Schlagwort: Siedlungen

Palästinenser: „Verkauft nicht an Juden“ als Prinzip

Wer im Westjordanland und in Ostjerusalem als Palästinenser ein Stück Land oder eine Immobilie an Juden verkauft, muss mit dem Schlimmsten rechnen: Es droht nicht nur die Verurteilung zu einer langen Haftstrafe oder sogar zum Tode, sondern auch der völlige gesellschaftliche Ausschluss. Denn solche Geschäfte werden als Kapitalverbrechen betrachtet. Das…

Netanjahus Reaktion auf die Terroranschläge und internationales Recht

Von Tina Adcock Nach dem schweren Terroranschlag am Sonntagabend, bei dem 7 Menschen verletzt und ein Baby per Notkaiserschnitt entbunden werden musste und drei Tage später verstarb, fand gestern ein weiterer Anschlag im Zentrum der Westbank statt, bei dem in einem Drive-By-Shooting zwei Israelis getötet wurden. Nach den Ereignissen vom…

AirBNB: Schießen Sie auf den Zionisten

 Von Stefan Frank [caption id="attachment_34997" align="alignleft" width="350"] Logo der PLO[/caption]  Der Konzern AirBNB, auf dessen Internetplattform Nutzer ihre Wohnungen an Urlauber vermieten können, wird fortan keine Quartiere mehr anbieten, die Juden gehören, die in der sogenannten „Westbank“ leben. Damit ist jener Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina gemeint, der 1948 von…

Wird die PLO die Anerkennung Israels widerrufen?

Von Tina Adcock In den vergangenen Monaten demonstrierte die PLO mehrfach ihren Unwillen zum Frieden mit Israel. Infolge der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen und unwirschen Aussagen des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. Er bezeichnete die Entscheidung von Trump als…

Nein, Israel hat keine neuen Siedlungen genehmigt

Sehr geehrte Standard-Redaktion, in der gestrigen Standard-Ausgabe findet sich eine Kurzmeldung mit dem Titel: „Israel will neue Siedlungen im Westjordanland“. Die Überschrift ist schlicht falsch, denn es geht nicht um den Bau neuer Siedlungen, sondern um den Bau neuer Wohnungen – in bereits bestehenden Siedlungen. Darüber hinaus ist nicht einmal…

Die Vierte Genfer Konvention und die ‚Illegalität‘ israelischer Siedlungen

„Der in Genf ansässige UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Zeid, hat vor kurzem erklärt, die israelischen Siedlungen würden einen gravierenden Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention darstellen. Damit ebnete er den Weg für die antiisraelischen Resolutionen, die kurz darauf vom UNO-Menschenrechtsrat verabschiedet wurden. Wie alle Resolutionen des Menschenrechtsrats beruhten sie auf…

Wollte Netanjahu US-Vizepräsident Biden bewusst vor den Kopf stoßen?

Sehr geehrter Herr Hauenstein, in der heutigen Kronen Zeitung schreiben Sie in Ihrem Kommentar zu Donald Trumps Mahnung, Israel müsse „sehr vorsichtig mit den Siedlungen sein“, dass deren Ausbau Benjamin Netanjahus „Lieblingsprojekt“ sei. So habe der israelische Premierminister auf Obamas Kritik an den Siedlungen stets „allergisch reagiert und die Amerikaner…

Koalitionspapier zu Israel ist in seiner Einseitigkeit kaum zu übertreffen

„Müssen sich die Koalitionäre auf eine Haltung zu Israel einigen? Nein. Sie machen ja schon länger gemeinsam Politik. (…) Und doch konnten es die Unterhändler nicht lassen: ‚Unser Ziel ist ein Leben aller Menschen im Nahen und Mittleren Osten ohne Angst und in Würde‘, schrieben sie ins Koalitionspapier. Wow. Hamse’s…

Deutscher Koalitionsvertrag beinhaltet erstmals Kritik der Siedlungen

„Die von der Kanzlerin Angela Merkel geführten Christdemokraten und die Sozialdemokraten vereinbarten am Mittwoch eine neuerliche Koalition. Berichten zufolge werden die israelischen Siedlungen in dem Koalitionsvertrag erstmals explizit kritisiert. ‚Die aktuelle Siedlungspolitik Israels widerspricht geltendem Völkerrecht und findet nicht unsere Unterstützung, weil sie eine Zwei-Staatenlösung erschwert’, heiße es in dem…

Israel baut im gesamten Jahr 2017 ganze 46 Siedler-Häuser

„Die israelische Regierung hat weitreichende Pläne für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem bekannt gegeben. Der UNO zufolge wurden von den geplanten mehr als 3000 Wohneinheiten 2017 allerdings nur 46 ausgeschrieben. Diese Zahlen wurden am Montag von Nickolay Mladenov, dem UNO-Sonderbeauftragten für den Nahostfriedensprozess, während einer Sitzung…

ORF erklärt israelische Dörfer zu „Siedlungen“

Können Sie sich erinnern, auf orf.at kürzlich davon gelesen zu haben, dass aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuerte, jedoch fehlgeleitete Raketen in einer Schule und in einem Wohnhaus in Gaza selbst einschlugen? Wenn nicht, so ist dies nicht weiter verwunderlich: Dass palästinensische Angriffe auf Israel dem ORF kaum eine…

EU-Länder fordern Entschädigung für illegale Siedlungen in der Westbank

Mehrere EU-Länder fordern von Israel eine Entschädigung für den Abriss von Gebäuden, die sie illegal in der Area C des Westjordanlands errichtet haben. Das berichten die französische Tageszeitung Le Monde und die israelische Tageszeitung Haaretz. Laut der zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ausgehandelten Interimsvereinbarung über die Westbank und…

Sind Siedlungen ein Hindernis für den Frieden?

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — den israelisch-palästinensischen ‚Friedensprozess’. Ein Sprecher nach dem anderen wird die Dringlichkeit einer endgültigen Beilegung des Konflikts betonen; viele werden behaupten, der Zeitpunkt dafür drohe verpasst…

Warum Israels Siedlungen nicht das Problem sind

In Europa wird die Ansicht, dass die israelische Siedlungspolitik illegal ist und ein gewaltiges Friedenshindernis darstellt, von einer großen Mehrheit geteilt. Dabei gibt es gute Gründe, diese vermeintliche Selbstverständlichkeit zu hinterfragen. Einige Anmerkungen zu einem beständigen Vorwurf gegen den jüdischen Staat. Das Europäische Parlament hat vor wenigen Tagen wieder einmal…