Schlagwort: Österreich

Von Thomas Eppinger Wenn Österreich erwägt, sein Stimmverhalten zu Israel in der UNO zu ändern, ist das für die liberale Oppositionspartei des Landes Anlass zu Besorgnis. Warum eigentlich? [caption id="attachment_28540" align="alignleft" width="350"] Treffen bei der Sicherheitskonferenz (Quelle: Bundeskanzleramt)[/caption] Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz sprach Sebastian Kurz mit Israels Premierminister Benjamin…

[caption id="attachment_25611" align="alignleft" width="300"] Karin Kneissl. Quelle: Wikipedia[/caption] „Die neue parteilose österreichische Außenministerin Karin Kneissl ist wegen ihrer Äußerungen über den Zionismus, Israel und den Nahen Osten in die Kritik geraten. Als Parteilose wurde sie von der rechtsextremen FPÖ nominiert. Sie hat in der Vergangenheit sowohl bei Muslimen als auch…

„Bei Terrorverfahren gegen Islamisten vom Balkan zeigt sich, dass viele der Angeklagten in Deutschland, Österreich und Italien indoktriniert wurden bzw. enge Beziehungen zu dortigen radikalisierten Gruppen unterhielten. (…) Viele der wegen Terrorismus oder Teilnahme an ausländischen Konflikten Angeklagten in gegenwärtig stattfindenden Prozessen in den Balkanländern, die von BIRN beobachtet werden,…

„Nach der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv in die Hauptstadt Jerusalem zu verlegen, demonstrieren am 8. Dezember Hunderte vor der US-Botschaft in Wien gegen Trumps Erklärung. Immer wieder sind auch antisemitische Parolen zu hören. Aus Protest zeigt eine Gruppe von drei Personen…

Von Thomas Eppinger Kurz vor Weihnachten schrieb der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer einen Gastkommentar für die Wiener Zeitung über die angekündigte Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem, den ein Leser euphorisch als „ganz im Sinne Bruno Kreiskys“ feierte. Das stimmt, wenn auch nicht so, wie der Leser es gemeint hat.…

„Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH), die offizielle Vertretung der österreichischen Studierenden, beschloss am Freitag eine Resolution, die sich gegen die BDS-Bewegung richtet. Die gegen Israel gerichtete Boykottbewegung sei antisemitisch und ihre Forderungen erinnerten an die wirtschaftliche Kriegsführung der Nazis gegen jüdische Unternehmen. Vermutlich wurde damit erstmals eine derartige Resolution von einer…

Von Thomas von der Osten-Sacken [caption id="attachment_22923" align="alignleft" width="194"] Stefan Scholz, Österreichs Botschafter in Teheran[/caption] Sollte die iranische Seite Parstoday ihn hier falsch wieder gegeben haben, dann wäre es dringend geboten, dass die österreichische Regierung umgehend eine Richtigstellung fordert. Sollte Stefan Scholz diese Sätze dagegen wirklich gesagt haben, dann unterstützt…

[caption id="attachment_22278" align="alignleft" width="300"] Die FPÖ-Politiker Norbert Hofer (li.) und Heinz-Christian Strache (re.) mit dem Spitzenduo der AfD, Alexander Gauland und Alice Weidel[/caption] „Beide Parteien [AfD und FPÖ] stehen der Einwanderung aus islamisch dominierten Ländern ablehnend gegenüber. Doch ihr Verhältnis zum Islam ist bei weitem nicht so eindeutig, wie häufig…

Von Alex Feuerherdt Nach einer antiisraelischen Veranstaltung seiner Organisation, auf der Vertreter der Israelitischen Kultusgemeinde Linz rüde unterbrochen und zum Schweigen aufgefordert wurden, hat der Präsident von Pax Christi Österreich sein Amt niedergelegt. Dass dieser überraschende Schritt zu einem Umdenken bei der katholischen Friedensbewegung führen wird, muss man jedoch bezweifeln…

Während der WDR in seinem „Faktencheck“ die kirchliche Friedensbewegung Pax Christi von jedem Antisemitismus freispricht, tritt der Linzer Bischof Manfred Scheuer von seinem Präsidentenamt zurück – wegen des erstarkenden Antisemitismus in der Organisation: „Der österreichische Bischof Manfred Scheuer hat seinen Rücktritt als Präsident der kirchlichen Friedensbewegung ‚Pax Christi‘ mit dem…

„Das Arcotel Hotel Wimberger sagte letzte Woche eine BDS-Veranstaltung mit Farid Esack, einem sudafrikanischen muslimischen Theologen ab, der für palästinensische Terroristen Geld gesammelt hat. Der geplante Vortrag mit dem Titel ‚Israel & Apartheid South Africa – How Valid are the Comparisons’ war für Freitag geplant und soll nun im Österreichisch-Arabischen…

„Am Samstag fand in Wien erneut der israelfeindliche Al-Quds Marsch statt. Auf einer Route vom Urban-Loritz-Platz durch den siebten Bezirk zum Weghuberpark fanden sich einige hundert Teilnehmer ein, um gegen die israelische Besatzungspolitik zu protestieren. Dabei waren etwa Schilder mit ‚Zionismus ist Faschismus‘ und ähnliche Sprechchöre zu hören. Zu sehen…

„Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) ist gerade mit einer Wirtschaftsdelegation im Iran, um dort Geschäfte zu sondieren. Im Finanzministerium wurde die Reise auf APA-Anfrage bestätigt. Mit dabei ist auch Nationalbankchef und EZB-Rat Ewald Nowotny. Es gehe um eine Normalisierung der Beziehungen mit dem Iran, hieß es seitens der Nationalbank. Aus…

„Der Präsident reagiert auf die Kritik auf seine Äußerung über Kopftuchträgerinnen – er habe auf deren Stigmatisierung aufmerksam machen wollen. In seiner Rede wies er auch darauf hin, dass die Dänen während der deutschen Besatzung den David-Stern getragen hätten. (…) Bei der Veranstaltung war Van der Bellen auf Islamfeindlichkeit angesprochen…

Von Florian Markl Der österreichische Ministerrat hat bei seiner heutigen Sitzung die „Arbeitsdefinition von Antisemitismus“ angenommen, die im Mai vergangenen Jahres von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verabschiedet worden war. Was das konkret bedeutet, ist nicht ganz klar. Laut der APA-Pressemeldung könne die Definition dem Regierungsbeschluss zufolge „beispielsweise in…