Schlagwort: Genfer Verhandlungen

Treffen in Genf: Iran ist der große Gewinner des Syrienprozesses

„Russland, die Türkei und der Iran sind am Dienstag in Genf zusammengekommen, um den syrischen UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zu treffen und ein neues syrisches Verfassungskomitee zu diskutieren. Sie verließen das Treffen ohne sich auf Details zu einigen, sagten jedoch, sie seien mit einem ‚Gefühl für Kompromiss und konstruktives Engagement‘…

USA verlassen UN-Abrüstungskonferenz, deren Vorsitz Syrien innehat

„Bevor er deren Sitzung am Dienstag verließ, bezeichnete der US-Gesandte bei der UNO in Genf die Tatsache, dass Syrien nun der Konferenz für Abrüstung vorsteht, als Farce. ‚Syriens Präsidentschaft der Konferenz für Abrüstung ist eine Farce. Dies ist ein Regime, das unzählige seiner eigenen Bürger getötet hat, von denen viele…

Verantwortlicher für Massenhinrichtungen im Iran spricht vor UNO

[caption id="attachment_28309" align="alignleft" width="300"] Alireza Avaie (By Alireza.gharibdoust, CC BY-SA 4.0)[/caption] „Kritiker äußerten am Donnerstag ihre Empörung darüber, dass der iranische Justizminister kommende Woche nach Genf reisen und dort vor dem obersten Menschenrechtsgremium der UNO eine Rede halten soll, obgleich sowohl die Schweiz als auch die EU wegen der Menschenrechtsverletzungen…

Mit dem Iran kann es keine Stabilität in Syrien geben

„Der Krieg in Syrien ist nicht zu Ende, doch wird weniger gekämpft und es werden Vereinbarungen getroffen, um ihn zu beenden. Die Aussicht auf einen ‚friedlichen’ Ausgleich hat soviel Optimismus geweckt, dass mehrere Regierungen ihre Botschafter wieder nach Damaskus geschickt und die Opposition für tot erklärt haben. Das Assad-Regime, der…

Wie Putin den Diktator Assad gerettet hat

[caption id="attachment_25709" align="alignleft" width="300"] By Пресс-служба Президента России, CC BY 4.0[/caption] „Dann traten die Vereinigten Staaten mit einer von mehreren Ländern getragenen Koalition in den Krieg gegen den Islamischen Staat ein. Die USA lehnten im Rahmen der von ihnen angeführten Kampagne gegen die jihadistische Organisation jede Zusammenarbeit mit dem syrischen…

Syrisches Regime bricht Verhandlungen ab und nimmt Angriffe wieder auf

„Zwei Tage nach seinem Abbruch der politischen Gespräche in Genf hat das Assad-Regime die Angriffe auf das belagerte Gebiet Ostghouta in der Nähe von Damaskus wieder aufgenommen. Innerhalb von 24 Stunden flogen Kampfflieger des Regimes am Sonntag 30 Einsätze und trafen dicht besiedelte Wohngebiete. Dabei starben Anwohnern, Rettungskräften, Mitarbeitern von…

Türkei verlangt von Schweizer Behörden, Kunst zu zensieren

„Nach dem Schmählied des deutschen Satirikers Jan Böhmermann sorgt ein Bild des Genfer Bloggers und Fotografen Demir Sönmez für Empörung in Ankara: Das türkische Konsulat in Genf forderte die Stadt Genf zur Entfernung einer Fotografie auf, die derzeit auf der Place des Nations vor dem Uno-Sitz gezeigt wird. Dies berichtete…

Ein perfekter Krieg für Putin

„Der russische Präsident hat in Syrien ein geopolitisches Kunststück vollbracht. Erst ist er in den Krieg eingestiegen, an der Seite Assads, gestützt vom Iran und der Hisbollah, jetzt stellt er sich als Friedensstifter dar. Die Vereinten Nationen loben Putin bereits für die Ankündigung des Rückzugs. Auch US-Präsident Barack Obama begrüßte…

Der westliche Irrtum, der Assad hilft, den Krieg zu gewinnen

„Some experts now say the line often repeated by Kerry and many of his western counterparts – that there is ‚no military solution‘ to the crisis in Syria – has actually allowed Syrian President Bashar al-Assad and his allies to pursue such a military solution with impunity. … Analysts generally…

„Der Westen hat Syrien einfach aufgegeben und den Russen überlassen“

Bei der internationalen Geberkonferenz in London wurden Milliardenbeträge für Hilfe für syrische Flüchtlinge in Aussicht gestellt. Obwohl die Summen beeindruckend klingen mögen, handelt sich angesichts der schieren Größe des Problems um kaum mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein, meint Thomas von der Osten-Sacken, Geschäftsführer der deutsch-irakischen Hilfsorganisation WADI,…

Russland ließ Genfer Syrien-Verhandlungen platzen

„It is hardly a coincidence that the bombardment of Aleppo, a symbol of the 2011 anti-Assad revolution, started just as peace talks were being attempted in Geneva. Predictably, the talks soon faltered. Russian military escalation in support of the Syrian army was meant to sabotage any possibility that a genuine…

Begehen Putins Truppen Kriegsverbrechen in Syrien?

„Britain has said Russia could be trying to carve out an Alawite mini-state in Syria for its ally President Bashar al-Assad by bombing his opponents instead of fighting Islamic State militants. … ‚Is Russia really committed to a peace process or is it using the peace process as a fig…

Die Syrien-Friedensgespräche, lebensgefährlich für Syriens Oppositionelle

„Die Delegation des Oppositionsbündnisses HNC ist aus Genf abgereist und will erst wiederkommen, wenn die Angriffe auf die Opposition eingestellt werden. Aber waren die ‚Verhandlungen‘ ohnehin je mehr als eine Inszenierung, die davon ablenken sollte, dass das Regime und seine Verbündeten mit der Vernichtung der Opposition vollendete Tatsachen schafft? Die…

Die stümperhafte Syrienpolitik der Obama-Administration

„By kowtowing to Russia and accepting that Bashar al-Assad might be able to stay on, America all but guaranteed Syria’s bloody war will drag on. … [T]he Obama administration itself has increased the odds of failure. Its recent tilt toward Russia’s position on the fate of Syrian President Bashar al-Assad…

Friedensverhandlungen als Vorwand für die Ausdehnung des Krieges

„Even since the talks convened on Friday, 47 civilians have been killed by the regime and its allies, according to the normally reliable Syrian Network of Human Rights, a monitoring group. You might say that such stories are exactly why talks are necessary: to bring an end to this whole…