Genau das tut…