Schlagwort: Justizreform

Manchmal, wenn in Medien gerade einmal wieder brisante Neuigkeiten »enthüllt« werden, denken wird uns: Das war auf Mena-Watch schon vor langer Zeit zu lesen.

Der 7. Oktober und der Krieg drosselten das Tempo der Justizreform. Nun treibt die Regierung ihre Maßnahmen wieder voran – und die Proteste nehmen erneut an Fahrt auf.

Die neue Regelung für die Bestellung der Höchstrichter in Israel gilt nicht sofort, sondern erst nach den nächsten Wahlen.

In solidarischer Einigkeit begann Israel seinen Kampf gegen die Hamas, mittlerweile ist diese nationale Geschlossenheit jedoch ins Wanken geraten.

Benny Gantz ist im Aufwind: Seine Mitte-Rechts-Partei Nationale Einheit wäre im Moment laut Meinungsumfragen die stärkste Partei bei Wahlen.

Die Justizreform – das ist seit schon seit fast neun Monaten ein Reizwort in Israel: es steht für ein Dauerthema und für eine Dauerkrise.

Israels Premier Netanjahu und Justizminister Levin haben sich laut jüngsten Meldungen darauf geeinigt, das Justizreformprogramm ihrer Regierung für zwölf Monate einzufrieren.

Der Großteil der israelischen Bevölkerung wünscht sich einen Konsens, damit in Israel wieder politische Ruhe einkehren kann, doch die Proteste finden kein Ende. Zwei der prominentesten Kritiker der israelischen Justizreform seien hier vorgestellt.

In Israel kam es in den vergangenen Jahren zu einer starken Spaltung zwischen säkularen und Nationalreligiösen, sodass es Bemühungen braucht, dass Gemeinsame wieder in den Vordergrund zu stellen.

Der – nach eigenen Angaben – »führende Journalist und Kommentator« Eric Frey lag mit seinen Prognosen in der Vergangenheit so oft falsch, dass man in Sachen Justizreform in Israel das Beste hoffen darf.

Von Benjamin Kerstin. Der Versuch, so große Veränderungen wie die Justizreform ohne breiten Konsens herbeizuführen, kann nur zu Kontroversen, Polarisierung und letztlich zu anhaltenden Unruhen führen.