Schlagwort: Mahmud Abbas

Von Bassam Tawil Im Rahmen der umfassenden Bemühungen, Kritiker mundtot zu machen, hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) von Präsident Mahmoud Abbas ihren Krieg gegen palästinensische Journalisten, die sich nicht unterordnen oder die man verdächtigt nicht hinreichend loyal gegenüber der Führung in Ramallah zu sein, wieder aufgenommen. Das ist nichts Neues:…

Der Gazastreifen leidet seit Monaten an einem gravierenden Mangel an medizinischen Versorgungsgütern. Die Hamas und internationale NGOs haben der PA vorgeworfen, die Kürzung der medizinischen Versorgung des Gazastreifens gehöre zu einer Reihe von Strafmaßnahmen, die die Terrorgruppe zwingen solle, die Kontrolle über die palästinensische Enklave preiszugeben. Der NGO Physicians for…

[caption id="attachment_22926" align="alignleft" width="450"] Hamasanführer in Gaza Yahya Sinwar und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas[/caption] „Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas hat seine Drohungen gegen die Hamas, die de facto regierende Partei im abgeriegelten Gazastreifen, am Dienstag erneuert und weitere Repressionsmaßnahmen angedroht, sollte die Hamas der Forderung der PA, den…

„Aus Anlass des nordkoreanischen Tags der Befreiung sandte der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas heute Glückwünsche an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Die Gratulationsbotschaft wurde durch die offizielle PA-Nachrichtenagentur WAFE veröffentlicht. Darin wünschte Abbas Jong-un ‚beste Gesundheit und viel Freude’. Die durch Jong-uns Drohung, zur Feier des Befreiungstages…

„Während lokale und internationale Kritik gegen die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) laut wird, protestieren sieben palästinensische Journalisten gegen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westjordanland. Die Pressevertreter befinden sich in PA-Haft und sind in den Hungerstreik getreten, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur Ma‘an. Sie wurden verhaftet aufgrund eines neuen, umstrittenen Gesetzes zur Online-Kriminalität.…

„Infolge der von der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen sie verhängten Sanktionen, erwägt die Hamas Berichten zufolge im Gazastreifen einen präzedenzlosen Schritt. Es handelt sich um ein Szenario, auf das Israel sich bereits vorbereitet hat, und dass zu Chaos im Gazastreifen führen könnte. Eine Quelle in der Hamas hat berichtet, die militärische…

„Am Dienstag versammelte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde die Anführer des Jerusalemer Zweigs der Tanzim-Brigaden, des militärischen Arms der Fatah, in seinem Büro in Ramallah. Ihm war klar, dass Israel ihm, indem es die Metalldetektoren entfernte, den Boden unter den Füßen weggezogen hatte, und er und seine Fatah-Bewegung sich demnach…

„Die Fatah-Fraktion des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas hat dazu aufgerufen, den ‚Volkskampf’ um den Tempelberg zu intensivieren, obwohl die Metalldetektoren und Sicherheitskameras nach einer Woche der Proteste gegen die verschärften Sicherheitsmaßnahmen von der heiligen Stätte entfernt wurden. Muslime haben sich von der heiligen Anlage in Jerusalem ferngehalten, seit…

„In deutschen und internationalen Medien wurde vielfach der Eindruck erweckt, die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen, die die Regierung Netanjahu nach der Erschießung von zwei israelischen Polizisten durch palästinensische Terroristen ergriffen hat, seien der Grund für die aktuellen Unruhen. Doch das stellt eine atemberaubende Umkehrung von Ursache und Wirkung sowie des Täter-Opfer-Verhältnisses dar.…

„41 dieser Verstöße werden der palästinensischen Autonomiebehörde von Präsident Abbas zugeordnet. Im Einflussbereich der Behörde – die ohne Fördergelder, auch aus Deutschland, nicht handlungsfähig wäre – müssen Journalisten mit Repressionen rechnen, wenn sie kritisch berichten, zum Beispiel über Korruption oder über Gesetzesverstöße der palästinensischen Sicherheitsbehörden. Auch Berichterstattung über den politischen…

Von Florian Markl „Sie haben Allah den Krieg erklärt. Sie haben die al-Aqsa-Moschee geschlossen – und was ist Deine Waffe? Meine ist das Messer, mein Messer wird den Ruf Allahs beantworten.“ Das schrieb Omar al-Abed auf seiner Facebook-Seite, unmittelbar bevor er sich am vergangenen Freitag auf den Weg in eine…

„Gegen den sogenannten Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem ist in den vergangenen Jahren wiederholt von radikalen Palästinensern und islamischen Akteuren verstoßen worden, indem sie den Berg statt zu einer Zone des Gebets und Friedens zum Stützpunkt für feindliche Aktionen gegen Israel machten. Provokateure des Waqf und der ‚Islamischen…

„Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr. (…) Es befasst sich generell mit Inhalten im Internet, beispielsweise Meinungsäußerung in sozialen Medien,…

Von Florian Markl [caption id="attachment_21926" align="alignright" width="300"] August 2014: Mahmud Abbas feiert mit aus israelischen Gefängnissen entlassenen palästinensischen Terroristen.[/caption] Entgegen anderslautenden Gerüchten zahlt die palästinensische Führung weiterhin hohe Summen an verurteilte Terroristen bzw. deren Angehörige. Die dahinterstehende Logik ist gleichermaßen einfach wie blutig: Je mehr Israelis getötet werden, umso höher…

Von Bassam Tawil Nur fürs Protokoll: dies ist keine Verteidigung von Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) oder der Finanzierung von Terroristen. Es ist schlicht und einfach eine Erklärung für das, was stattfindet. Nichtsdestotrotz soll an dieser Stelle gesagt sein, dass die Idee, die Zahlungen an palästinensische Terroristen…