Schlagwort: Rohani

Revolutionsgarden-Führer heizt Diskussion um Militärputsch im Iran an

„Yahya Rahim Safawi, militärischer Berater des geistlichen Oberhaupts des Iran Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hält die Regierung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani für unfähig. Regierung und Behörden seien nicht in der Lage, die Probleme der Bevölkerung zu lösen, sagte Safawi der Nachrichtenagentur IRNA zufolge am Montag. Deshalb wachse die Unzufriedenheit.…

Rohani fordert iranische Einheit, um „Amerika in die Knie zu zwingen“

„Die Iraner müssten angesichts des amerikanischen Drucks zusammenstehen, um ‚Amerika in die Knie zu zwingen‘, erklärte Präsident Hassan Rohani am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Ansprache. ‚Wir werden mit den Problemen fertig werden. Wir werden mit dem Druck fertig werden. Aber unsere Unabhängigkeit werden wir nicht opfern‘, meinte Rohani.“…

Kommt es zur Einsetzung eines „Militärpräsidenten“ im Iran?

„Von den Protesten einmal abgesehen ist die Islamische Republik mit zahlreichen sozioökonomischen und politischen Problemen konfrontiert. Dazu gehören die rasante Abwertung der Währung, eine sich verschlimmernde Dürre und die zunehmende militärische Verstrickung in Syrien. Bislang ist es der Regierung nicht gelungen, die Ursachen dieser Probleme zu beheben. Angesichts dieser zunehmenden…

Ein Syrien-Gipfel ganz ohne Syrer und ein unliebsamer Juniorpartner

Von Thomas von der Osten-Sacken Der türkische Präsident, der jüngst zum Syrien-Gipfel in Ankara lud – an dem zwar keine Syrer, wohl aber seine Amtskollegen Putin und Rohani teilnahmen – hatte sich die künftige Aufteilung Syriens unter den vermeintlichen Siegern wohl etwas anders vorgestellt. Aber so ist es, wenn man…

Shirin Ebadi für Regime Change: „Das iranische Regime ist unrefomierbar“

Von Thomas von der Osten-Sacken Die Islamische Republik Iran sei, so hieß es über Jahre unter westlichen Experten und Politikern, ein politisches Gebilde, das durch Reformen verändert werden könne. Auch wenn vor Ort wenig diese These stützte, fußt doch das ganze Dialogbusiness mit dem Regime in Teheran auf dieser Idee.…

Die Allianz der Kriegsgewinnler

„[W]er hätte damals gedacht, dass der russische und der türkische Präsident nicht nur ihre Differenzen in Syrien rasch überwinden würden, sondern zusammen mit ihrem iranischen Amtskollegen eine Art Allianz der Kriegsgewinnler schmieden würden? In Ankara waren es jedenfalls keine Friedensstifter, die am Mittwoch zu einem Dreiergipfel zusammenkamen, sondern Profiteure des…

Wie Erdogan zu einem Partner Russlands und des Iran werden konnte

„Der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Hassan Rohani [hielten] sich am Mittwoch für ein Gipfeltreffen mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in der Türkei auf. Der Beratungsgegenstand [war] Syrien. Vor Aufnahme der Verhandlungen [gab] es in einem Bereich Einverständnis zwischen den drei Männern: Die Absichtserklärung von Präsident…

Der Verfall des Rials hat die iranische Mittelschicht erreicht

„Kaum mehr als ein Monat ist vergangen, seit die wirtschaftliche Unzufriedenheit insbesondere in der Arbeiterklasse Proteste im ganzen Land auslöste, bei denen es auch Tote gab. Nun haben Schwankungen im Wert der iranischen Währung – des Rial – einen weiteren entscheidenden Bevölkerungsteil schwer enttäuscht. Diesmal ist vor allem die Machtbasis…

Revolutionsgardenführer Soleimani im Iran beliebter als Präsident Rohani

„Der Anführer der geheimnisumwittertsten iranischen Eliteeinheit wird angesichts seines Beitrags zur Ausdehnung des iranischen Einflusses im gesamten Nahen Osten im Land selbst immer beliebter. Generalmajor Qassem Soleimani führt die Quds-Einheit für Auslandseinsätze, die zum Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) gehört. Einer im Januar von der University of Maryland durchgeführten Umfrage…

Iranisches Parlament lehnt Rohanis Budget ab

„Das iranische Parlament hat den Haushalt der Rohani-Regierung für 2018/19 abgelehnt und zur Überarbeitung an einen Ausschuss zurücküberwiesen. Die Abgeordneten stimmten am Sonntag mit 120 zu 83 gegen den Rahmenplan. Die Ablehnung des vorgelegten Haushalts durch die Abgeordneten ist fast präzedenzlos. Dem Vermittlungsausschuss des Parlaments wurden 72 Stunden eingeräumt, um…

Warum die iranischen Demonstranten so wütend auf Rohani sind

„Der iranische Präsident Hassan Rouhani mag weder das vorrangige Ziel noch die unmittelbare Ursache der Proteste sein, doch hat die Bilanz seit seiner Wiederwahl im Mai die fast 24 Millionen Iraner, die ihn wählten, bitter enttäuscht. Statt eigenständig zu agieren, folgte Rohani wiederholt den Vorgaben des nicht gewählten religiösen Staatsoberhaupts…

Ist Irans Revolutionsführer Khamenei jetzt „gemäßigt“?

Nicht nur europäische Politiker wie Sigmar Gabriel oder Federica Mogherini fordern angesichts der Proteste im Iran sowohl das Regime als auch die Demonstranten zur Mäßigung auf – oder werfen wie Emmanuel Macron den Solidaritätsadressen vonseiten Israels und der USA vor, einem Krieg mit dem Iran zuzuarbeiten. Auch die Medienberichterstattung spielt…

Iranisches Regime nutzt Proteste für interne Säuberung

„Wie die in London veröffentlichten Tageszeitung Al-Quds Al-Arabi am Sonntag berichtete, ist der ehemalige iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad von den Behörden als Unruhestifter verhaftet worden. Die Zeitung berief sich auf ‚zuverlässige Quellen in Teheran’. Ahmadinedschad habe bei einem Besuch in der westiranischen Stadt Buschehr erklärt, dass ‚manche in der gegenwärtigen…

Mehr Theokratie wagen?

Von Stefan Frank Viele Leser sind vielleicht wie der Verfasser schon so alt, dass sie sich noch an das Jahr 2011 erinnern können. Damals gab es in Europa eine Geißlerbewegung, wie man sie seit dem Mittelalter nicht erlebt hatte. Journalisten und Politiker kasteiten sich, weil „wir“ jahrelang Diktatoren unterstützt hätten.…

Iran: Was die aktuellen Proteste von denen 2009 unterscheidet

„Rohani hatte versprochen, dass der Lebensstandard des iranischen Volks sich unter seiner Herrschaft verbessern werde. Tatsächlich haben die Ausgaben des Iran für den Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und das Atomprogramm zugenommen, während der Lebensstandard und die Menschenrechtslage im Land sich dramatisch verschlechtert haben. ‚Mit dem Atomabkommen konnten die Ayatollahs…