Schlagwort: NATO

Ein ehemaliger Parteifreund sagt, Corbyns Aussagen zeigen, wie anti-westlich der Labour-Führer wirklich ist.

Die Beistandsverpflichtung des NATO-Vertrags kann im Falle der türkischen Militäraktionen in Syrien nicht zum Tragen kommen – es gibt keine Verpflichtung, einem Aggressor zur Hilfe zu eilen.

[caption id="attachment_46944" align="alignleft" width="300"] Russische SU-57 (Quelle: Maxim Maksimov, CC BY-SA 3.0)[/caption] „Russland und die Türkei haben angekündigt, ihre Zusammenarbeit in Verteidigungsangelegenheiten weiter zu vertiefen, nachdem Präsident Wladimir Putin dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan, der in einen Streit mit seinem NATO-Verbündeten Donald Trump über den Kauf neuer US-Kampfflugzeuge verwickelt…

[caption id="attachment_40857" align="alignleft" width="400"] Quelle: By Giorgi Balakhadze – Own work, CC 1.0[/caption] „Seit der Zeit nach dem Kalten Krieg stellen die westlichen Führer die NATO routinemäßig nicht nur als Militärbündnis, sondern auch als Verband von Demokratien dar. Die zunehmende innerstaatliche Repression der Türkei ist zu einer akuten Peinlichkeit geworden.…

„Die USA haben der Türkei ein Ultimatum gestellt: Sollte das Land das Raketenabwehrsystem S-400 von Russland kaufen, werden Sanktionen verhängt werden. Der Streit geht jedoch weit über jene Waffenproblematik hinaus. Vor allem die Unterschiede in Bezug auf Syrien und den Iran spielen eine große Rolle. (…) Die Türkei beabsichtigt, ihren…

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Streit mit den Nato-Partnern um den Kauf russischer Luftabwehrraketen nachgelegt. Erdogan kündigte am Samstag in Istanbul an, die Türkei werde nicht nur wie geplant die S-400-Raketen kaufen, sondern anschließend gemeinsam mit Russland die S-500-Reihe bauen. Die Pläne der Türkei, das Luftabwehrsystem zu…

[caption id="attachment_38525" align="alignleft" width="300"] Faut Oktay und Mike Pence[/caption] „Die problemgelandenen Beziehungen der Türkei zu den Vereinigten Staaten wurden vor dem türkisch-russischen Treffen, das die Beziehungen zwischen diesen beiden Ländern vertiefen sollte, in eine neue Krise gestürzt. US-Beamte bedienten sich einer ungewöhnlich drastischen Sprache, um den NATO-Partner Türkei vor dem…

„Topkaya ist einer von Tausenden türkischen Offizieren, denen Erdogan vorwirft, Unterstützer des Predigers Fethullah Gülen zu sein. Der türkische Präsident beschuldigt Gülen, von seinem Exil im US-Bundesstaat Pennsylvania aus den Putsch im Sommer 2016 initiiert zu haben. Vor allem das im Ausland trainierte und stationierte Militär war danach Ziel massiver…

Von Thomas Eppinger Würde die hohlste Phrase des Jahres gewählt, stünde der Sieger schon heute fest. Kein Statement eines Politikers über Flüchtlinge, kein Leitartikel eines Kolumnisten über Einwanderung, kein Appell der sich notorisch Besserwähnenden an die Mehrheitsgesellschaft kommt ohne das Bekenntnis aus, die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Vor Ort, versteht…

[caption id="attachment_27349" align="alignleft" width="300"] Mevlüt Çavuşoğlu[/caption] „Im Anschluss an ein Gespräch mit dem US-amerikanischen Außenminister Rex Tillerson bei einem Gipfeltreffen in Kanada hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu seine Drohungen gegen kurdische Milizen bei einem Pressegespräch intensiviert. Çavuşoğlu gab zu verstehen, die Türkei werde nicht nur den Bezirk Afrin im…

„Israel hat nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vergangenheit dabei geholfen, Dutzende schwerer Terroranschläge auch in Europa zu verhindern. Der israelische Geheimdienst habe entsprechende Informationen weitergegeben, sagte Netanjahu am Dienstag bei einem Treffen mit Botschaftern von Nato-Staaten in Jerusalem. ‚Ein Teil davon wären gewaltige Anschläge der schrecklichsten Art…

[caption id="attachment_23974" align="alignleft" width="300"] Türkische Delegierte beim Versuch, eine unliebsame Stimme zum Schweigen zu bringen. Quelle: Middle East Forum[/caption] „Beim Middle East Forum ist gerade eine von uns veranstaltete Konferenz für Angehörige der Parlamentarischen Versammlung der NATO zu Ende gegangen. Diese Parlamentariergruppe, die sich in Brüssel trifft, um über die…

„In Ankara geben sich derzeit ausländische Militärs die Klinke in die Hand. Eben war erstmals seit 1979 der iranische Generalstabschef in der Türkei. Am Mittwoch folgte US-Verteidigungsminister James Mattis, und nach ihm hat sich der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow angesagt. Da liegt etwas in der Luft, als stünden große, folgenschwere…

„Ankara ist seit langem über das Bündnis zwischen Washington und einigen kurdischen Fraktionen verärgert. Ein neuer Bericht, der geheime Stützpunkte der Amerikaner bekanntgab, stellt jedoch eine gefährliche Gegenmaßnahme dar. Die Bekanntmachung der staatlichen Nachrichtenagentur von 10 US-amerikanischen Militärstützpunkten und Außenstationen im Norden Syriens, wo die USA die Operation gegen den…

Gab es da nicht einmal eine UN-Resolution, derzufolge die Hizbollah entwaffnet werden sollte? Und bei deren Umsetzung Deutschland eine wichtige Rolle spielen sollte? Eine Dekade später: „Ein ehemaliger israelischer UN-Botschafter hat in einem am Montag im Wall Street Journal veröffentlichten Gastkommentar festgestellt, dass die vom Iran unterstützte Hisbollah-Terrorgruppe ‚inzwischen über…