Schlagwort: Rohani

Eine Schimäre namens „kritischer Dialog“

Von Alex Feuerherdt An der Angelobung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in Teheran nahmen hochrangige Politiker aus Europa teil – neben diversen Diktatoren und Terrorfürsten. Menschenrechte und die Sicherheit Israels? Nebensächlich. Das iranische Regime muss nicht fürchten, dass es deshalb Schwierigkeiten bekommt. Wer noch Tage nach der Iranreise der EU-Außenbeauftragten…

Irans „moderater“ Außenminister Zarif sichert Hamas Unterstützung zu

„Arabischsprachigen Medienberichten zufolge haben sich hochrangige Angehörige der Terrorgruppe Hamas am Montag im Iran mit Vertretern der mächtigen iranischen Revolutionsgarde getroffen. Eine hochrangige Hamas-Delegation traf am Freitag in Teheran ein, um an der Vereidigung des iranischen Präsidenten Hassan Rohani teilzunehmen und ‚einen Neubeginn in den beiderseitigen Beziehungen’ einzuleiten, erklärte die…

Mit Hisbollah & Co. zu Besuch bei Rohanis Vereidigung im Iran

„Eine ganze Riege Diktatoren und Kriegsverbrecher schloss sich am Freitag in Teheran Vertretern westlicher Demokratien – darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini – bei der Vereidigung Präsident Hassan Rohanis zu Beginn seiner zweiten Amtszeit an. Ganz oben auf der Liste stand der simbabwische Präsident…

Frauenrechtlerinnen zu Mogherinis Auftritt im iranischen Parlament

„Hier sehen Sie iranische Abgeordnete, die herbeieilen, um Selfies von sich mit Mogherini von der EU zu machen. Wenn man ein diskriminierendes Gesetz respektiert und einen Hijab trägt, wird man im Gegenzug nie respektiert… [gallery link="file" ids="22592,22599,22593"]   Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, reiste…

Über 100 Hinrichtungen im Iran allein im Juli

„Menschenrechtsorganisationen und Exiliraner weltweit schlagen Alarm, denn die Zahl der Hinrichtungen im Iran hat in den vergangenen Wochen dramatisch zugenommen. Allein im Monat Juli sind laut HUMAN RIGHTS MONITOR und anderen Beobachtern mehr als 100 zu Tode Verurteilte – offenbar durch den Strick – hingerichtet worden. In der offiziellen iranischen…

Menschenrechtslage im Iran unter Rohani immer schlechter

„Die Lage der Menschenrechtsaktivisten im Iran habe sich unter dem reformorientierten Präsidenten Hassan Rohani verschlechtert, beklagt Amnesty International. Trotz Rohanis Versprechen bei seinem Amtsantritt 2013, sich für die Grundrechte einzusetzen, habe sich die Verfolgung von Menschenrechtlern in seiner ersten Amtszeit sogar noch verschärft, kritisiert die Organisation in einem Bericht. Menschenrechtsaktivisten würden…

Hamas-Delegation bei Rohanis Angelobung im Iran

[caption id="attachment_22537" align="alignleft" width="300"] Hamasvertreter Saleh al-Arouri und Hossein Amir Abdollahian bei ihrem Treffen in Beirut[/caption] „Der Hamas nahestehende Quellen im Libanon bestätigten am Mittwoch, dass eine Delegation der palästinensischen Bewegung auf Einladung Teherans an der Vereidigung des iranischen Präsidenten Hassan Rohani teilnehmen werde. Die Quellen berichteten Asharq Al-Awsat, der…

Rohani macht Israel für die Probleme der gesamten Welt verantwortlich

„‚Die offene und verdeckte Intervention der Zionisten ist heute in fast jedem internationalen und regionalen Konflikt zu sehen’, erklärte der iranische Präsident Hassan Rohani am Vorabend des al-Quds-Tags, des vom Iran in den 1970er Jahren erfundenen Feiertags. ‚Die Wurzeln der Probleme, der Gewalt und der Unsicherheit in der muslimischen Welt…

Iran richtet sechs Menschen an einem Tag hin

„Dienstagmorgen (am 24. Mai), wurden in zwei iranischen Gefängnissen sechs Häftlinge hingerichtet. Dem Kurdischen Menschenrechtsnetzwerk zufolge wurden fünf Gefangene am frühen Dienstagmorgen im Gefängnis der Stadt Täbris hingerichtet. Drei der Gefangenen wurden als Kazem Hajaji, Seyed Ali Mousavi und Jaber Fakhri identifiziert. Gegen die fünf Gefangenen waren wegen Mordes Blutrache-Urteile…

Iran: Lage der Bahai verschlechterte sich unter Rohani

„Eine Sprecherin der Baha’i-Weltgemeinschaft erklärte am 17. Mai, dass die Rechte der Bahai’-Anhänger im Iran in den vergangenen vier Jahren unter Präsident Hassan Rohani ‚mehr als je zuvor verletzt worden sind. Hunderte Baha’i-Anhängern gehörende Unternehmen sind ohne Verfahren geschlossen worden.’ ‚In den letzten vier Jahren sind Festnahmen und Verhaftungen von…

Das politische Haifischbecken der Islamischen Republik

„Bei einer seiner Kundgebungen griff Rohani seinen konservativen Gegner Ebrahim Raisi mit dem Hinweis an, dass ‚das Volk sich denen verweigern wird, die im Laufe von 38 Jahren nichts getan haben, als Menschen hinzurichten und einzusperren‘. Rohani spielte damit indirekt auf eine der umstrittensten Maßnahmen des Regimes an. Im Sommer…

"Moderater" Rohani kündigt Fortführung des Raketenprogramms an

„Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte am Montag dem Staatsfernsehen zufolge, Teheran werde sein ballistisches Raketenprogramm fortführen. Er wandte sich damit gegen die vom US-Präsidenten Donald Trump geäußerte heftige Kritik an der Islamischen Republik. ‚Die iranische Nation hat beschlossen, mächtig zu sein. Unsere Raketen dienen dem Frieden und der Verteidigung…

Iran: Ein Fake-Reformer gewinnt Fake-Wahlen

„Während des Wahlkampfs versprach [Rohani] Wählern, er werde ein ‚Anwalt’ sein, der ihre Rechte verteidigt. Er kritisierte seinen Hauptgegner Ebrahim Raisi wegen dessen Rolle bei der Hinrichtung politischer Dissidenten. Er versprach die Gleichberechtigung der Geschlechter und eine freiere Presse. Das klingt alles ziemlich gut. Denjenigen im Westen, die nach einer…

Wer von der Politik Rohanis profitiert

„In einer Rede nach der Bekanntgabe seiner Wiederwahl als iranischer Präsident bezeichnete Hassan Rohani die Revolutionsgarden als Garant des Friedens und der Stabilität in der Region. ‚Wir sind stolz auf unsere Streitkräfte, die Revolutionsgarden, die Basidschi-Milizen und die Sicherheitsdienste. Ihre Stärke ist ein Garant des Friedens und der Stabilität in…

Was dem ORF als „liberal“ gilt

Sehr geehrter Herr Wälter, in Ihrem gestrigen ZIB24-Beitrag zu den Wahlen im Iran präsentierten Sie Hassan Rohani als einen Kandidaten, der antrete, um die „strengen Regeln der Mullahs […] weiter aufzubrechen.“ Als Beispiel dafür führten Sie an, dass „immerhin“ die „Anzahl der Hinrichtungen sinkt.“ Es mag zwar in absoluten Zahlen…