Schlagwort: Nikki Haley

Die Israel-Obsession der Vereinten Nationen ist kontraproduktiv

„Als ich vor zwei Jahren zum ersten Mal zu den Vereinten Nationen kam, war ich von diesem monatlichen Treffen ein wenig befremdet. Überraschen war nicht der Umstand, dass die UNO den israelisch-palästinensischen Konflikt erörterte, schließlich handelt es sich um eine Frage des internationalen Friedens und der Sicherheit. Sehr wohl auffallend…

Haleys letzte UNO-Rede: „Vereinte Nationen haben Israel-Obsession“

„Die scheidende US-Botschafter Nikki Haley bezeichnete die UNO am Dienstag, bei ihrem voraussichtliche letzten Besuch im Sicherheitsrat, als ‚hoffnungslos voreingenommen‘ – und erwähnte auch den Nahost-Friedensplan der Trump-Regierung. Haley sprach auf dem Treffen des Sicherheitsrates zum Nahen Osten, wo der israelisch-palästinensische Konflikt häufig das Hauptthema der Diskussion war: eine Diskussion bei…

Fatah verbündet sich mit Hamas gegen UN-Resolutionsentwurf der USA

„Die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas haben sich zusammengetan, um einen von den Vereinigten Staaten ausgearbeiteten Resolutionsentwurf zu sabotieren, der den Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf Israel verurteilen würde. Die Hamas befürchtet, dass eine Verabschiedung der Resolution – sollte es dazu kommen – Israel ‚grünes Licht‘ geben würde, die Führer…

UN-Botschafterin der USA stellt sich gegen „Rückkehrrecht“

„Die UNO-Botschafterin der Vereinigten Staaten Nikki Haley stellte am Dienstag öffentlich die palästinensische Forderung nach einem ‚Rückkehrrecht‘ nach Israel infrage. Die heikle Forderung, eine der sensibelsten und umstrittensten Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt, sollte nicht länger zur Diskussion stehen. Die Trump-Administration erwäge, die palästinensische Forderung, dass allen 1947 und 1948 vertriebenen…

Nikki Haley: Wo ist die Hilfe der arabischen Staaten für die Palästinenser?

„Die UNO-Botschafterin des USA Nikki Haley hielt am Dienstag eine Rede im Sicherheitsrat, in der sie infrage stellte, ob die arabischen Staaten einer Verbesserung der Lage der Palästinenser verpflichtet seien. Messe man deren Solidarität mit den Palästinensern an der Anzahl ihrer Worte in den Sälen der UNO, ‚erhielte man ein…

UN-Menschenrechtsrat: Warum die Europäer dem amerikanischen Beispiel folgen sollten

Die UN-Menschenrechtskommission wurde 2006 abgeschafft, weil sie zu einem unhaltbaren Skandal geworden war. Der Menschenrechtsrat, der an ihre Stelle trat, ist kaum besser. Was bei den Vereinten Nationen unter dem Titel Menschenrechtsschutz über die Bühne geht, hätte selbst noch George Orwell, den Meister der negativen Utopie, das Gruseln gelehrt. Die…

USA treten aus UN-Menschenrechtsrat aus

„Die US-Regierung von Präsident Donald Trump zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, begründete die Entscheidung damit, dass das Gremium eine ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ sei. Die USA wollten nicht länger dieser ‚heuchlerischen und eigennützigen Organisation‘ angehören, welche ‚die Menschenrechte zum Gespött machen‘. US-Außenminister…

USA bringen UNO-Resolution zur Verurteilung der Hamas ein

„Die Vereinigten Staaten haben beschlossen ihre Taktik bei den Vereinten Nationen zu ändern. Neben ihrer Unterstützung Israels wollen sie von nun an zudem offensiv gegen Länder vorgehen, die sich weigern, die Hamas als Terrororganisation zu verurteilen. Es wird erwartet, dass die UNO-Generalversammlung am Mittwoch über eine Resolution abstimmt, die jener…

Ein ganz normaler Tag im UN-Menschenrechtsrat…

[caption id="attachment_13458" align="alignright" width="300"] Human Rights Council / 15 sept 09 /[/caption] „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht…

USA kündigen der UNO finanzielle Konsequenzen an

„UNO-Agenturen, die sich bevorzugt gegen Israel wenden, könnten bald einen Teil ihrer Mittel verlieren. In dem umfangreichen Haushaltsgesetz, das Präsident Donald Trump vergangene Woche unterzeichnete, befindet sich eine wenig beachtete Klausel, der zufolge Agenturen und Einrichtungen der UNO, die sich gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – und dabei…

Abbas vor der UNO: Fake-History und theatralisches Getue

„Anstatt sich auf den kurzen Weg von Ramallah nach Jerusalem zu machen und direkt mit Israel zu verhandeln, hat Abbas es wieder einmal vorgezogen, ins UNO-Hauptquartier in New York zu kommen, um dort durch eine Internationalisierung des Konflikts vorgeblich den Frieden zu fördern,’ erklärte der AJC-Vorstandsvorsitzende David Harris. ‚Der Versuch,…

UNO-Botschafterin der USA verurteilt Abbas' hasserfüllte Rede

„Nach Präsident Donald Trumps Warnung, die USA würden die Hilfszahlungen an die Palästinenser kürzen, sollten diese sich weigern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, hat seine UNO-Botschafterin Nikki Haley die Kritik seiner Administration am Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas präzisiert und infrage gestellt, dass er fähig sei, die Palästinenser zu einer…

USA überlegen weitere Kürzungen der Hilfsgelder für Palästinenser

„Wie der Nachrichtensender Hadashot am Mittwoch berichtete, nimmt die US-Regierung nach der jüngsten Kürzung ihrer Zahlungen an die UNO-Agentur für palästinensische Flüchtlinge nun auch ihre restlichen Hilfszahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde unter die Lupe. Der Sender berief sich auf Quellen in den USA. Die Kürzung der Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk…

Dringlichkeitssitzung über Jerusalem: Die nächste UN-Farce

Von Florian Markl Auf Drängen arabischer und muslimischer Staaten wird in der UN-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, in der implizit die USA aufgefordert werden, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. Was soll’s, möchte man fragen, fasst dieses obsessiv israelfeindliche Gremium eben einen weiteren israelfeindlichen Beschluss, der – wie die…

US-Botschafterin: UNO ist Zentrum der Feindseligkeit gegen Israel

In der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag erklärte die amerikanische UN-Botschafterin, was die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch Präsident Trump zu bedeuten hat und was nicht. Und auch über die Rolle der UNO im palästinensisch-israelischen Konflikt hatte Nikki Haley ein paar Worte zu sagen: „Schließlich möchte ich mich bei…