Schlagwort: Heiko Maas

Eine diplomatische Vertretung, der antisemitische Tweets gefallen; ein parlamentarischer Staatssekretär, der mit dem iranischen Regime feiert; ein UN-Botschafter, der Israel mit der Hamas vergleicht; und nun ein Diplomat, der öffentlich entspannt mit einem Verschwörungsideologen plaudert – die deutsche Nahostpolitik leistet sich eine Peinlichkeit nach der anderen. Sie schadet dem jüdischen…

„Was Europa sich gerade gefallen lässt, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Der Iran fordert ein EU-Mitglied, Großbritannien, militärisch heraus. Und was macht die EU? Sie tut so, als sei sie nicht gemeint. Besonders peinliche Rollen spielen gerade der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret…

Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen den amerikanischen Druck auf den Iran ergreifen, sind sich Politik und Medien in ihren Analysen erstaunlich einig: Erstens würden die amerikanischen Schuldzuweisungen an das Teheraner…

Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas, es mag in ehrenwerter Absicht geschehen sein, dass sie zur Rettung des sogenannten Iran-Deals nach Teheran gereist sind, um einen möglichen Krieg zu verhindern, der zwischen den USA und der Islamischen Republik drohen könnte. Nur scheinen Sie sich im Vorfeld nicht wirklich informiert zu…

„Maas will das Atom-Abkommen retten und einen Zahlungsverkehr einführen, durch den deutsche Firmen weiterhin Geschäfte machen können – trotz der Sanktionen aus den USA. Über zwei Stunden sprechen sie, Sarif lobt vor der Presse die ‚ernsthaften, deutlichen Gespräche‘ mit Maas und die ‚gemeinsamen Ziele‘ – aber schon bei der ersten…

Der deutsche Außenminister Heiko Maas zeigt sich „besorgt“ darüber, dass Israel in den Gremien der Vereinten Nationen „in unangemessener Form kritisiert, einseitig behandelt und ausgegrenzt wird“. Das überrascht, schließlich hat Deutschland zuletzt in der UN-Generalversammlung fast allen der zahlreichen antiisraelischen Resolutionen zugestimmt. Wird sich das nun ändern? Oder handelt es…

Von Alex Feuerherdt Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen. Sechsundzwanzig Resolutionen, die von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr verabschiedet wurden, richteten sich jeweils gegen ein…

Außenminister Heiko Maas anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar: „Die Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht hat dazu beigetragen, dass unser Land heute liberal, weltoffen und friedlich ist. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Was wir jetzt brauchen, sind neue Ansätze, um historische Erfahrungen für die Gegenwart zu nutzen. Unsere Geschichte…

[caption id="attachment_32253" align="alignright" width="221"] Außenminister Heiko Maas: Politik ohne jeden Plan?[/caption] „Djir-Sarai: Der Islamische Staat ist erkennbar nicht besiegt, auch wenn er sich inzwischen anders organisiert und eher im Untergrund operiert. Auch strategisch ist der Rückzug außerordentlich problematisch. Überrascht hat mich die Ankündigung allerdings nicht. Trump hat wiederholt wissen lassen,…

Von Alex Feuerherdt Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt…

„In einem Kommentar, der von den deutschen Medien ignoriert wurde, hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland im August erklärt, Deutschland habe die Lehren aus dem Holocaust nicht verinnerlicht. Josef Schuster erklärte, Angela Merkels florierender Handel mit dem Regime in Teheran, dem führenden staatlichen Sponsor sowohl des weltweiten…

Von Thomas von der Osten-Sacken Wer wissen möchte, wie es um jene „westliche Wertegemeinschaft“ bestellt ist, die der deutsche Bundesaußenminister kürzlich erneut in einer Twitter-Meldung beschwor, muss keine langen politischen Analysen lesen, sondern lediglich den Blick auf ein Ereignis der letzten Tage werfen. Mit Artillerie und Drohnen griff vergangenen Samstag…

„Auch heute sehen die Mullahs in Deutschland vielleicht nicht gerade einen Verbündeten, aber auf jeden Fall einen Partner, der keine Hintergedanken hegt. Es überrascht daher kaum, dass Präsident Hassan Rohani und sein Team jüngst eine Bemerkung des neuen Außenministers in Angela Merkels Koalitionsregierung, Heiko Maas, als ein Hoffnungszeichen dafür sahen,…

Von Thomas von der Osten Sacken Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas, wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen? Kürzlich meldeten palästinensische Quellen, dass im Rahmen des sogenannten „Great March of Return“…

„Die deutsche Regierung ist wegen ihrer Bemühungen, die US-Sanktionen gegen den Iran zu unterlaufen, in die Kritik geraten, nachdem Außenminister Heiko Maas erklärte, ‚jeder Tag, an dem das Abkommen fortbesteht‘, mache die Welt sicherer. Maas [schrieb] im Handelsblatt, Deutschland werde es nicht zulassen, dass die US-Regierung ‚über unsere Köpfe hinweg…