Schlagwort: Nationalstaatsgesetz

Aneinanderreihung falscher Behauptungen: „profil“ über Israel

Sehr geehrte profil-Redaktion, Tessa Szyszkowitz behauptet in ihrem Artikel „Auf dem rechten Weg“, Israels Premier Netanjahu sei vor der Anfang April stattfindenden Parlamentswahl „ein Wahlbündnis“ mit einer rechtsextremen Kleinpartei eingegangen. Tatsächlich hat sich Netanjahu zwar persönlich dafür eingesetzt, dass sein bisheriger Koalitionspartner, die Partei „Jüdisches Heim“, eine gemeinsame Liste mit…

Israel: Alle Staatsbürger sind rechtlich gleichgestellt

Sehr geehrter Herr Hauenstein, Sie schreiben in der Kronen Zeitung unter dem Titel „Bürger zweiter Klasse“, die Drusen seien in Israel „die einzigen nicht-jüdischen Staatsbürger, denen der Militärdienst offensteht“. Das ist schlicht falsch. Der verpflichtende Militärdienst gilt in Israel grundsätzlich für Juden, Drusen und Tscherkessen. Angehörige anderer Bevölkerungsgruppen werden zwar…

Israel, Palästinenser und das Recht auf nationale Selbstbestimmung

„Wie das jüngst verabschiedete israelische Nationalstaatsgesetz, unterschied auch die Balfour Declaration zwischen den nationalen Ansprüchen eines Volks und den bürgerlichen und religiösen Rechten von Einzelnen. Die Balfour Declaration befürwortete ‚die Schaffung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina‘, führte aber auch aus: ‚Nichts soll unternommen werden, das die…

Netanjahu vor der UNO: Israel ist ein jüdischer und demokratischer Staat

„Die USA haben sich zu Recht aus einer geschichtsvergessenen UNESCO und einem moralisch bankrotten UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Dieser Rat hat, so glaube ich, mehr Resolutionen gegen Israel verhängt als gegen den Rest der Welt zusammen. Und zehnmal mehr verglichen zu, was soll ich sagen, Iran, Syrien, entscheiden Sie. Nicht mal zehnmal…

Warum Israels Nationalstaatsgesetz nicht rassistisch ist

„Woran genau nehmen die Kritiker Anstoß? Es wird behauptet, das Gesetz sei rassistisch und diskriminiere die in Israel lebenden Minderheiten. Das ist schlicht falsch. Offenbar haben es die Kritiker nicht gelesen und kennen nicht das israelische Grundgesetz. Es lohnt sich, den Text genau zu prüfen. Im Folgenden greife ich die…

Kann man in Ramallah eine israelische Flagge schwenken?

[caption id="attachment_32318" align="alignright" width="300"] Quelle: Times of Israel[/caption] „Es fällt schwer, die Demonstration diese Woche nicht mit der von den Drusen organisierten am vorangegangenen Samstag zu vergleichen. Dort wehten israelische Fahnen Seite an Seite mit den Farben der Drusen und die Kundgebung endete mit der Nationalhymne ‚Hatikvah‘. Auf beiden Demonstrationen…

Demo in Tel Aviv: „Mit Blut und Feuer werden wir Palästina befreien“

[caption id="attachment_32318" align="alignright" width="300"] Quelle: Times of Israel[/caption] „Generalisierungen sind immer problematisch. Eine Handvoll nationalistischer Araber skandierte auf dem Rabin-Platz im Herzen Tal Avivs ‚Mit Blut und Feuer werden wir Palästina befreien‘. Eine Handvoll anderer Demonstranten schwenkte die Flagge der PLO und eine weitere Handvoll zitierte die Aussage des verstorbenen…