Schlagwort: Palästinenser

Der Oberste Scharia-Rat im von der Hamas regierten Gazastreifen hat Reisebeschränkungen für unverheiratete Frauen verhängt

Die Autonomiebehörde ist in die Kritik geraten, weil sie bei den Corona-Impfungen eigene Funktionäre dem medizinischen Personal und Risikopatienten vorzieht.

Israelische Sicherheitsbehörden konnten Waren und Bargeld im Wert von 121.000 Dollar beschlagnahmen, die zur Unterstützung der Hamas in Gaza bestimmt waren.

Es ist befremdlich, wenn diejenigen die zu Terror und Menschenrechtsverletzungen von Hamas und Fatah schweigen, nun den Entscheid des Strafgerichtshofs feiern.

Der islamistischen Bewegung nahestehende Quelle melden, die Hamas sei zuversichtlich, bei den anstehenden Parlamentswahlen erneut einen Sieg zu erringen.

Statt sich mit absurden Begründungen hinter die UNRWA zu stellen, sollte Deutschland das Hilfswerk unter Druck setzen, die Lebensbedingen der Palästinenser zu verbessern.

Taher Lulu behauptet, dass Deutschland nur stark werden konnte, weil Hitler den Wucher verbot, da er gewusst habe, dass alle Banken den Juden gehören.

Da auch die Richter des ICC wissen dürften, dass ein Verfahren gegen Israel aus rechtlichen Gründen aussichtslos ist, stellt sich die Frage nach den Gründen für die Entscheidung.

In der US-Haushaltsvorlage ist festgelegt, dass keine Gelder an die Palästinenser gehen dürfen, wenn sie eine Untersuchung gegen Israel vor dem ICC beantragen.

Schon im Vorfeld des Urteils hatten sich acht Länder gegen das Gericht gewendet, weil die Palästinensergebiete die Kriterien von Staatlichkeit nicht erfüllten.

Statt des Palästinenserhilfswerks will der Golfstaat Organisationen wie das Rote Kreuz finanzieren, die ihre Gelder effektiv zur Hilfe Bedürftiger einsetzen.

Der Generalsekretär des Fatah-Zentralkomitees, Jibril Rajoub, warf Israel vor, einen „zweiten Holocaust“ an den Palästinenser zu begehen.

Die Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations kritisiert, dass sich das Gericht zu einem politischen Instrument gegen Israel machen lässt.

Dabei bekräftigt Außenminister Blinken die US-Kritik an der Gerichtsentscheidung, da die Palästinensergebiete nicht als souveräner Staat einzustufen seien.

Von Gerald M. Steinberg. Mit der Entscheidung gegen Israel hat das Gericht dem politischen Druck nachgegeben, den antiisraelische Organisationen auf es ausübten.